(de) Rojava-Modell - "Arm an Mitteln, aber reich an Geist" - Milusoy ==> Janet Biehl
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Thu Jan 1 11:17:05 CET 2015
Janet Biehl, Buchautorin und Lebensabschnittsgefährtin des verstorbenen amerikanischen
libertären Theoretiker Murray Bookchin, war mit einer Gruppe amerikanischer Akademiker auf
Forschungsreise im Norden Syriens, auch Rojava oder Westkurdistan genannt, um sich einen
Eindruck über das Rojava-Modell unter den jetzigen Kriegsbedingungen zu verschaffen. Das
Rojava-Modell orientiert sich an Abdullah Öcalans Vorstellungen des "Demokratischen
Konförderalismus". Seine Inspiration war vor allem Bookchin. Wir hatten die Gelegenheit
mit Frau Biehl über ihre Eindrücke und Erlebnisse des einzigartigen politischen
Experiments mitten im Nahen Osten zu sprechen. ---- Milusoy: Frau Biehl, Sie sind jetzt
aus einer mehrtägigen Reise wieder zurück. Wie ist es Ihnen und ihrer Gruppe gelungen,
nach Rojava zu gelangen? Die Türkei hält die Grenzübergänge nach Rojava geschlossen. Im
Irak kontrolliert der IS weite Teile des Landes.
Biehl: Von Erbil aus, der Hauptstadt der kurdischen Autonomie Regierung im Irak, machten
wir uns auf den Weg in Richtung Rojava. Wir sind dann mit dem Auto mehrere Stunden an die
syrisch-irakische Grenze nach Sêmalka gefahren. An dem Grenzübergang mussten wir eine
Stunde warten. Nach der Kontrolle in Sêmalka überquerten wir mit einem Boot den Fluss
Tigris und kamen in den größten der drei Kantonen Rojavas, in Cizîrê, an.
Milusoy: Cizîrê ist ein Teil von Syrisch-Kurdistan, der sich im Krieg befindet und
gleichzeitig einen Neuaufbau wagt. Ganz banal gefragt: Wie war es oder wie sind ihre
Eindrücke?
Biehl: Rojava scheint mir arm an Mitteln, die der Gemeinschaft zu Verfügung steht, aber
reich an Geist. Die Menschen in Rojava sind tapfer, gebildet und widmen sich der
Revolution sowie der Verteidigung ihrer Gemeinschaft. Ihre Revolution ist
basisdemokratisch, gleichberechtigt zwischen Mann und Frau sowie kooperativ. Ich habe so
etwas noch nie miterlebt. Die Gemeinschaft in Rojava beweist der Welt, wozu die Menschheit
fähig ist.
Milusoy: Sie sind ja hingereist, damit Sie sich selbst davon überzeugen können, ob die
Selbstverwaltung in Rojava nach libertären Grundsätzen funktioniert. Wie sieht es damit
aus? Wie viel ist von den Grundsätzen ihres Mannes Murray Bookchin enthalten?
Biehl: Rojavas Selbstverwaltung und Bookchins "libertärer Kommunalismus" ähneln sich in
ganz wesentlichen Aspekten: Es sind Systeme, in welchen die Macht von unten nach oben
fließt. Die Basis des libertären Kommunalismus war, laut Bookchin, die Bürgerversammlung.
Die Basis von Rojava sind die Kommunen. Als ich in Rojava angekommen bin, hatte ich im
Kopf diese Frage: Werde ich auf Kommunen, Versammlungen oder Räte treffen? D.h. sind es
Versammlungen aller Bewohner/innen, die eigenständig in der Gemeinschaft Entscheidungen
treffen können oder Räte, in denen eine kleine Gruppe von Ratsmitgliedern/innen, die im
Namen des Volkes entscheiden? In Rojava entdeckte ich, dass die Kommunen von mehreren
Hundert Haushalten - unabhängig davon ob es nun Männer oder Frauen sind - bestehen und
jeder aus diesen Haushalten daran teilnehmen und sich an Entscheidungen beteiligen kann.
Abgesehen von den Strukturen der Selbstverwaltung ist der revolutionäre Verlauf erheblich.
Bookchin schrieb eine Geschichte zu diesem Thema mit dem Titel "Geschichte von
revolutionären Bewegungen". Niemand kann eine Revolution an nur einem Tag vollbringen.
Manchmal entwickelt sich eine "revolutionäre Situation". Die Situation, in der sich die
Chance ergibt, an dem System etwas zu verändern. Aber leider kommt es oft zu einer
Enttäuschung. In dem Augenblick, in dem eine "revolutionäre Situation" aufkeimt, sind die
Revolutionäre nicht darauf vorbereitet. Sie haben sich im Voraus nicht organisiert.
