(de) Smash Capitalism! - Anarchistischer Aufruf zu den Protesten gegen den G7-Gipfel

a-infos-de at ainfos.ca a-infos-de at ainfos.ca
Thu Mar 26 14:29:28 CET 2015


Am 7. und 8. Juni 2015 findet der G7-Gipfel im Schloss Elmau in Bayern statt. Die "Gruppe 
der Sieben" setzt sich aus den industriestärksten Nationen der Erde zusammen: den 
Vereinigten Staaten von Amerika, Frankreich, Italien, Kanada, Großbritannien, Japan und 
Deutschland. Laut der Bundesregierung sollen die Schwerpunktthemen dieses Jahr Außen-, 
Sicherheits- und Entwicklungspolitik darstellen. Wir sind im Begriff, dieses Treffen mit 
einem massiven Protest zu stören. ---- Die G7... ---- Die Gruppe der Staats- und 
Regierungschef*innen entstand als "Erfindung" des Weltwirtschaftsgipfels im Jahr 1975 als 
Reaktion auf den wirtschaftlichen Aufschwung europäischer Länder und Japans. Sie sollte 
eine festigende Allianz der wirtschaftlichen Spitzen der globalisierten Welt darstellen, 
in deren Atmosphäre über wichtige weltbetreffende Fragestellungen und Problematiken 
beraten werden konnte.

Die G7 ist keine gewählte Vertretung und somit rein rechtlich keine demokratisch legitime 
Organisation. Somit existiert keine formelle Grundlage, nur ein gemeinsames Treffen, bei 
welchem unter Ausschluss der Öffentlichkeit - ohne Sitzungsprotokolle - vertrauliche 
Abmachungen unter den Regierenden geschlossen werden.

Die G7 versteht sich als Weltvertretung, handelt jedoch selbst außerhalb ihres gegebenen 
Legitimationsrahmens. Das Gipfeltreffen ist ein Demonstration der kapitalistischen Macht, 
die sich die Staaten selbst gegeben haben und nach außen transportieren.

Der diesjährige Ausschluss Russlands aufgrund der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim 
soll eine symbolische Absage an undemokratische Methoden sein, wie sie die G7 selbst 
jedoch weltweit einsetzen. Tatsächlich geht es auf beiden Seiten um wirtschaftliche, 
geopolitische Interessen und Machtausdehnung. Die Definition von Menschenrechten und 
Demokratie ist den einzelnen Staatsorganen überlassen. Sei es bei der Abschottung an den 
Grenzen Europas und Nordamerikas, der Repression und Ausbeutung der Bevölkerung oder der 
Umweltzerstörung zu Gunsten des ökonomischen Fortschritts.

... und deren Umgang mit Protesten

Durch Massenproteste der letzten Jahre und Jahrzehnte ist es immer wieder gelungen, die 
Illegitimität des Zusammentreffens und seine dadurch resultierenden Folgen aufzuzeigen und 
dieses teilweise zu blockieren. Wir wollen an diese Erfolge anknüpfen und durch gezielte 
Aktionen den Gipfel soweit wie möglich stören. Hierbei lassen wir unsere Aktionsformen 
nicht in "gutes" und "böses" Handeln spalten. Dies beinhaltet auch, einen Schwerpunkt auf 
die gegenseitige Solidarität zu setzen um einen wirkungsvollen Protest zu erreichen.

Die Gipfeltreffen stehen in der Tradition, Gegenstimmen keinen Raum zu geben und jegliche 
Störung des repressiven "Friedens" zu unterbinden. So wurden den Demonstrierenden zu jedem 
bisherigen Protest, auch schon in der Vorbereitungszeit, massive Verfolgung und 
Grundrechtsversagung zuteil. 2001 gipfelten diese Protestniederschlagungen in der 
Erschießung des Demonstranten Carlo Giuliani und der gewaltvollen Räumung der Días-Schule 
in Genua durch die Polizei. Carlos Vater äußerte sich nach Carlos Tod: "Mein Sohn ist 
ermordet worden und das war nicht eine Einzelperson, sondern der Staat."

