(de) fda-ifa - Broschüre: Gegen die Illusion der Wahlen - Warum wir die Freiheit nicht mit dem Stimmzettel erreichen können von ag dortmund

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Fr Aug 25 07:13:11 CEST 2017


anarchistische Gruppe Dortmund - http://agdo.blogsport.eu - agdo at riseup.net - im August 
2017 ---- Der Text ist ein Beitrag zu der Kampagne "Solidarische Perspektiven entwickeln - 
Jenseits von Wahlen und Populismus" der Föderation deutschsprachiger Anarchist*innen. ---- 
Broschüre als PDF (40 Seiten) ---- Einleitung ---- Vor jeder Wahl liegen uns 
Politiker*innen, Journalist*innen und Lehrer*innen in den Ohren; sie preisen die Vorzüge 
der Demokratie und versuchen, uns mit Wahl-O-Maten und anderem pädagogischen 
Schnickschnack zu überzeugen, doch unbedingt von unserem demokratischen Recht Gebrauch zu 
machen und zur Wahl zu gehen. Wenn wir sagen, dass uns das alles nicht interessiert, 
werden sie moralisch und behaupten, dass wir uns nicht beschweren dürften, wenn wir nicht 
mitmachten. Zuweilen werfen sie uns sogar vor, wir persönlich seien durch unsere 
Wahlenthaltung schuld am Aufstieg der AfD, am Klimawandel, am Mangel an Kitaplätzen und 
was es sonst so an Problemen der Gegenwart gibt.

Diese Werbemaßnahmen und Vorwürfe nützen freilich wenig. Wir sind beileibe nicht die 
einzigen, die dem Wahlspektakel wenig abgewinnen können. Große Teile der Bevölkerung sind 
zu der Überzeugung gelangt, dass es im Grunde egal ist, wen sie wählen, weil "die da oben 
ja ohnehin machen, was sie wollen." Auch diejenigen, die noch zur Wahl gehen, tun das in 
der Regel nicht aus Begeisterung für eine bestimmte Partei, sondern um "das größere Übel" 
zu verhindern oder einfach, um überhaupt etwas getan zu haben. Bei Umfragen darüber, 
welchen Berufsgruppen die Menschen am meisten vertrauen, belegen Politiker*innen seit 
Jahren regelmäßig den letzten Platz. Politikwissenschaftler*innen warnen besorgt von einer 
"Legitimationskrise der Demokratie".

Offenbar wird das Märchen von der "Volkssouveränität", also der Selbstbestimmung, die dem 
Volk in der Demokratie zukommen soll, immer weniger geglaubt; zumindest ahnen viele, dass 
Demokratie keineswegs bedeutet, dass sie in ihrem persönlichen Alltag "souverän" sind, 
sprich selbst bestimmen können, wie sie leben möchten. Politische Wahlen sind im Grunde 
nur eine von vielen Scheinalternativen, zwischen denen wir uns ständig entscheiden sollen: 
CDU oder SPD, Saturn oder Media Markt, O 2 oder Vodafone, ein Jura- oder ein 
Soziologiestudium - Wahlmöglichkeiten, wohin man sieht, aber nirgendwo Freiheit.

Aber warum ist das eigentlich so?

Inhalt

Staat und Gewaltmonopol
Die Macht der Institutionen setzt unsere Ohnmacht voraus.

Notwendigkeit des Staates
Der Staat hält nicht den "natürlichen Egoismus" der Menschen im Zaum - er schützt das 
Privateigentum, das diesen Egoismus erst hervorbringt.

Kapitalismus und Staat
Egal wer die Wahlen gewinnt, die Regierung steht immer im Dienste des Kapitals.

"Kleineres Übel" (I): Elend des Reformismus
Die Aufgabe linker Parteien ist es, von Zeit zu Zeit die brüchig gewordenen Illusionen ins 
parlamentarische System aufzufrischen.

"Kleineres Übel" (II): Elend des Antifaschismus mit dem Stimmzettel
Die faschistische Gefahr kann nicht durch die Verteidigung des 
demokratisch-kapitalistischen status quo gebannt werden, der diese Gefahr erst hervorbringt.

Direkte Demokratie?
Das Problem an der Demokratie ist nicht nur, dass Entscheidungen an Vertreter*innen 
delegiert werden auch direktdemokratische Verfahren können Hindernisse für die Freiheit sein.

Aber was wollt ihr dann?
Unser Ziel ist die klassen- und staatenlose Weltgesellschaft.

Wie kann eine herrschaftsfreie Gesellschaft erreicht werden?
Die Verwirklichung unserer Ideen mag schwierig sein - noch viel unrealistischer ist es 
jedoch, zu glauben, die bestehende Ordnung könnte die Probleme der Gegenwart auf 
befriedigende Weise lösen.

https://fda-ifa.org/broschuere-gegen-die-illusion-der-wahlen-warum-wir-die-freiheit-nicht-mit-dem-stimmzettel-erreichen-koennen/


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