(de) berlin.fau: Betroffen ist eine*r, gemeint sind wir alle: #MoBleibt! -- HU Berlin TV Stud

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Di Nov 10 08:09:45 CET 2020


Mo setzt sich schon seit Jahren für beschäftigte Studierende an der Humboldt-Uni ein. Jetzt zieht er gegen die wiederholte 
Einstellungsverweigerung der HU vor Gericht. ---- Der Streik der studentischen Beschäftigten ---- Als die studentischen Beschäftigten 2018 
in einen 41-tägigen Streik traten[1], wurden im Umfeld der Humboldt-Universität vermehrt Streikaufrufe mit Sprühkreide angebracht. Mo wurde 
damals zusammen mit einer Mitstudentin in der Nähe des Hauptgebäudes von der Polizei angehalten und durchsucht. Die Polizei unterstellte 
ihnen, Graffitis gesprüht zu haben. Um überzogenen Repressionen zu entgehen, entfernten beide die angebrachten Streikaufrufe. "Dies bedurfte 
keiner weiteren Hilfsmittel außer Wasser und Papiertücher, da es sich um wasserlösliche Sprühkreide handelte," erklärt Mo in der 
HU-Betriebsgruppe der FAU. Wenige Monate später wurde er im Zuge eines Strafverfahrens trotzdem gezwungen, rund 350 € an die HU zu zahlen. 
Denn die ebenfalls angeklagte Mitstudentin erklärte sich vor Gericht bereit, das belastende Verfahren gegen Auflagen einzustellen. Mo wurden 
durch einen Vergleich dieselben Bedingungen auferlegt - ohne eigenes Verfahren.
Späte Repression und ein erneuter Versuch
Anfang 2020 bewarb sich Mo auf eine von 15 Stellen beim Computer- und Medienservice der HU. Die Stelle ähnelte den vorherigen Tätigkeiten 
von Mo und sein Bewerbungsverfahren verlief erfolgreich - bis die Personalabteilung der HU sich quer stellte: Eine Anstellung von Mo sei 
nicht gewollt, vorgeblich aufgrund der ihm im Zuge des TV-Stud-Streikes vorgeworfenen Sachbeschädigung. Außerdem behauptete die 
Personalabteilung, dass 2018 eine Kündigung gegen Mo beabsichtigt gewesen sei, die lediglich aufgrund des auslaufenden Vertrages nicht 
weiter verfolgt worden sei. Bei näherer Betrachtung stellen sich diese Behauptungen jedoch als unwahr heraus: Mo wurde wegen der 
Sprühkreide-Streikaufrufs 2018 nicht nur nicht verurteilt, sein Verfahren wurde auch ohne Anhörung eingestellt. Die Personalabteilung selbst 
arbeitete damals noch über ein halbes Jahr mit Mo als Personalrat "vertrauensvoll" zusammen. Das beabsichtigte Kündigungsverfahren wurde 
erst eingeleitet, nachdem Mo sich als Personalrat für die Umwandlung von TV-Stud auf TV-L-Stellen einsetzte und auch seine eigene Stelle 
umwandeln wollte. "Insgesamt entsteht der Eindruck, dass die verweigerte Einstellung insbesondere dem Einsatz für studentische Beschäftigte 
im damaligen studentischen Personalrat geschuldet ist - und dort ist Mo einer der exponiertesten Vertreter gewesen", so Clara Zukov, 
Ansprechperson der Betriebsgruppe HU. Mo hat mittlerweile erneut das Arbeitsgericht angerufen, um der späten Repression wegen seines 
Engagements einen Riegel vorzuschieben.
Gemeinsam gegen UnionBusting
Bei all den Streikrepressionen durch Polizei und Gerichte sowie den Schikanen der Unileitung war Mo auf die Unterstützung seiner 
Kolleg*innen und Mitstudierenden angewiesen. Wenn Gerichte und Unileitungen demokratische Grundrechte von Studierenden und Beschäftigten 
kriminalisieren oder Beschäftigte maßregeln und bestrafen wollen, weil sie sich für ihre und andere Beschäftigte einsetzen, dann sind wir 
alle von diesen Angriffen betroffen. "Deswegen steht Mo am 11.11. nicht allein vor Gericht, sondern wir gemeinsam mit ihm!", sagt Clara Zukov.
Mo kämpft vor Gericht gegen die herrschaftliche Willkür an der HU, gegen die Einschränkung des Streikrechts und gegen die Verunmöglichung 
von gewerkschaftlichem Engagement (auch bekannt als UnionBusting). Auch in der Betriebsgruppe setzen wir uns zusammen gegen Unrecht an 
unseren Arbeitsplätzen ein. Wir treffen uns regelmässig, um ums auszustauschen und uns gemeinsam gegen Vereinzelung und individualisierte 
Angriffe zu wehren. Ob im Gericht oder im Betrieb: Wir stehen solidarisch zusammen.

[1]Zum Streik der studentischen Beschäftigten hat die FAU Berlin mehrere Artikel veröffentlicht: https://berlin.fau.org/kaempfe/tv-stud
[2]Zur Umwandlung von TVstud in TVL-Stellen und die Benachteiligung von studentischen Beschäftigten: 
https://berlin.fau.org/strukturen/bildung/schritt-fuer-schritt-auf-dem-weg-zu-gleicher-bezahlung-fuer-gleiche-arbeit

https://berlin.fau.org/news/befroffen-ist-eine-r-gemeint-sind-wir-alle-mobleibt


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