Auch wir sehen diese Angriffe klar als geplante und brutale Repression gegen unsere 
Proteste und unseren Widerstand. Der Gipfel ist ein Symbol für Ausbeutung, Autorität, 
Unterdrückung und Zerstörung. Wir appellieren mit unserem Protest aber nicht an den Staat 
bzw. an die G7, da wir staatliche Strukturen als Mittel zur Exklusion und autoritärer 
Unterdrückung ablehnen. Wir kämpfen nicht für eine bessere globale Politik, sondern für 
eine Dekonstruktion der auf wirtschaftlichen Interessen basierenden herrschenden 
Verhältnisse. Wir protestieren gegen die Machtausübung der G7 und die Folgen ihrer 
politischen Handlungen. Deshalb rufen wir zu den Protesten gegen den G7-Gipfel 2015 auf.

Gegen menschenverachtende Asylpolitik und Rassismus

Die Bilder aus Lampedusa, die uns 2014 erreichten, sind die Spitze eines größtenteils 
ignorierten Eisbergs. Im besten Falle "ignoriert". Denn die aktive Grenzabschottung 
Europas und Nordamerikas ist kein Versehen oder eine Notlösung, sondern eine gewollte 
Ausgrenzung Geflüchteter. Krieg, Verfolgung, Folter und Hunger oder einfach nur die 
Sehnsucht nach einem besseren Leben bringt hunderttausende Menschen jedes Jahr dazu, aus 
ihrer Heimat in "westlich-demokratische" Länder zu fliehen. Viele von ihnen werden jedoch 
schon vor den Grenzen wieder von Organisationen wie z.B. Frontex mit sogenannten 
"Push-back"-Aktionen abgedrängt. Diejenigen, die es schaffen, Fuß in einem Gebiet zu 
fassen, werden mit Gesetzen schikaniert. Dazu gehören, besonders in Bayern, wo die 
G7-Staaten sich treffen, die Residenzpflicht, das Betätigungsverbot und die Lagerpflicht.

Dies ist unter anderem zurückzuführen auf eine nationalistische Verwertungslogik der 
bestehenden Staaten. Es wird in nützlich und unnütz getrennt. Gibt es eine internationale 
Öffnung, dann nur zu Gunsten von Effizienz- und Produktivitätssteigerung, nicht für meist 
mittellose Geflüchtete. Daher ist es nicht verwunderlich, dass rassistische Hetze wie z.B. 
die von "Pegida" bei vielen Politiker*innen auf Verständnis und nicht auf Empörung stößt. 
Besonders industriestarken und "entwickelten" Nationen, wie sie in den G7 vertreten sind, 
ist jedes Mittel recht, ihre Festung zu verteidigen.

Dazu kommt ein rassistischer Grundkonsens, der, nicht nur in Deutschland, Tradition hat.
Mit der jüngsten Mordserie an neun migrantisch-stämmigen Menschen und einer Polizistin 
durch den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU), zeigte sich durch die einseitigen 
Ermittlungen, wie stark die Behörden in Ressentiments denken. Unter anderem wurde 
jahrelang gegen Angehörige der Ermordeten und Verletze des Keupstraßenanschlags ermittelt, 
obwohl die Betroffenen schon anfangs Neonazis hinter den Taten vermuteten. Grund hierfür 
ist ein institutioneller Rassismus und die Verstrickung der deutschen Behörden in die 
Naziszene. Auch durch den Münchner NSU-Prozess werden diese Strukturen nicht offengelegt, 
von staatlicher Seite besteht hierfür auch kein Bedarf.

Rassistische Denkweisen sind in allen G7-Ländern keine Randerscheinungen, sondern auch 
Mittel zur nationalen Erhaltung.

Unser Ziel ist eine Welt ohne Grenzen und ohne Barrieren, die mit Gewalt verteidigt werden 
und ein solidarisches Miteinander aufhalten. Wir sehen in den G7 ein Symbol für 
Abschottungspolitik und Privilegienvorherrschaft, gegen die wir uns entschieden stellen.

Gegen Ausbeutung und Unterdrückung

Als Wirtschaftsgipfel gegründet, sind die Schwerpunkte des Treffens interne und 
vertrauliche Abstimmungen ökonomischer Interessen. Abmachungen, die zwischen den 
Industrienationen getroffen werden, sollen später Gültigkeit für den Rest der Welt 
erhalten. Möglich ist dies durch die wirtschaftliche Stärke der Mitgliedsstaaten, in denen 
68 der 100 größten Konzerne ihren Sitz haben. Die G7 sind Hauptakteure - und Profiteure - 
der sogenannten Globalisierung, jenes wirtschaftlichen und sozialen Verdrängungskampfes, 
der nach dem Ende des "kalten Krieges" weltweit eingesetzt hat.
Hauptaugenmerk allen Fortschritts ist die ökonomische Produktivität. Individualität ist 
Leistung untergeordnet, um auch eine möglichst konforme Gesellschaft zu konstruieren. 
Unsere Freiheit misst sich jedoch nicht an ihrer Effizienz.

