(de) FdA-IFA, Aufuf gegen den Schweigemarsch in Annaberg-Buchholz (en)

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Mon Mar 23 11:19:17 CET 2015


1000 kreuze marsch, §218, abtreibung, annaberg buchholz, bible belt, cdl sachsen, 
demonstration, erzgebirge, protest ---- Wie im letzten Jahr organisieren wir wieder 
Protest gegen den Schweigemarsch der CDL in Annaberg-Buchholz. Fundamentalistischer 
Abtreibungsgegner_innen wollen dort am 01. Juni 2015 erneut für eine Verschärfung des 
Abtreibungsparagraphen 218 auf die Straße gehen. Unter dem Dach von Pro Choice Sachsen 
werden die Gegenaktivitäten und die gemeinsame Anreise koordiniert. Alle Infos dazu findet 
ihr unter www.schweigemarsch-stoppen.de. ---- Wir dokumentieren hier den Aufruf und werden 
euch über die weitere Veranstaltungen auf dem Laufenden halten. ---- Wir haben uns dieses 
Jahr dafür entschieden, zwei Aufrufe zu erstellen. Es gibt einen Kurzaufruf, der die 
wichtigsten Kritikpunkte am Schweigemarsch aufführt und auch als Flyer verteilt werden 
kann. Und einen längeren, der die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen um den 
Schweigemarsch beleuchtet und unsere Kritik an der Argumentation der 
"Lebensschützer_innen" weiter ausführt. Diesen könnt ihr hier lesen.

Mein Körper gehört weder Kirche noch Staat - Weg mit §218!

Gegen den Schweigemarsch der Fundamentalist_innen am 1. Juni in Annaberg-Buchholz

Für das Recht auf Schwangerschaftsabbruch*!

Was Feminist_innen erkämpft haben, stellen christliche Fundamentalist_innen seit jeher in 
Frage: Das Selbstbestimmungsrecht von schwangeren Menschen. In Deutschland versammeln sich 
Gegner_innen von Schwangerschaftsabbrüchen seit einigen Jahren zu so genannten "Märschen 
für das Leben". Diese finden unter anderem in Münster, Berlin und Annaberg-Buchholz statt 
Während die Aufmärsche in Münster und Berlin nicht ohne Proteste von Feminist_innen 
ablaufen konnten, blieb der Annaberg-Buchholzer Schweigemarsch in den fünf Jahren seines 
Bestehens überwiegend unwidersprochen. Bis vergangenes Jahr eine kleine Gruppe von Leuten 
versuchte, mit eigenen Inhalten den Marsch zu begleiten. Wir haben damals versprochen "Uns 
ist kein Weg zu weit, wir kommen wieder nach Annaberg-Buchholz!"

Annaberg-Buchholz liegt im Erzgebirge im Südwesten Sachsens. In der Region hat sich selbst 
in der atheistischen DDR eine starke christliche Prägung erhalten. Diese war offenbar 
beste Voraussetzung für das Erstarken streng konservativer Christ_innen, sogenannter 
Evangelikaler, die durch eine wortgetreue Bibelauslegung, den Glauben an den strafenden 
Gott, aggressive Missionsarbeit, ihre Klagen über die Zerstörung der traditionellen 
Familie und ihre Äußerungen gegen Homosexualität von sich reden machen.i

