(de) FDA-IFA - Basel: Demo NoBorder - NoNation - NoConex:: om 16.-25. September 2015 führt das Schweizer Militär in der Nordwestschweiz die Truppenübung «CONEX15» durch.

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Thu Aug 20 15:13:38 CEST 2015


Die Demonstration "NoBorder - NoNation - NoConex" findet im Rahmen des Widerstandes gegen 
diese Armeeübung statt. ---- Unten könnt ihr den Aufruf dazu lesen... ---- Freitag, 
18.9.2015 19 Uhr Claraplatz, Basel ---- Weder Grenzen noch Nationen. Conex15 sabotieren. 
---- Die vom 16.-25. September in der Nordwestschweiz stattfindende Truppenübung der 
Schweizer Armee "CONEX15" formuliert das Bedrohungsszenario wie folgt: "In einem fiktiven 
Europa der Zukunft, mit neuen Ländern und Grenzen, herrscht Wirtschaftskrise. Die Folgen 
wirken sich auch auf die Schweiz aus: Verknappung der Vorräte, Schwarzhandel, kriminelle 
Organisationen. Grosse Öl-, Gas- und Getreidevorräte werden zum Ziel von Sabotagen und 
Plünderungen. Ausserdem führen ethnische Spannungen zu grösseren Flüchtlingsströmen in die 
Schweiz."

Im gegenwärtigen Europa treibt die Wirtschaftskrise immer mehr Menschen in die Armut und 
teilweise können grundlegendste Lebensbedürfnisse nicht befriedigt werden. Für Millionen 
von Menschen nur eine Realität: Leere Geldbeutel und tägliches Kämpfen, um sich irgendwie 
über Wasser halten zu können.

Im Europa der Gegenwart, wie auch in der Schweiz, werden die Grenzen schon heute 
militarisiert. Migrant_Innen, die vor Krieg, Unterdrückung und Elend fliehen, um in Europa 
nach einem besseren Leben zu suchen, treffen auf befestigte Grenzschutzanlagen, werden mit 
Flugzeugen, Drohnen, Schiffen und Satellitenüberwachung daran gehindert, die Grenzen zu 
überqueren. Dies ist umso grotesker, wenn man sich ansieht, wie die europäischen Staaten 
an der Ausbeutung und "Destabilisierung" anderer Länder beteiligt sind.

Für die Menschen, denen die gefährliche Einreise gelingt, wartet ein Leben in den Lagern 
und Knästen der Demokratien Europas: Ein Leben unter Überwachung und Kontrolle, den Mühlen 
der Asylgesetze ausgeliefert und der ständigen Bedrohung ausgesetzt, wieder ausgeschafft 
zu werden. Gleichzeitig wird wiederum aus den Menschen Profit geschlagen, entweder in dem 
sie als billige Arbeitskräfte ausgebeutet werden oder durch ihre Verwaltung, welche ihnen 
ein selbstbestimmtes Leben verunmöglicht. So profitieren auch in der Schweiz eine Menge 
Firmen, wie z.B. ORS, Securitas etc., an der Verwaltung der Lager, der Kontrolle der 
Migrant_innen etc.

Die Fragen, die Szenarien, auf die im Rahmen dieser Militärübung Antworten gesucht werden, 
sind für uns die Fragen der Regierenden und derer, die in diesem kapitalistischen System 
die Macht besitzen und/oder an seinem Fortbestand festhalten: Es ist die Frage, wie die 
gesellschaftlichen und politischen Machtpositionen weltweit aufrecht und die 
Kapitalgewinne gesichert werden können; wie man die Menschen dazu bringt, sich immer 
weiter ausbeuten zu lassen; wie man "unerwünschte" Migrant_innen davon abhält, nach Europa 
resp. in die Schweiz zu kommen. Und schliesslich wie man all jene mundtot macht, die gegen 
all das kämpfen oder auch einfach nach Selbstermächtigung streben.

Ihre Antworten sind immer dieselben: Verschärfung der Gesetze, Ausbau des 
Repressionsapparates mit seinen Bullen und Knästen und wenns nötig erscheint der Einsatz 
des Militärs.

Die Militärübung Conex 15 ist ein Beispiel, wie eine solche Antwort aussieht und nur eine 
Sichtbarmachung der Strategien und Ziele der Herrschenden.

Zusätzlich geht es bei der Übung um eine psychologische Wirkung, die sie auf die 
Bevölkerung haben soll: Ein Bedrohungsszenario von "Aussen" wird heraufbeschworenen und 
gleichzeitig betont, dass man seine "stabile Demokratie und Wirtschaft schützen müsse". 
Militarisierung und Repression sollen dadurch legitimiert werden, wobei sich die Menschen 
auch an die Präsenz von Soldaten auf den Strassen gewöhnen sollen, genauso wie daran, dass 
man Menschen in Lagern einsperrt.

Wir verlangen nicht mehr Demokratie oder einen gerechteren Kapitalismus. Denn auch die 
Demokratie ist nur eine Regierungsform, die dazu dient die Menschen im kapitalistischen 
System zu kontrollieren und zu verwalten und sie davon abzuhalten, selbst zu denken und zu 
handeln, indem Ihnen Mitbestimmung vorgegaukelt wird. Demokratie, Nationalstaat und 
Kapitalismus dienen ein und derselben Logik: Der Verwertbarkeit und der Kontrolle der 
Menschen. In dieser Logik werden Grenzen, Lager, Knäste, Ausschaffungen etc. immer existieren.

Wir haben keine Antwort auf diese Fragen innerhalb dieser Ordnung und dieses Systems. 
Unsere einzige Antwort ist die Wut über diese Welt mit ihren Grenzen und Mauern und die 
Solidarität mit all jenen, die in den Lagern und Knästen dieses Systems verschwinden, weil 
sie angeblich nicht hierher gehören.

Für eine Welt ohne Grenzen und Nationen! Für eine Welt ohne Lager und Knäste!

Dies ist ein Aufruf Conex15 und das ganze Migrationsregime zu stören und zu sabotieren!

http://fda-ifa.org/basel-demo-noborder-nonation-noconex/


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