Aufgrund dessen kommt es in den meisten Fällen einer "revolutionären Situation" zu einem
Chaos und die Revolutionäre sind nicht in der Lage, den Sieg zu festigen.
Milusoy: Sie sprechen von einem "Revolutionären Verlauf". Wie konnte die Gemeinschaft
Rojavas es schaffen, ihre Selbstverwaltung zu festigen und den Einbruch zu verhindern?
Biehl: Rojava hat diesen Fehler nicht gemacht. Rojava und die Gemeinschaft dort handelten
anders. Sie haben sich im Voraus über Jahrzehnte auf diesen Moment vorbereitet. Sie bauten
Gegeninstitutionen, Konterinstitutionen, eine gegliederte Gegenmacht zu dem System. Im
Jahre 2012 ist die revolutionäre Gelegenheit dann gekommen und Rojava war vorbereitet! Als
das Regime zerbrach und sie ein Machtvakuum hinterließen, konnten die vorher gut
organisierten Institutionen die Macht ergreifen. Zum Thema Macht hat Rojava verstanden,
was Bookchin lehrte. Die Frage ist nicht, die Macht abzuschaffen, weil das unmöglich ist -
Macht ist immer präsent. Die Frage ist eher, wer die Macht haben wird, das Volk oder eine
Herrschaft? Die Menschen in Rojava haben verstanden, dass die Macht dem Volk gehört. Ich
glaube Murray Bookchin würde sich vor dem Rojava-Modell verneigen. Ich wünschte mir, dass
er länger gelebt hätte, um dieses Modell zu sehen. Er hatte Antworten, aber Rojavas Lösung
ist glänzend. Bookchin würde Rojavas Schöpfungskraft loben. Solch eine Bewegung zu
organisieren und geschaffen zu haben, dessen Lohn die demokratische Selbstverwaltung ist,
ist unglaublich.
Milusoy: Sie sagten: "Schöpfungskraft, die Bookchin loben würde." Die Schöpfungskraft ist
im Kern Abdullah Öcalan - Vorsitzender der Arbeiterpartei Kurdistans PKK - der sich von
einigen Schriften Ihres Mannes inspirieren lassen hat und der syrische Ableger der PKK,
die Partei der Demokratischen Union (PYD). Die PKK war ursprünglich geprägt von einer
marxistisch-leninistischen Ideologie. Machte sich dies in Rojava bemerkbar?
Biehl: Ja, die PKK war ursprünglich marxistisch-leninistich geprägt, aber seit Jahrzehnten
wandte sich Öcalan und die PKK vom marxistisch-leninistischen Gedanken ab. Ihr Ziel ist
jetzt das Modell einer basisdemokratischen, ökologisch-kooperativen und
geschlechterbefreiten Gesellschaft.
Milusoy: Die Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau ist für Sie ein wichtiger Aspekt.
Im Nahen Osten hat die Frau in allen Belangen eine schwere Rolle. Herrscht in Rojava ein
neues Frauenbild?
Janet Biehl und Asayish-Mitglied Berivan Cudi
Janet Biehl und Asayish-Mitglied Berivan Cudi
Biehl: Die Frauenfeindlichkeit ist im Nahen Osten tief verwurzelt. In Rojava dominert ein
davon abweichendes Bild der Frau. Die Frauen können sich frei und alle Angelegenheiten
betreffend in die Gesellschaft sowie in die Politik eingliedern und einbinden. Mädchen und
Jungen haben beide die Möglichkeit, sich weiterzubilden. Sie dürfen uneingeschränkt einen
Beruf wählen. Gewalt gegen Frauen ist verboten. Eine Frau, die Opfer von häuslicher Gewalt
wird, darf das Problem zu einer öffentlichen Versammlung bringen, wo es diskutiert und der
Fall untersucht wird. Vor allem können sie aber am Öffentlichen Leben teilhaben. In
Rojavas Verwaltung und Gremien besteht eine 40 prozentige Frauenquote. Die Institutionen
haben nicht nur einen einzigen Leiter-- zwei Co-Präsident/Innen sind verpflichtend, ein
Mann und eine Frau sollen es sein. Rojavas militärische Verteidigungsstreitkräfte und die
Asayish (Polizei) bestehen aus Einheiten der Männer (YPG) und Einheiten der Frauen (YPJ).
Milusoy: Heißt das, dass die Frau ein großer und wichtiger Teil der Rojava-Revolution ist,
ohne deren zutun diese Strukturen überhaupt nicht möglich wären?