Das Kreuz mit dem Kreuz

Über die starke Einflussnahme kirchlicher Einrichtungen im Erzgebirge hinaus bestehen auch 
Verbindungen in die Politik. Die "Christdemokraten für das Leben" (CDL), Organisator_innen 
des Schweigemarsches, verfügen in Sachsen bereits seit 1990 über einen eigenen 
Landesverband innerhalb der CDU. Steffen Flath - ehemaliger CDU-Fraktionsvorsitzender im 
sächsischen Landtag und prominenter Unterstützer des Schweigemarsches - beteiligt sich 
seit Jahren mit Redebeiträgen, in denen er das Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen 
fordert. Erklärtes Ziel der CDL ist es, ihren Einfluss in der CDU zu nutzen, um 
Schwangerschaftsabbrüche nicht nur in Deutschland, sondern weltweit zu kriminalisieren. 
Die Versuche der christlichen Fundamentalist_innen, auf politische Entscheidungen 
einzuwirken, haben sich z.B. 2006 im Vorstoß der Gesundheitsminister_innen von Sachsen, 
Sachsen-Anhalt und Thüringen niedergeschlagen, die Kostenübernahme von 
Schwangerschaftsabbrüchen durch die Krankenkassen einzuschränken. Mit diesem Anliegen 
scheiterten sie damals zwar, aber mit weiteren Angriffen auf die Möglichkeiten eines 
Schwangerschaftsabbruches muss gerechnet werden. Auch auf europäischer Ebene zeigt sich 
ihr Einfluss. So hat das europäische Parlament mehrfach einen Bericht ("Estrela-Bericht") 
zurückgewiesen, der auf die Lage von sexuellen und reproduktiven Rechten aufmerksam machen 
wollte und für das Recht auf Schwangerschaftsabbruch in Europa appelliert.

Das Recht auf Schwangerschaftsabbruch in Deutschland
In Deutschland sind die Missstände größer als viele denken. Feminist_innen kämpfen seit 
jeher gegen den heute immer noch bestehenden §218 des Strafgesetzbuchs. Dieser stellt seit 
1871 Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland unter Strafe.

In der DDR wurde 1972 erstmals der Schwangerschaftsabbruch in den ersten 12 Wochen 
entkriminalisiert. Zu dieser Zeit war es das fortschrittlichste Abtreibungsgesetz der 
Welt. Im Gegensatz zur BRD, wo erst 1995 die heute gültige Fristenregelung in Kraft trat.

Das bis heute geltende Gesetz sieht einen Schwangerschaftsabbruch weiterhin als Straftat, 
die nur unter folgenden Umständen nicht verfolgt wird: Ein Abbruch kann innerhalb der 
ersten 12 Wochen durchgeführt werden, wenn die schwangere Person zuvor eine staat­lich 
an­er­kann­te Be­ra­tung in An­spruch genommen hat. In vielen, vor allem ländlichen 
Gebieten, wird die erzwungene Beratung nur durch kirchliche Einrichtungen angeboten und 
die schwangere Person oft unter Druck gesetzt, sich für die Fortführung der 
Schwangerschaft zu entscheiden. Hinzu kommt eine drei­tä­gi­ge War­te­frist und die Kosten 
für diesen medizinischen Eingriff werden nur unter bestimmten Voraussetzungen durch die 
Krankenkassen übernommen. Eine Ab­trei­bung nach den zwölf Wo­chen ist nur bei "hoher 
Ge­fahr für die phy­si­sche oder psy­chi­sche Ges­und­heit" der schwan­ge­ren Per­son erlaubt.

Das Recht auf Schwangerschaftsabbruch weltweit
Die Situation weltweit ist sehr unterschiedlich. Einige Länder haben den 
Schwangerschaftsabbruch komplett aus dem Strafgesetzbuch gestrichen, andere verbieten 
Abbrüche ohne Ausnahmen. Interessant dabei ist, dass die Gesetzgebung kaum einen Einfluss 
auf die Zahl der Abbrüche hat.

Zum einen stieg so die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche nach Gesetzeslockerungen kaum an, 
wie es sich beispielsweise in den Niederlanden zeigt: Die Niederlande haben eines der 
liberalsten Gesetze und gleichzeitig eine der geringsten Abbruchquoten.

Zum anderen geht die Weltgesundheitsorganisation (WHO) davon aus, dass knapp die Hälfte 
aller durchgeführten Schwangerschaftsabbrüche gegen die gesetzlichen Bestimmungen der 
jeweiligen Länder verstoßen - und dies mit teilweise verheerenden Folgen.ii

Die tödlichen Folgen der Kriminalisierung
Die Kriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen führt dazu, dass Schwangere illegale 
Abbrüche vornehmen (lassen). Dies geschieht oft fernab von guten hygienischen und 
medizinischen Möglichkeiten. Nur wenige können sich die Reise in Länder mit 
fortschrittlicheren Regelungen leisten, um dann dort unter sicheren Bedingungen den 
Eingriff vornehmen zu lassen. Durch die mangelhafte hygienische und medizinische Betreuung 
kommt es immer wieder zu Komplikationen, welche bis zum Tod der Betroffenen führen. 
Infolge dessen sterben nach Erhebungen der Weltgesundheitsorganisation jährlich 47.000 
Menschen.iii

