(de) Blockupy Freiburg: Veranstaltungen zu “zivilem Ungehorsam” und Bus zur EZB-Eröffnung am 18. März

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Sat Feb 14 12:55:12 CET 2015


Im Zuge der Proteste gegen die Eröffnungsfeier der Europäischen Zentralbank (EZB) am 18.3. 
in Frankfurt a.M. organisiert das Bündnis Blockupy Freiburg Veranstaltungen zum Thema 
“Ziviler Ungehorsam” und einen Bus zu den Protesten: ---- Disobedience! Theorie und Praxis 
kollektiven Ungehorsams ---- Vortrag von Andrea Pabst ---- Donnerstag, 26. Februar | 19:00 
Uhr | Uni Freiburg, KG I, Hörsaal 1221 ---- Ziviler Ungehorsam & Versammlungsrecht ---- 
Veranstaltung mit dem AK Antirepression und dem Arbeitskreis kritischer Juristinnen und 
Juristen Freiburg (akj) ---- Freitag, 13. März | 19:00 Uhr | Lin­kes Zen­trum ¡adelante!, 
---- Glü­mer­str. 2 ---- Bus aus Freiburg zu den Aktionen gegen die Eröffnungsfeier der 
EZB ---- Mittwoch, 18. März | Frankfurt a.M. ---- Disobedience! Theorie und Praxis 
kollektiven Ungehorsams ---- Vortrag von Andrea Pabst ---- Donnerstag, 26. Februar | 19:00 
Uhr | Uni Freiburg, KG I, Hörsaal 1221

Im Zentrum des Vortrags steht der Begriff des ‚zivilen Ungehorsams': Spätestens seit den 
Blockaden des Austragungsortes des G8-Gipfels 2007 in Heiligendamm und deren Rahmung als 
‚ziviler Ungehorsam’ lässt sich in der deutschsprachigen Linken von einer Renaissance des 
Begriffes sprechen. Die vielfältigen Auseinandersetzungen über dessen Verwendung stehen 
dabei immer wieder im Spannungsverhältnis zur jeweiligen Praxis. Dies liegt nicht zuletzt 
an den auch theoretisch sehr unterschiedlichen Verständnissen, was als ziviler Ungehorsam 
zu verstehen sei: philosophisch-juristisch vor allem durch liberale TheoretikerInnen 
geprägt, erfährt der Begriff zunehmend auch andere Lesarten. Was macht den Begriff 
gegenwärtig für AktivistInnen attraktiv? Welche Problematiken enthält er? Welche 
politischen Implikationen sind damit verbunden? Diesen und weiteren Fragen soll in Vortrag 
und Diskussion nachgegangen werden.

Andrea Pabst ist Soziologin mit Arbeitsschwerpunkt politische Soziologie (insbesondere 
Protestforschung, Körpersoziologie). Veröffentlichungen zum Thema: Vom zivilen zum 
sozialen Ungehorsam und zurück? Zur Begriffspolitik globalisierungskritischer Proteste 
(2008), Ziviler Ungehorsam – Annäherung an einen umkämpften Begriff (2012)

Ziviler Ungehorsam & Versammlungsrecht

Veranstaltung mit dem AK Antirepression und dem Arbeitskreis kritischer Juristinnen und 
Juristen Freiburg (akj)
Freitag, 13. März | 19:00 Uhr | Lin­kes Zen­trum ¡adelante!, Glü­mer­str. 2
Seit den ersten Blockupy-Aktion im Mai 2012 versetzte die Polizei Frankfurt jeweils in 
einem Ausnahmezustand, den anfangs wohl niemand so erwartet hatte. Frankfurt wurde 
Schauplatz einer zuweilen absurd wirkenden Notstandsübung der Polizei mit 
“Sicherheitszone” rund um die (alte) Europäische Zentralbank, Innenstadtverbote für 
Hunderte von Demonstrantinnen und Demonstranten und der massenhaften Ingewahrsamnahme von 
Menschen, die sich trotz Verbot in der Stadt versammelten. An den Blockupy Aktionstagen 
2013 gab es keine generellen Versammlungsverbote mehr, stattdessen setzte die Polizei noch 
eins drauf: die Polizei hinderte gewaltsam zehntausende DemonstrantInnen daran, ihren 
Protest und Widerstand gegen die autoritäre Krisenpolitik auf die Straßen Frankfurts zu 
tragen. Durch stundenlange Einkesselung von knapp 1.000 Menschen der Demo-Spitze wurde die 
Demonstration unmöglich gemacht.

