(de) FAU-IAA, Direct Action #231 - Pflegeleicht? -- Über die Möglichkeiten des Widerstands in einer besonderen Branche

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Fri Oct 16 08:53:33 CEST 2015


Bis in das 19. Jahrhundert wurde Pflege nicht als Arbeit angesehen, sondern als 
Privatsache, Dienst an Gott oder Akt der Nächstenliebe. Auch heute unterscheidet sich die 
Arbeit in sozialen Berufen wesentlich von der im Handel oder in der Produktion. Wer sich 
für eine Tätigkeit in der Pflege, im medizinischen Bereich oder in der Betreuung und 
Erziehung entscheidet, übernimmt Verantwortung für andere Menschen. Scheinbar kleine 
Nachlässigkeiten oder marginale Fehlentscheidungen können den Gesundungsprozess der 
Anvertrauten stören, zu Schlafstörungen und Traumatisierungen bei Kindergartenkindern oder 
zu Erkrankungen und zum Tod der Pflegebedürftigen führen. ---- Bild: Sylvia Gerlach: 
Altenpflege 1983 ---- Während man das Arbeitsergebnis von Bauarbeitern und 
Bauarbeiterinnen, Angestellten von Handelsunternehmen oder Bäckerinnen und Bäckern in Euro 
und Cent darstellen kann, ist dies in sozialen Berufen nicht möglich.

Oder wie sollte man den buchhalterischen Wert dafür ermitteln, dass die kleine Lisa keine 
Angst mehr vor Gewitter hat und jetzt weiß, was für tolle Sachen man aus Pappmaschee 
basteln kann, oder dass eine Seniorin durch besonders freundliche und einfühlsame Pflege 
neuen Lebensmut schöpft und zwei Jahre länger lebt? Auf das mittelfristige 
betriebswirtschaftliche Ergebnis der Betreuungs- oder Pflegeeinrichtung haben diese 
Erfolge keinen Einfluss. Und leider scheinen manche Geschäftsführungen dieser 
"Sozialbetriebe" auch nur bis zur nächsten Bilanz zu denken. Und dies geht sowohl zu 
Lasten der der zu Pflegenden und zu Betreuenden, als auch der Angestellten.

Da wird mit minimaler Personalstärke gearbeitet, was Arbeitsverdichtung bedeutet. In 
manchen Unternehmen gilt es als unsolidarisch, die gesetzlichen Pausen wirklich zu nehmen 
oder während der Freizeit nicht erreichbar zu sein, um spontan zur Arbeit gerufen werden 
können. Oft wird die Zeit zum Umziehen nicht bezahlt (Rüstzeiten), Fahrzeiten in der 
ambulanten Pflege werden als Pausen gebucht, Überstunden werden abverlangt, aber nicht 
registriert. Gründe sich zu wehren gibt es genug. Aber die Arbeitgeber können meistens 
davon ausgehen, dass ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sich leicht moralisch erpressen 
lassen. Wenn sie nicht außerplanmäßig zur Arbeit erscheinen, auf ihre Pausen bestehen oder 
gar streiken würden, würden sie doch den Pflegebedürftigen oder Patienten schaden. Leider 
funktioniert diese Erpressung noch.Für erfolgreiche Streiks in Krankenhäusern gibt es 
inzwischen einige Beispiele. So wurden 2006 durch ver.di Tariferhöhungen in den 
Universitätskliniken Leipzig, Dresden und Essen erkämpft.

Eine zentrale Rolle spielte die Bestreikung der Lager, was dann nach und nach den 
Klinikbetrieb lahmlegte. Daneben gab es für das Pflegepersonal Notdienstvereinbarungen, so 
dass das Argument, man würde die Patienten gefährden, nicht mehr galt. Dennoch beteiligten 
sich viele Krankenschwestern und Pfleger genau deshalb nicht. In Essen bestand auch der 
Gärtner darauf, in die Notdienstvereinbarung einbezogen zu werden, da er seine Rosen nicht 
so lange allein lassen konnte. Beim diesjährigen Streik an der Berliner Charité für mehr 
Personal war die Streikbereitschaft wesentlich besser, was zu einem recht schnellen Erfolg 
geführt hat. Dies lag unter anderem auch daran, dass ver.di und die Streikleitung das 
System der Notdienstvereinbarung besser kommunizieren konnten. Wäre so ein Streik auch an 
einem Pflegeheim möglich? Theoretisch ja.

Voraussetzung wäre, dass die Notdienstvereinbarung so beschaffen ist, dass wirklich nur 
gepflegt wird, aber die Dokumentation nicht für den Arbeitgeber zugänglich ist. Natürlich 
müssen die Pflegerinnen und Pfleger so protokollieren, dass sie sich rechtlich absichern. 
Es darf aber nicht so geschehen, dass das Unternehmen dies zur Abrechnung nutzen 
kann.Wichtig ist, dass die aufrufenden Gewerkschaften bestimmen, was in der 
Notdienstvereinbarung steht. Es muss allen klar sein, dass nicht der Arbeitgeber sagt, wer 
welchen Notdienst versieht, sondern die Streikleitung. Sobald das Unternehmen Leiharbeiter 
und Leiharbeiterinnen zum Streikbruch einsetzt, ist die Notdienstvereinbarung zu 
revidieren.Viele Missstände sind aber nicht durch Streik oder streikähnliche Handlungen zu 
erreichen, da das Ergebnis eine Vereinbarung darüber wäre, dass der Arbeitgeber sich an 
das Gesetz hält. Warum sollte sich aber jemand, der jederzeit zum Gesetzesbruch bereit 
ist, an so eine Vereinbarung halten? Hier kann ein Weg sein, über die Gesetzeslage 
aufzuklären und einzelne Klagen zu unterstützen.

Dies muss von Öffentlichkeitsarbeit begleitet werden. Mitglieder der FAU Leipzig tun dies 
seit November 2014 in Bezug auf die Volkssolidarität Leipzig. Diese reagiert bislang mit 
Gerichtsprozessen gegen die, welche sie für die Verantwortlichen der Veröffentlichungen 
hält. Dabei werden auch Anträge auf Haftstrafen gestellt. Auch gibt es teilweise recht 
lustige Abmahnungen. Zum Beispiel sollte nicht behauptet werden, dass in einem 
Altenpflegeheim die Sonne nicht mehr aufgeht. Selbst Leute die in Astronomie nicht so gut 
aufgepasst haben, werden daran sehen, wie groß die Angst beim Arbeitgeber ist. Auch der 
nicht unerhebliche Einsatz von Geld für Anwälte zeigt, dass man in Leipzig wohl einen 
wunden Punkt getroffen hat.Inzwischen werden Kindergärten in kommunaler Trägerschaft 
regelmäßig bestreikt. Dabei nimmt das Verständnis der Eltern während des Streiks nicht 
unbedingt zu. Ein Problem ist, dass Kommunen die Betreuungsverträge mit den Eltern so 
gestalten, dass Streik wie eine Naturkatastrophe betrachtet wird. Die Eltern können nicht 
nur keine Mehrkosten für eine private Kinderbetreuung verlangen, in manchen Kommunen 
müssen sie sogar die Kitagebühren während des Streiks weiterbezahlen. Hier könnte es sich 
um einseitige Benachteiligungen handeln, die nach den Bestimmungen über Allgemeine 
Geschäftsbedingungen verboten sind. Die Eltern dazu zu mobilisieren, die Büros der 
Bürgermeister und zuständigen Dezernenten gemeinsam zu besuchen, kann natürlich nie 
verkehrt sein.

Sonja Winter

https://www.direkteaktion.org/231/pflegeleicht


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