Ebenfalls schlimm steht es um die (Be-)Hand­lungs­mög­lich­kei­ten von ge­flüch­te­ten und 
il­le­ga­li­sier­ten schwan­ge­ren Personen. Be­reits ge­mel­de­te Per­so­nen müs­sen sich 
jede ärzt­li­che Be­hand­lung im Vor­feld von den je­wei­li­gen staat­li­chen 
Bearbei­ter_in­nen ge­neh­migen las­sen. Il­le­ga­li­sier­te Ge­flüch­te­te haben nicht 
das Recht, Ärz­t_in­nen auf­zu­su­chen, und diese sind angehalten, il­le­ga­li­sier­te 
Per­so­nen zu mel­den. Ein­zi­ge Aus­nah­me sind di­rekt le­bens­er­hal­te­nde 
Maß­nah­men, über deren Not­wen­dig­keit al­ler­dings al­lein die Ärz­t_in­nen 
ent­schei­den. Für nicht ge­mel­de­te Per­so­nen kann jeder Ärzt_innenbesuch in letz­ter 
Kon­se­quenz be­deu­ten, ab­ge­scho­ben zu wer­den.

Warum wir im Kapitalismus von "Selbstbestimmung" und nicht von Selbstbestimmung sprechen
Wir reden viel von der Selbstbestimmung von Menschen, die schwanger werden können. Dabei 
müssen wir uns jedoch dessen bewusst sein, dass diese Selbstbestimmung stark eingeschränkt 
ist. Sicherlich hat in Deutschland fast jede Person mit deutschem Pass die Möglichkeit, in 
den genannten Grenzen selbst zu entscheiden ob sie ein Kind austragen will oder eben 
nicht. Das begrüßen wir. Doch steht diese Entscheidung in einem gesellschaftlichen Kontext 
und es wird von verschiedenen Seiten versucht, diesen Kontext zu beeinflussen.

Zum einen spielen hier ökonomische Rahmenbedingungen eine Rolle. So ist die 
Familienpolitik des Staates darauf ausgelegt, den Kinderwunsch in bestimmten 
Bevölkerungsschichten durch Begünstigungen wie Elterngeld und Elternzeitgesetze zu 
fördern. Ärmere Bevölkerungsschichten, wie Erwerbslose, Geflüchtete sowie Illegalisierte 
profitieren von diesen Begünstigungen jedoch nicht. Hinzu kommt, dass mit Schwangerschaft 
auch eine Angst um finanzielle Sicherheit verbunden sein kann. So bedeutet Schwangerschaft 
immer noch ein Risiko für die Arbeitsstelle. Vor allem für Alleinerziehende bedeutet es 
häufig, am Rande der Armut zu stehen. Somit ist oft nicht der individuelle Kinderwunsch 
ausschlaggebend, sondern damit verbundene soziale oder ökonomische Bedingungen.

Zum anderen gibt es eine rassistisch und nationalistisch aufgeladene Diskussion darüber, 
wer in Deutschland Kinder bekommen sollte. Rassist_innen wie Sarrazin, Politiker_innen aus 
der AfD und auch religiöse Fundamentalis_innen sehen die weiße, christliche Kleinfamilie 
mit mindestens zwei Kindern als Grundlage der Nation an. Diese wollen sie bewahren und 
unterstützen, andere Lebenskonzepte wie zum Beispiel homosexuelle Partnerschaften oder 
kinderlose Beziehungen werden abgewertet. Migrant_innen und Schwarze Deutsche werden dabei 
besonders diskriminiert, da sie nicht in das reaktionäre Weltbild passen, ihre Kinder 
gelten manchen gar als Bedrohung der "deutschen Identität".