Biehl: Ja, vollkommen. An vielen Orten hörte unsere Delegation "die Rojava-Revolution ist
eine Frauenrevolution". Es ist eine Revolution, die den Frauenstatus akzeptiert. Die
Freiheit der Frau ist untrennbar verknüpft mit der Freiheit der Gesellschaft. Wir hörten,
Frauen seien für die Rojava Revolution das, was das Proletariat für die marxistischen
Revolutionen war. Aber der Erfolg ist viel bedeutender und das Ergebnis ist, meiner
Meinung nach, um einiges prägnanter.
Milusoy: Neben der Unterdrückung der Frau existiert in der Region ein weiteres, großes
Problem. In der Vergangenheit war vor allem die Unterdrückung und Verfolgung von
Minderheiten ein Auslöser der Konflikte im Nahen Osten. In Rojava treffen verschiedene
Kulturen und Religionen wie die Muslime, Christen, Eziden, Kurden, Araber, Assyrer und
Turkmenen zusammen. Wie frei sind die Minderheiten in der Selbstverwaltung Rojavas?
Biehl: Es scheint mir, dass den Kurden/innen in Rojava die Bedeutsamkeit dieser Frage sehr
wohl bewusst ist, da sie selber Jahrzehnte eine unterdrückte Minderheit waren. Jetzt, als
Mehrheit in Rojava, erkennen sie, dass es untragbar wäre, die Benachteiligungen anderen
aufzuerlegen, welche sie selbst in Syrien ertragen haben. Außerdem schätzen sie die
Vielfalt als einen positiven Aspekt. Rojavas Gesellschaftsvertrag bestätigt namentlich die
Einbeziehung aller Minderheiten. Als wir die Co-Präsidentin des Nationalkongresses
Kurdistan KNK getroffen haben, definierte sie die Demokratische Autonomie nicht
hinsichtlich der Demokratie, aber ausdrücklich als Einheit der Vielfalt.
Milusoy: Ein Teil der Vielfalt sind die assyrischen Christen. Wie schaut die Lage um die
christlichen Gebiete in Qamishlo aus?
Biehl: Wir trafen eine Gruppe Assyrer/innen in Qamislo, die uns erklärten, dass das
Assad-Regime nur Araber/innen als die einzige Ethnie anerkannte. Die Kurden/innen und
Assyrer/innen hatten beide keine kulturellen Rechte. Zudem war es nicht erlaubt, sich
politisch zu organisieren. Seit dem Beginn der Revolution in Rojava wurden drei offizielle
Sprachen in der Verfassung von Rojava verankert: Kurdisch, Arabisch und Aramäisch. Zudem
organisieren sich die Assyrer/innen mit einer eigenständigen Verteidigungseinheit namens
Sutoro. Wir befragten eine Gruppe Assyrer/innen, ob sie Probleme mit der Selbstverwaltung
haben. Sie erwiderten, dass sie keine Schwierigkeiten hätten. Sie sind in allen Ebenen, in
den Volksräten vertreten. Wir erfuhren auch, dass in der Übergangsregierung von Rojava
jede Minderheit 10 Prozent im Parlament vertreten sein muss, auch wenn sie nicht 10
Prozent der Bevölkerung ausmachen. Dies ist eine positive Diskriminierung.
Milusoy: Wie funktioniert das normale Leben? Zum Beispiel hinsichtlich der Schulen, der
ärztlichen Versorgung oder auch Strom- sowie Wasserversorgung. Ist dies alles frei und
kostenlos für das Volk?
Eine Textilfabrik für die Produktion con YPG- und YPJ-Uniformen in Rojava
Eine Textilfabrik für die Produktion von YPG- und YPJ-Uniformen in Rojava
Biehl: Rojava kämpft einen langen, zermürbenden Selbstverteidigungskrieg gegen den IS. Die
Männer und Frauen der YPG und YPJ zu bewaffnen, ihnen mit Lebensmitteln sowie Uniformen zu
versorgen und ihre anderen Bedürfnisse zu decken, verbraucht 70 Prozent des Budgets. Die
restlichen 30 Prozent werden für die Gesundheit und Bildung verwendet. Die
Hauptwirtschaftstätigkeit im Kanton Cizîrê ist die Landwirtschaft. Mit seinem Nährboden
ist der Kanton reich an Weizen und Gerste. Vor der Revolution war Cizîrê der Brotkorb
Syriens. Das Baath-Regime hat keine Mühle, keine Einrichtung für die Verarbeitung von Mehl
errichtet. Neulich erst hat die Selbstverwaltung solch eine Mühle bei Tirbêspî erbaut.