Es gilt die Devise "Fight the game, face the players!". Verantwortlich für kapitalistische 
Unterdrückungsmechanismen sind nicht die einzelnen G7-Staaten und ihre Regierungschef*innen.

Sie reproduzieren jedoch die einstudieren Vorgänge der Leistungsgesellschaft und erheben 
Sanktionen gegen diejenigen, welche sich nicht an die Gesetze des unumstritten 
herrschenden Kapitals halten oder halten können.

Wir bekämpfen die G7 als Symbol des Kapitalismus und der Intension, Menschen 
Kapitalidealen unterzuordnen. Die Interessengemeinschaft fördert ein konkurrierendes, 
repressives Gegeneinander der Menschen in und außerhalb der G7-Staaten. Vor allem ist dies 
erkennbar im Umgang mit sogenannten "Entwicklungsländern", in denen "billige 
Arbeitskräfte" und Ressourcen zum Wohle der "westlich-zivilisierten" Welt ausgebeutet 
werden und somit eine Kontrolle erzeugen. Solche neokolonialistischen Ansätze schüren die 
Machtpositionen und Monopolstellungen der Wohlstandsnationen wie z.B. Deutschland.
Es geht uns um mehr als nur eine bessere Verteilung der Produktionsmittel. Wir sind für 
ein ganz anderes Ganzes, in dem nicht Leistung um der Leistung willen, sondern ein 
solidarisches Miteinander auf freiwilliger Basis entscheidend ist. Diese Solidarität kann 
nicht durch aufgezwungene transnationale Verbindungen oder Finanzausgleiche, sondern nur 
durch die gemeinsame Dekonstruktion von Staat, Nation und Kapital entstehen.

Gegen die Rüstungspolitik der G7

Circa 30 Milliarden Euro gibt die deutsche Regierung im Jahr für Rüstung aus: Deutschland 
ist ein Exportweltmeister der Waffenindustrie und steht mit an der Spitze der G7-Staaten. 
Diese haben insgesamt ein Jahresbudget von über 900 Milliarden Dollar für Kriegsgerät und 
Militärs. Vieles von diesem Geld fließt in sogenannte "Friedenseinsätze", die zur 
Stabilisierung von Kriegs- und Krisengebieten beitragen sollen. Diese Interventionen 
dienen angeblich der Demokratisierung der Welt, sind jedoch Stützen für ökonomische und 
politische Abhängigkeitsverhältnisse. Wie erfolgreich außerdem "Friedenseinsätze" laufen, 
zeigt sich am Beispiel Afghanistans mit dem deutschen Bombardement der Zivilbevölkerung 
bei Kunduz im Jahr 2009.

Andere Einsätze wie zum Beispiel der (größtenteils US-amerikanische) "War on terror" 
schüren Ressentiments und stärken damit ein nationalistisches, exklusives Gemeinschaftsgefühl.

Ebenso steht zumindest die Bundeswehr in Tradition der Wehrmacht und zelebriert deren 
Verbrechen öffentlich. Zum Beispiel finden sich im bayerischen Hinterland, wo auch der 
diesjährige Gipfel stattfindet, unzählige Dörfer, in denen rechte Traditionspflege in Form 
von geschichtsrevisionistischen Wehrmachtsgedenken an der Tagesordnung steht. Explizit in 
Mittenwald, keine zehn Kilometer von Schloss Elmau entfernt, feiern sich jedes Jahr alte 
und neue Nazis bei einem sogenannten Traditionstreffen.
Krieg militarisiert die Welt und die jeweilige Gesellschaft und schürt gezielt globale 
Konflikte um Ressourcen, Staatsgebiete und Machtverhältnisse. Westlicher "Frieden" 
impliziert bewaffnete Konflikte anderswo.

Militär bedeutet für uns Unterdrückung, Folter und Mord als Mittel zur angeblichen 
Krisenbewältigung und Sicherung der "westlichen Freiheit".