Somit ist die Entscheidung über die eigene Schwangerschaft also nicht frei und komplett 
selbstbestimmt. Sie wird beeinflusst von ökonomischem und sozialem Druck der Gesellschaft. 
Diese Aspekte zu vernachlässigen und die Entscheidungen für oder gegen Kinder als eine 
rein persönliche Entscheidung der Eltern zu betrachten bedeutet auch, die 
Unterdrückungsmechanismen als ein individuelles Problem der Eltern zu sehen. Dabei handelt 
es sich aber um gesellschaftlich strukturelle Probleme und diese gehören als solche bekämpft!

Schwangerschaftsabruch und Selektion von Menschen mit Behinderungen**
Ein häufig genanntes Argument von Lebenschützer_innen ist, dass durch den freien Zugang zu 
Schwangerschaftsabrüchen in Kombination mit immer besseren Untersuchungsmöglichkeiten von 
Embryonen, Kinder mit Behinderungen nicht mehr zur Welt kommen würden und ihnen dadurch 
das Recht auf Leben abgesprochen wird. Wir halten eine Verlagerung der Debatte - weg von 
der individuellen, hin zur strukturellen Ebene - für notwendig: Die "Rechte für Menschen 
mit Behinderung" und das "Recht auf Selbstbestimmung" dürfen nicht gegeneinander 
ausgespielt werden!

Die Situation für Menschen mit Behinderungen in unserer Gesellschaft ist katastrophal. Sie 
werden massiv ausgegrenzt und fallen aufgrund der kapitalistischen Verwertungslogik aus 
vielen Bereichen gesellschaftlicher Teilhabe heraus. Statt als aktive Mitglieder der 
Gesellschaft werden sie vor allem als Belastung wahrgenommen. Diese Zustände prangern wir 
an. Ebenso kritisieren wir die mangelhafte Unterstützung und Beratung von Schwangeren und 
Eltern, die möglicherweise ein Kind mit Behinderungen erwarten. Eine Gesellschaft, die die 
Teilhabe von Menschen mit Behinderungen verhindert, gehört bekämpft. Menschen die sich 
diesen Hürden widersetzen und sich für Kinder mit Behinderungen entscheiden, verdienen 
unsere Unterstützung.

Zurück oder nach vorn

Das bürgerliche Ideal der Kleinfamilie als "Keim­zel­le der Gesellschaft" entstand mit dem 
Aufkommen des Kapitalismus. Seitdem ist es einem stetigen Wandel unterworfen, auch dank 
feministischer Bewegungen. Heute bröckelt dieses Ideal erheblich, denn wie in der 
Wirtschaft werden auch im familiären Bereich überkommene, ineffizient gewordene Formen des 
Zusammenlebens über Bord geworfen. Teilweise gelingt es emanzipatorischen Bestrebungen, 
dort anzuknüpfen und Freiräume zu erkämpfen, beispielsweise für "Regenbogenfamilien".

Der neoliberale Umbau der Gesellschaft und die damit verknüpften individuellen 
Verunsicherungen führen allerdings auch zu dem Bedürfnis nach Halt und Orientierung. Eine 
Reaktion darauf sind chauvinistische, rückschrittliche Tendenzen: ein krampfhaftes 
Festhalten dessen, was im Grunde schon verloren ist. Dies trifft auch auf die restriktive 
Zweigeschlechtlichkeit und daran geknüpfte Geschlechterrollen zu.

Hier kommen Religion und Ideologie ins Spiel und befeuern den Backlash. Dieser zeigt sich 
heute in Form von sexistischer Diskriminierung und sexualisierter Gewalt, Homo- und 
Trans*phobie, des Rückfalls in klare Geschlechterrollen im Privaten, des gewalttätigen 
Festhaltens an der Zweigeschlechterordnung bis hin zur Verstümmelung intergeschlechtlicher 
Menschen - und eben auch an dem Auftrieb für Abtreibungsgegner_innen wie denen in 
Annaberg-Buchholz.

Alles vorbei?

