(de) fda-ifa: demo gegen afd und rechtsruck in europa von evibes

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Mi Okt 4 08:28:59 CEST 2017


Gegen den Einzug der offen antifeministischen und rassistischen AfD in den deutschen 
Bundestag gab es auch in Dresden kurz nach Verkündung der ersten Hochrechnungen am Abend 
des 24.09.2017 lautstarken Protest. Die DNN berichtete mit Fotos. ---- Wir waren auch 
dabei und haben in einem Redebeitrag kurz die wichtigsten Kritikpunkte an dem durch ganz 
Europa ziehenden Rechtsruck zusammengefasst. ---- Wir dokumentieren hier die 
Pressemitteilung zur Demonstration, den Redebeitrag könnt ihr auf Arabisch und Deutsch 
nachlesen. ---- Anläßlich der Bundestagswahl am heutigen Sonntag rief die Kampagne 
"Nationalismus ist keine Alternative" bundesweit zu Demonstrationen gegen die rassistische 
Politik der AfD und den europaweiten Rechtsruck auf. Hintergrund war der prognostizierte 
Einzug der AfD als drittstärkste Kraft. Unter dem Motto "Wer schweigt stimmt zu" und 
"Nationalismus ist keine Alternative" gingen in Dresden, Leipzig, Berlin, Frankfurt, 
Göttingen, Hamburg und Köln tausende Menschen auf die Straße. 200 davon beteiligten sich 
an einem Demonstrationszug, welcher vom Albertplatz aus durch die Dresdner Altstadt zog.

Conny Runge, Pressesprecherin der Demonstration und der Kampagne "Nationalismus ist keine 
Alternative" sagt dazu:

"Mit der AfD ist erstmals eine offen rassistische und antifeministische Partei in den 
Bundestag eingezogen. Dies ist Ausdruck eines europaweiten Rechtsrucks, gegen den wir 
heute Abend auf die Straße gegangen sind. Unser Protest richtete sich aber auch gegen die 
Parteien der sogennanten Mitte, die ihrerseits zu diesem Rechtsruck und damit auch zu den 
Erfolgen der AfD beigetragen haben. Ihre Politik hat die soziale Ungleichheit 
vorangetrieben und strategisch auf ein Europa der Abschottung hingearbeitet. Ressentiments 
gegenüber Geflüchteten und Menschen mit Migrationshintergrund sind salonfähig geworden."

Neben dem Rechtsruck thematisierte die Demonstration die Frage, wer überhaupt wählen darf. 
In einem der Redebeiträge wurde die Frage gestellt, warum Geflüchtete in 
Orientierungskursen das politische System in Deutschland kennenlernen, sich an diesem aber 
beispielsweise in Form von Wahlen nicht beteiligen dürfen. Weiterhin wurde, trotz Kritik 
an der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie, genau dieses Wahlrecht für Geflüchtete 
sowie die Abschaffung der Orientierungskurse gefordert.

Conny Runge dazu:

"Das Wahlrecht für Geflüchtete ist angesichts derzeitiger rassistischer Normalitäten das 
Mindeste, was gefordert werden muss. Unsere Utopie beschränkt sich jedoch nicht auf ein 
Kreuz aller vier Jahre. Wir werden auch in Zukunft für eine basisdemokratische 
Gesellschaft kämpfen, in der alle Menschen gleichberechtigt sind. Weiterhin rufen wir dazu 
auf mit allen notwendigen Mitteln und auf allen Ebenen gegen rechte Bewegungen aktiv zu 
werden. Im Rahmen der Kampagne "Nationalismus ist keine Alternative" werden bundesweit 
weitere Aktionen folgen."

http://evibes.org/2017/09/29/demo-gegen-afd-und-rechtsruck-in-europa/


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