Jetzt liefert diese Mühle das Mehl für den ganzen Kanton. Das Brot bleibt die
Lebensgrundlage. Jeder Haushalt erhält drei Brotlaiben pro Tag, welche die
Selbstverwaltung zu einem Preis anbietet, der gerade mal 60 Prozent der Produktionskosten
deckt. Für die nächsten zwei Jahre hat die Selbstverwaltung Saatgut und auch Diesel für
die Landmaschinen zur Verfügung gestellt. Auch örtliche Betriebe wurden gegründet, die
Infrastruktur entwickelte man weiter, neue Straßen und Flüchtlingslager wurden erbaut. Die
Selbstverwaltung finanziert also sich selbst. Ganz oben auf der Tagesordnung steht in
Rojava die Erschaffung von kooperativer, kommunaler Wirtschaft. Seit zwei Jahren hat der
Kanton Cizîrê den Kooperativismus durch Akademien, Seminaren und Versammlungen gefördert.
Vorrangig fördert man den Kooperativismus im Bereich der Landwirtschaft. Diese sind
demokratisch und werden von den Volksräten der Selbstverwaltung koordiniert.
Milusoy: Wie werden die Leute bezahlt, die an dem Aufbau arbeiten?
Biehl: Manche erhalten einen Lohn, aber viele, z.B. Lehrer/innen, die wir trafen, arbeiten
ehrenamtlich. Kooperative-Arbeiter/innen nehmen einen Anteil am Gewinn entgegen.
Milusoy: Wie ist es mit Steuern und Einkommen. Was sind die Einnahmequellen Rojavas?
Biehl: Die Bevölkerung muss keine Steuern abführen, da die Selbstverwaltung darauf
verzichtet. Anhand des Grenzübergangs Sêmalka erzielen sie kleinere Einnahmen. Die größten
Einnahmequellen sind jedoch Cizîrs Ölfelder. Der Kanton hat tausende Ölfelder, derzeit
fördern aber nur 200 davon Öl. Das Baath-Regime profitierte schon immer von Cizîrs
Rohstoffen, aber weigerte sich, Ölraffinerien zu errichten. Der Kanton hatte bis vor
kurzem gar keine Raffinerien. Bei der Revolution baute die Selbstverwaltung eine große
provisorische Raffinerie, um Diesel und Benzinöl zu produzieren. Die werden billig an die
örtliche Wirtschaft verkauft. Außerdem wird das Öl für den Stromgeneratoren genutzt, um
Cizîrê mit Strom zu versorgen. Erdöl wird im Kanton nur für den Eigenbrauch verwendet.
Milusoy: Warum verkauft Rojava sein Öl nicht an andere Staaten, um Einnahmen aus dem
Export zu erzielen?
Biehl: Rojava hat eine sehr lange gemeinsame Grenze mit der Türkei, verschiedene
Grenzposten überwachen die Übergänge. Derzeit sind offiziell aber alle geschlossen, da die
Türkei die Selbstverwaltung von Rojava mit einem politischen und wirtschaftlichen Embargo
ausgrenzt. Dadurch ist die Produktion und auch der Verbrauch nur im Inland möglich. Seit
neustem lässt die Autonome Region Kurdistan im Nordirak über den Grenzübergang Sêmelka
begrenzt Exporte zu. Das Ergebnis ist eine Überlebenswirtschaft. Auch Strom und Wasser
sind nur beschränkt lieferbar.
Milusoy: Ist die Selbstverwaltung nachhaltig und überlebensfähig? Wie stark hängt die
Zukunft Rojavas von äußeren Einflüssen ab?
Biehl: Rojava ist international nicht anerkannt. Der Westen muss dieses Projekt anerkennen
und unterstützen. Zudem muss Druck auf die Türkei ausgeübt werden. Seit drei Jahren hält
die Türkei an dem Embargo gegen Rojava fest. Das Ziel von Rojava ist es, ein kooperatives,
kommunales Wirtschaftssystem aufzubauen. Aber solch eine Wirtschaft kann die künftige
Industrie alleine nicht finanzieren. Sie benötigen deshalb Hilfe von außen, um eine
zukunfts- und leistungsfähige Sozioökonomie aufbauen zu können. Ohne solche Investments,
glaubt ein Wirtschaftsberater, den wir trafen, dass Rojava alleine nur ein oder zwei
Jahren überleben kann. Aber das Investment von außen muss mit Rojavas kooperativer
Wirtschaft übereinstimmen. Es muss keine staatliche oder zentralisierte Ökonomie sein,
aber örtlich organisiert bleiben.
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