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Mo Apr 9 08:08:55 CEST 2018


Kundgebung am 13.04.18 Dreiherrenbrunnen Fürth 17:00 gegen Naziangriffe ---- In der Nacht 
vom 26.02.18 auf den 27.02.2018 brannte das Lager der Nürnberger Punk- und Metalkneipe 
"Bela Lugosi" nieder. Nur durch Glück kamen dabei keine Menschen zu Schaden. Wegen diesem 
und vieler anderer Fälle rufen das Antifaschistische Aktionsbündnis Nürnberg (AAB), sowie 
Nürnberger Kneipen, Organisationen und Vereine zu Zusammenhalt und Solidarität auf. Mit 
der folgenden Erklärung protestieren die unterstützenden Gruppen gegen (Nazi-) Angriffe 
auf antifaschistische Kulturorte, Einrichtungen und Einzelpersonen, den offensichtlichen 
Unwillen der Polizei Täter*innen zu ermitteln, bei gleichzeitiger Verfolgung 
antifaschistischer Aktivist*innen. Die Unterzeichnenden werden am Freitag den 13. April 
den Protest gemeinsam auf die Straße zu tragen.

Eine Häufung von Vorfällen - Zufall?

In den letzten Monaten gab es gehäuft Angriffe auf Menschen, Vereinslokale oder Kneipen. 
Sie alle eint, dass sie sich für Zusammenhalt und Solidarität einsetzen. In allen Fällen 
hat es Antifaschist*innen getroffen. In allen Fällen liegt die Aufklärungsquote der 
Polizei bei Null. So wurden einer für ihr Engagement gegen Rechts bekannten Fürther 
Familie Todesdrohungen mit Bezug auf ihre politische Gesinnung an die Hauswand 
geschrieben. Einem Fürther Journalisten wurde mehrmals durch rechte Sprühereien gedroht. 
In der Vergangenheit wurde er schon öfters von Nazis bedroht und beleidigt. Unter anderem 
wurde sein Auto angezündet. Ebenfalls in Fürth, wurden Tafeln die Widerstandskämpfer gegen 
den Faschismus ehren, mit Hakenkreuzen beschmiert oder entwendet. In der Nürnberger 
Innenstadt wurden mehrmals Punks körperlich angegriffen. Bei diesen Fällen sind 
offensichtlich Rechte die Täter*innen.

Auch gibt es viele Vorfälle, bei denen keine "Bekennerschreiben" hinterlassen werden. So 
wurde das Wohnhaus einer antifaschistisch engagierten Familie in der Nürnberger Nordstadt 
mit übel riechender Farbe angegriffen und die Fassade des linken Stadtteilladens "Schwarze 
Katze" in Gostenhof mit Farbbeuteln beworfen. Zwei Mal hintereinander schossen Unbekannte 
mit Stahlkugeln Löcher in die Scheiben des Gostenhofer Vereins "Dialog der Kulturen". 
Schließlich bricht beim Bela Lugosi ein lebensgefährlicher Brand aus. Wenige Monate zuvor 
wurde der Kneipe Benzin an die Eingangstüre geschüttet - Zufall?

Pöbeleien, Angriffe, Benzin

Der Brand im Lager des Bela Lugosi veranlasste die Unterzeichner*innen aktiv zu werden. 
Die Feuerwehr musste mehrmals anrücken. Nur durch Glück kam es nicht zu Toten. Die Kneipe 
war in den letzten Jahren schon öfter Ziel von rechten Angriffen. Sie ist bekannt dafür 
ein Ort zu sein, in dem jede*r unabhängig Herkunft, Geschlecht oder kultureller 
Zugehörigkeit einen ausgelassenen Abend verbringen kann. Um dieses Miteinander zu 
erhalten, legen die Betreiber Wert auf einen konsequenten antifaschistischen Grundkonsens. 
Rechten aller Couleur ist ein solcher Ort der Solidarität natürlich ein Dorn im Auge. 
Immer wieder mussten pöbelnde Nazis herausgeschmissen werden und wurden Gäste auf ihrem 
Heimweg angegriffen. Außerdem warfen Unbekannte die Fenster ein. Als vorläufiger Höhepunkt 
wurde Benzin an die Eingangstüre geschüttet, dass sich im gesamten Vorraum verteilte.

Polizei ist nicht an Aufklärung interessiert

Die Polizei ist in allen geschilderten Fällen nicht willens die Täter*innen zu ermitteln 
oder in der rechten Szene zu suchen. Die wegen dem Benzin gerufenen Polizisten 
verweigerten es eine Anzeige aufzunehmen. Die bei dem Brand "ermittelnden" Beamten fanden 
in den Akten nicht einmal einen Vermerk über den Benzin-Vorfall. Aktuell schließt selbst 
die Polizei eine Brandstiftung nicht aus. Ob sie tatsächlich an einer Aufklärung 
interessiert ist wird sich zeigen.