Staat heißt immer Militär und heißt immer Krieg. Lediglich gibt es zwischen den Kriegen 
Phasen des Friedens. Jeder Staat muss immer danach trachten stärker zu sein als andere 
Staaten. Er wird immer daraufhin arbeiten, seine wirtschaftlichen Interessen gegenüber 
anderen Staaten durchzusetzen. Sind die Umfeldparameter für die eigenen Interessen nicht 
ausreichend, wird er, wenn er dazu in der Lage ist und wenn auch als "spätes" Mittel, 
seine Ziele militärisch durchsetzen. Auch wenn er sich dabei Allianzen mit anderen Staaten 
bedienen muss.

Gegen Umweltzerstörung

Selbstgesetztes Ziel der G7-Staaten ist der nachhaltige Schutz der Umwelt.
Innerhalb der einzelnen sieben Länder ist dies jedoch ein utopischer Vorsatz.
Während in Japan nach der Nuklearkatastrophe in Fukushima Wasser, Luft, Boden und 
Nahrungsmittel in der land- und meerseitigen Umgebung des Atomkraftwerkes Fukushima I 
kontaminiert sind, ignorieren die politischen Spitzen der G7 die verheerenden Folgen, 
welche Nuklearenergie schafft. Die Lösung des Problems bringt nicht die geplante 
"Energiewende" der Bundesregierung, da dies letztendlich nur zur Fremdbeschaffung der 
Atomkraft führt (z.B. von Frankreich). Die Risiken, welche von Atomkraftwerken ausgehen, 
sind dystopischen Ausmaßes. Trotzdem werden sie von Staatsregierungen mit Geldern in 
Millionenhöhe gefördert.

Ebenso verhält es sich mit dem Stein- und Braunkohleabbau, der nicht nur Böden und 
Landschaften und mit ihnen auch den Existenzrahmen der dort ansässigen Lebewesen zerstört, 
sondern auch Zwangsenteignungen von Grundstücken zur Flächennutzung mit sich bringt.

Insgesamt spielen auch weltweite Monokulturen meist großer Konzerne mit ein. Natürliche 
Vegetationen und geschützte Flächen werden wirtschaftlich orientiert durch einseitigen 
Anbau abgenutzt und zur ökonomischen Wettbewerbsfähigkeit mit Pestiziden behandelt, die 
nicht nur der Erde, sondern auch den Menschen, die in unmittelbarer Nähe wohnen oder damit 
arbeiten müssen, schaden. Vor allem in südlichen Ländern, beispielsweise in Lateinamerika, 
sind ganze Dörfer von den Folgen der giftigen Düngemittel, entwickelt von Firmen wie Bayer 
oder Monsanto im Auftrag des Staates, durch enorme gesundheitliche Schädigungen 
beeinträchtigt. Auch in der Nutzung der Umwelt und ihrer natürlichen Ressourcen ist 
Effizienz das Essenzielle. Ein Beispiel hierfür ist auch die Genmanipulation von 
Lebensmitteln, die nicht absehbare Risiken bergen. Ein nachhaltiger Umgang mit der Erde 
ist Grundlage des lebensbejahenden Freiheitskampfes und aller späteren Existenz, auch der 
befreiten solidarischen Gesellschaft. Die Umweltzerstörung der Herrschenden, ist die 
Negation unserer Zukunft.

Die Scheinheiligkeit der G7-Staaten beim Thema Umweltschutz zeigt sich zuletzt bei der 
Wahl des Tagungsortes 2015 im ökologisch sensiblen Werdenfelserland. Für die tatsächlichen 
zwei Tage der Besprechungen bedarf es massiver Eingriffe in das Naturschutzgebiet rund um 
Schloss Elmau. Es müssen mehrere Straßen und Hubschrauberlandeflächen gebaut sowie diverse 
Leitungen und Ersatzleitungen verlegt werden.

Gegen den Staat

Als Anarchist*innen sehen wir den Staat als patriarchalen überwachenden 
Unterdrückungsmechanismus, der bestehende Hierarchien durch beispielsweise Gesetzgebung 
und Institutionen nicht beseitigt, sondern im Gegenteil festigt und reproduziert. Rühmen 
sich auch die G7-Staaten, demokratisch und modern zu agieren, so sind doch die Menschen in 
den Nationen, welche sich nicht hierarchiebejahend unterordnen, Zielscheiben von 
Repression und Entrechtung. Grenzen dienen zur Ab- und Ausgrenzung der "Anderen". Stolz 
auf die Nation zu sein, heißt, ein Land mit allen seinen historischen Kapiteln, sozialen 
wie politischen Verhältnissen, Verdrängungen und überlieferten Normen zu zelebrieren. Dies 
bedeutet in Anbetracht der herrschenden Ordnung ein Ignorieren, Umdeuten oder Gutheißen 
von rassistischen Normalzuständen, Heteronormativität, Sexismus, Patriarchat, 
Sozialchauvinismus, Leistungsdruck und anderen menschenverachtenden Freiheitsberaubungen. 
Die Wege der Nation zur "Stabilisierung" der Ökonomie führen zu einer gewollt ungerechten 
Verteilung zu Gunsten der Autoritäten.