Auf keinen Fall. Wir werden weiter kämpfen wie wir schon immer gekämpft haben und wir 
werden unsere Erfolge feiern! Die Pille danach ist seit März 2015 rezeptfrei, in 
Apotheken, erhältlich. In Bayern musste ein Münchner Gesundheitssenator aufgrund seiner 
Mitgliedschaft in einem christlich-fundamentalistischen Verein sein Amt niederlegen. In 
Spanien wurde dank einer breiten sozialen Bewegung ein schon sicher geglaubtes, extrem 
restriktives Gesetz zu Schwangerschaftsabbrüchen gekippt. Der bundesweite Marsch für das 
Leben in Berlin wächst zwar an, war jedoch im vergangenen Jahr durch entschlossene und 
kreative Proteste kein Erfolg für die Abtreibungsgegner_innen. Lasst uns auch den 
Schweigemarsch in Annaberg-Buchholz zum Desaster machen!

Verbote von Schwangerschaftsabbrüchen und §218 ab­schaf­fen!
Ein Schwangerschaftsabbruch ist keine Straf­tat­, son­dern Men­schen­recht!

Wer einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen will, soll dies unter den besten Bedingungen 
tun kön­nen!

Wer nicht will, soll nicht dazu ge­drängt oder ge­zwun­gen wer­den. Wer sich für ein Kind 
ent­schei­det, muss best­mög­lich un­ter­stützt wer­den!

Die Be­din­gun­gen, die dazu füh­ren, sich für oder gegen ein Kind mit oder ohne 
Behinderungen zu ent­schei­den, müs­sen Ge­gen­stand öf­fent­li­cher Dis­kus­sio­nen werden.

Für eine sinn­vol­le Auf­klä­rung zu Se­xua­li­tät und Ver­hü­tung! Für die kos­ten­lo­se 
Ab­ga­be von Ver­hü­tungs­mit­teln inklusive der Pil­le da­nach!

Für einen guten Zu­gang zu par­tei­li­cher, ideologiefreier, qua­li­fi­zier­ter Be­ra­tung 
und me­di­zi­ni­scher Be­treu­ung - für alle!

Mein Bauch ge­hört mir! Ab­or­to Libre! Aler­ta Fe­mi­nis­ta!

Pro Choice Sachsen

Unter http://schweigemarsch-stoppen.de/ findet ihr weitere Infos, auch zur An- und Abreise 
nach Annaberg-Buchholz aus Leipzig und Dresden

* Wir wollen in dem Zusammenhang mit Schwangerschaft darauf aufmerksam machen, dass es 
verschiedene Menschen gibt, die schwanger werden können. Dies kann nicht nur Frauen* 
betreffen, sondern z.B. auch Trans*Männer, intergeschlechtliche Personen oder Menschen, 
die sich nicht in Geschlechtskategorien einordnen (lassen) möchten. Obwohl wir 
Geschlechterkategorien als Konstruktion erkennen, ist die Zweigeschlechtlichkeit mitsamt 
ihren "natürlichen" Zuschreibungen eine gesellschaftliche Realität, mit der wir immer 
wieder konfrontiert sind. Aus diesem Grund verwenden wir zwar die Bezeichnung "Frauen", 
markieren diese aber mit einem Stern.

i vgl. Jennifer Stange: "Evangelikale in Sachsen", Weiterdenken - Heinrich-Böll-Stiftung 
Sachsen, 2014 
http://www.weiterdenken.de/sites/default/files/evangelikale_download_2014-08-19.pdf

ii vgl. Aufruf der Volksinitiative "Abtreibungsfinanzierung ist Privatsache": Nein!
http://www.svss-uspda.ch/abtreibungsfinanzierung.htm

iii vgl. WHO: "Unsafe abortion - Global and regional estimates of the incidence of unsafe 
abortion and associated mortality in 2008´´, 
whqlibdoc.who.int/publications/2011/9789241501118_eng.pdf S.28

** Es ist uns bewusst, dass es ganz unterschiedliche Grade und Formen von Behinderungen 
gibt und damit auch unterschiedliche Probleme einhergehen. Wir sprechen hier dennoch von 
der Gruppen "Menschen mit Behinderung" um strukturelle Problemlagen einfacher aufzeigen zu 
können.

http://evibes.blogsport.de/2015/03/17/aufuf-gegen-den-schweigemarsch-in-annaberg-buchholz/


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