Der "Dialog der Kulturen", ist ein linker, migrantischer Verein. Auch nachdem das erste 
Mal ein Loch in die Scheiben geschossen wurde, verweigerte die Polizei zu ermitteln und 
machte die Betreiber*innen selbst verantwortlich. Erst nach dem zweiten Schuss, sahen sie 
sich bemüßigt, sich die Sache genauer anzusehen. Auch hier gab es bis jetzt keine 
Ermittlungserfolge. Besonders in Fürth ist dies eine seit über zehn Jahren bekannte 
Situation. Nazis können hier von den Behörden unbehelligt Menschen verprügeln, Autos 
anzünden oder Wohnhäuser angreifen ohne dafür belangt zu werden. Das Büro der Partei "Die 
Linke" wurde in der Nacht vom 9. auf den 10. März mit Farbe angegriffen. Beim Infoladen 
Beanrio in Fürth wurden eine Woche später die Rolläden mit Steinen beschädigt.

Nazis und Polizei: Hand in Hand gegen Antifaschist*innen

Engagieren sich Antifaschist*innen werden sie oft selbst Opfer der Ermittlungen. 
Aktivist*innen wurden angezeigt, da sie am oben erwähnten Gedenkort ein antifaschistisches 
Transparent anbringen wollten. Am 31. Mai letzten Jahres demonstrierte eine junge Frau 
zusammen mit hunderten Schüler*innen und Aktivist*innen gegen eine Abschiebung in Nürnberg 
und wurde mit einer Öffentlichkeitsfahndung - wegen des Werfens einer Weichplastikflasche 
- gesucht. In Zusammenarbeit mit dem türkischen Staat läuft unter anderem gegen Aktive aus 
dem Umfeld des Vereins "Dialog der Kulturen" ein absurdes Terrorverfahren wegen 
vermeintlicher Unterstützung einer Partei die in Deutschland nicht einmal verboten ist. 
Drei Nürnberger*innen mussten deshalb rund drei Jahre in Untersuchungshaft verbringen. 
Ebenfalls werden in Nürnberg Menschen festgenommen, weil sie gegen den Krieg der Türkei 
gegen kurdische Autonomiegebiete in Syrien demonstriert haben.

Aus dem NSU lernen - Rechtzeitig, die richtigen Fragen stellen

Oft werden bei rechten Angriffen keine "Bekennerschreiben" oder ähnliches hinterlassen. 
Das soll eine seriöse Berichterstattung erschweren, der Polizei den Ermittlungsdruck 
nehmen und die Opfer in Ungewissheit und eingeschüchtert hinterlassen. Ein Konzept, dass 
sich schon der NSU zu eigen machte und das jahrelang aufging. Ermittelnde Behörden setzten 
auch in Nürnberg das Werk der Naziterrorist*innen fort, indem sie massiv gegen die 
Angehörigen der Opfer ermittelten - die selben Behörden, die heute kein 
Aufklärungsinteresse zeigen und Antifaschist*innen verfolgen. Um zu verhindern, dass 
Rechte weiterhin Anschläge verüben, Menschen ermorden, die Polizei die Täter*innen deckt 
und ihnen ein Wohlfühlklima schafft, muss aus dem NSU-Komplex gelernt werden.

Es müssen rechtzeitig und öffentlich die richtigen Fragen gestellt werden:

- Handelt es sich tatsächlich um zufällige Vorfälle, wenn regelmäßig Antifaschist*innen 
oder Migrant*innen angegriffen werden?

- Warum ermittelt die Polizei in diesen Fällen fast nie Täter*innen?

- Werden wie im Falle des NSU, rechte Täter*innen von den Behörden geschützt?

Eine starke Bewegung gegen Naziterror

In der Region gibt es unzählige antifaschistische Kulturorte, Einrichtungen, 
Organisationen, Initiativen und Aktivist*innen, die sich gegen Rassismus, für 
Frauenrechte, gegen Sozialabbau, für Arbeiter*innenrechte, eine vielfältige Kultur oder 
die Überwindung des Kapitalismus und seiner Kriege einsetzen. Eine starke Bewegung, die es 
seit Jahrzehnten verhindert, dass sich Nazis fest verankern können. Eine starke Bewegung, 
mit der Gemeinsamkeit, Dorn im Auge der Wirtschaftsinteressen und der Faschist*innen zu 
sein. Das macht sie natürlich zur Zielscheibe von staatlicher Repression und Naziterror. 
Die Organisationen, Kneipen und Vereine fühlen sich nicht nur durch die rechten Angriffe 
und die Repression der Behörden solidarisch verbunden. Was sie eint sind vielmehr die 
Gründe für die Anfeindungen. Das einzige, das Schutz davor bietet, ist zusammen zu kommen, 
sich zu wehren, zu organisieren und kollektiv Druck von unten aufzubauen. Um die Vorfälle 
der letzten Monate ans Licht zu bringen, Solidarität mit den Betroffenen zu zeigen und das 
skandalöse Vorgehen der Polizei öffentlich zu machen, wird daher am Freitag, den 13. April 
um 17.00 Uhr am Drei-Herrenbrunnen in Fürth zu einer ersten öffentlichen Aktion mobilisiert.

Bisher unterzeichnende Gruppen:

Antifaschistisches Aktionsbündnis Nürnberg (AAB), Bela Lugosi, Wagenplatz Kristallpalast, 
Anarchistische Gruppe Nürnberg / ADS, Pension Ost, Rote Hilfe Nürnberg, Organisierte 
Autonomie (oa), ROJA, Antifaschiste Linke Fürth (ALF), Partizan Nürnberg,

Durchführung der Kundgebung unterstützt:

Bündnis Nazistopp Nürnberg

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Schlagworte: Nachrichten von FdA und IFA

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