Der Protest gegen G7 ist gleichzeitig der Protest gegen Staat, Nation und Kapital. Staaten 
egal welcher Ausprägung sind immer Institutionen zur Sicherung der Machterhaltung 
privilegierter Gruppen. Kapitalistische Staaten, ebenfalls egal welcher Ausprägung, 
unterstützen, sichern und schützen zudem das Kapital.

Was wir wollen

Die Liste dessen, was wir ablehnen, ist lang. Wir könnten an dieser Stelle noch viele 
weitere Punkte aufführen. Ebenso umfangreich ist die Fülle unserer Vorstellungen, Ideen 
und Ziele, weswegen wir uns in diesem Aufruf auf wenige zentrale Punkte beschränkt haben:
Als Anarchist*innen eint uns das Ziel, eine solidarische, respektvolle, gewalt- und 
herrschaftsfreie, also eine emanzipatorische Gesellschaft aufzubauen. Ein solches Vorhaben 
ist in den herrschenden Verhältnissen nicht ohne weiteres möglich, da im Kapitalismus 
nicht die Bedürfnisse aller Menschen, sondern einzig eine nach Profitmaximierung 
ausgerichtete Verwertung aller Lebensbereiche im Vordergrund stehen.
Um einer befreiten Gesellschaft näher zu kommen, müssen wir uns mit alltäglichen 
Herrschaftsverhältnissen und Unterdrückungsmechanismen kritisch auseinandersetzen und sie 
letztlich als Ganzes überwinden. Dabei bleiben wir nicht bei der Forderung nach weniger 
Arbeit, uneingeschränktem Bleiberecht, billigem Wohnraum oder kostenloser Bildung stehen, 
sondern fordern den materiellen, kulturellen und sozialen Reichtum für alle.

Einem Leben wie wir es uns wünschen, in Selbstbestimmung und Solidarität, muss ein von 
Gleichberechtigung und Respekt geprägter Umgang zugrunde liegen. Sicherlich ist es noch 
ein sehr langer Weg bis dorthin, aber wir tragen unsere Vorstellungen und Hoffnungen mit uns.

Um unseren Zielen Schritt für Schritt näher zu kommen, bauen wir bereits im Hier und Jetzt 
alternative Strukturen auf, treten Missständen auf vielfältige Art und Weise entgegen und 
erlernen, ohne Ellenbogenverhalten oder Mehrheitsentscheide, sondern im Konsens unsere 
Entscheidungen zu treffen.

Um die vorhandenen Hierarchien und Unterdrückungsmechanismen überwinden zu können, müssen 
wir sie und unsere eigene Rolle dabei erkennen, reflektieren und jeden Tag aufs Neue 
hinterfragen. Wir wollen die Hierarchien bekämpfen, die Menschen in einer Gesellschaft 
nach Macht und Nicht-Macht, in höhere und niedere Statusgruppen einteilen.
Hierzu ist es nötig aktiv zu werden.

Unseren Protest werden wir an den Aktionen rund um den G7-Gipfel in die Öffentlichkeit 
tragen, denn dies ist nicht das Ende der Geschichte!

Kommt und beteiligt Euch zahlreich an den Aktionen gegen den G7-Gipfel, das Symbol für 
Unterdrückung und Ausbeutung!

Föderation deutschsprachiger Anarchist*innen und Anarchistische Föderation Rhein/Ruhr

Unterstützer*innen

Anarchopazifistische Jugend Köln
Anarchistische Initiative Ortenau
Libertäre H-Burg
Schwarz-LilA-Antifa am Thüsterberg und Ith

http://fda-ifa.org/smash-capitalism-anarchistischer-aufruf-zu-den-protesten-gegen-den-g7-gipfel/


More information about the A-infos-de mailing list