Zur Vorbereitung auf die Proteste am 18. März wird deswegen das Vorgehen der Polizei in 
den letzten Jahren vom Arbeitskreis Antirepression rekapituliert und der Freiburger 
Arbeitskreis kritischer Juristinnen und Juristen (akj) wird eine Einführung in das 
Versammlungsrecht geben. Anhand von Beispielen aus der (Freiburger) Praxis werden die 
Rechte der Demonstrantinnen und Demonstranten sowie die allzu häufigen Einschränkungen 
durch die Polizei beschrieben. Anschließend wird der Frage nachgegangen, welchen Beitrag 
JuristInnen zur Durchsetzung der Versammlungsfreiheit leisten können. Zuletzt wird es noch 
ein Aktionstraining geben, um sich auf die Proteste am 18.3. einzustimmen und sich dann 
selbstbewusst und aktionsfähig den Repressionsorganen entgegenstellen zu können.
Weitere Infos beim AKJ Freiburg und beim AK Antirepression Freiburg
Bus aus Freiburg zu den Aktionen gegen die EZB-Eröffnungsfeier
Mittwoch, 18. März | Frankfurt a.M.

Am 18.03. findet in Frankfurt a.M. die offizielle Eröffnungsfeier der Europäischen 
Zentralbank (EZB) statt und das Blockupy-Bündnis mobilisiert an diesem Tag europaweit zur 
geplanten Kundgebung gegen die Krisenpolitik der Troika, bestehend aus IWF, EZB und 
europäischer Kommission. Auch aus Freiburg wird es einen Bus zu den Protesten geben. 
Tickets gibt es ab dem 23.02. für 10EUR (15EUR Solipreis) im Lin­ken Zen­trum ¡adelante! 
(Glü­mer­str. 2), im Büro der LINKEN (Greiffeneggring 2) oder in der Jos Fritz 
Buchhandlung (Wilhelmstr. 15).

Zur EZB-Eröffnungsfeier:
Ganz Europa wartete gespannt, bis endlich der Eröffnungstermin für die neue EZB-Zentrale 
in Frankfurt / Main feststand. Nun ist es so weit, der 185m hohe und 1,3 Milliarden € 
teure Turm ist einer Zentralbank wahrlich würdig und alles was fehlt ist eine angemessene 
Eröffnungsfeier mit möglichst viel Prominenz aus Politik und Wirtschaft. Ganz Europa? 
Sicherlich nicht! In den sogenannten “Krisenländern” wie Spanien, Griechenland, Portugal 
etc. ist Widerstand gegen die Krisenpolitik der Troika bereits an der Tagesordnung und 
auch hier ist es wieder an der Zeit, ein Zeichen zu setzen. Wie bereits 2012 und 2013 
wollen wir deswegen mit euch nach Frankfurt fahren um die Eröffnungsfeier zu stören und 
deutlich zu machen: Eine andere Welt ist möglich! Gebetsmühlenartig wird wiederholt, dass 
das Spardiktat für Griechenland & Co “alternativlos” sei und, dass die “faulen Südländer” 
selber Schuld seien an ihrer Misere. Nicht ganz so gerne wird erwähnt, dass es z.B. 
Island, das sich dem Spardiktat der Troika nicht unterworfen hat, inzwischen deutlich 
besser geht als anderen damaligen “Pleitestaaten”. Gleichzeitig muss die griechische 
Bevölkerung erleben, wie ihre Gesundheitsversorgung, ihr Bildungssystem, ihre Rente etc. 
den Zinszahlungen geopfert wird während weiterhin die ökonomische Elite des Landes 
profitiert, so ist beispielsweise die Anzahl der Millionäre trotz Krise sogar gestiegen.
Was hat das alles mit Freiburg zu tun? Auch wir leben nicht auf einer von der Außenwelt 
abgeschotteten idyllischen Insel, auch hier werden verschiedene soziale Kämpfe 
ausgetragen: von Abschiebepolitik über den KOD bis hin zu unbezahlbaren Mietpreisen und 
Zwangsräumungen. Bereits auf unserer Fahrraddemo sowie auf dem Blockupy-Kongress letztes 
Jahr haben wir versucht, diese Kämpfe miteinander zu verbinden und klar zu machen, dass 
dieses System nur gemeinsam überwunden werden kann.

http://www.ag-freiburg.org/cms/termin/blockupy-freiburg-veranstaltungen-zu-zivilem-ungehorsam-und-bus-zur-ezb-eroeffnung-am-18-3


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