(de) FDA/IFA - Libertäre gruppe karlsruhe - AUFRUF ZUR ANTIRASSISTISCHEN KONFERENZ AM 18. OKTOBER 2014 IN STUTTGART
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Sun Oct 12 18:02:03 CEST 2014
BLEIBERECHT UND BEWEGUNGSFREIHEIT IST KEINE GNADE!SITUATION VON GEFLÜCHTETEN IN
BADEN-WÜRTTEMBERG - KÄMPFE, FORDERUNGEN, SOLIDARITÄT GEGEN DEN ABBAU VON
FLÜCHTLINGSRECHTEN - BEGINN 10.45 UHR ---- Ort: Evangelische Kirchengemeinde,
Friedenskirche Stuttgart, Friedrich John -Saal, Schubartstr. 12, 70190 Stuttgart ---- (AB
KLETTPASSAGE/HBF U 14/U 9 - RICHTUNG REMSECK/HEDELFINGEN - HALTESTELLE NECKARTOR) ----
Bitte meldet Euch möglichst schnell an, damit wir besser planen können. ---- Die Konferenz
soll dem Informationsaustausch und einer besseren Vernetzung in Baden-Württemberg dienen.
Wer mehr Informationen erhalten, zur Konferenz aufrufen und sie unterstützen möchte,
schreibe bitte eine Nachricht an info at stop-deportation.de. Das Programm zur Konferenz ist
als Anlage beigefügt. ---- www.stop-deportation.de; info at stop-deportation.de
Antirassistische Netzwerk Baden-Württemberg
Flyer deutsch: <http://www.aktionbleiberecht.de/zeug/BaWue/AntiRa-flyerRZ-web-1.pdf>
Flyer english : <http://www.aktionbleiberecht.de/zeug/BaWue/Flyer_english.pdf>
Plakat: <http://www.aktionbleiberecht.de/zeug/BaWue/AntiRaPoster-Final-web-1.pdf>
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Programmablauf:
10:45 Uhr: Begrüßung und Hinweise
11:00 Uhr: Die Facetten der Ausgrenzung und Diskriminierung von Geflüchteten
Zwei politische Einschätzungen vom Antirassistischen Netzwerk Ba-Wü und Flüchtlinge für
Flüchtlinge Baden-Württemberg.
12:00 Uhr: Kontinuitäten der Ausgrenzung und Diskriminierung
- 30 Jahre Lagerpolitik in Baden-Württemberg. - Beitrag von Aktion Bleiberecht Freiburg
- Einstufung der Länder Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina als sichere
Herkunftsländer. Abschiebungen von Roma in diese Länder. - Freiburger Forum Aktiv gegen
Ausgrenzung
- Berichte von Geflüchteten über Botschafts-Zwangsvorführungen (Nigeria, Togo, Uganda,
Gambia) - Flüchtlinge für Flüchtlinge.
- Kurzberichte über Sammelabschiebungen vom Baden-Airpark und vom Flughafen Stuttgart. -
Antira-Netzwerk
13:30 Uhr: Sammellager und ihre ausgrenzende politische Funktion
- Aktuelle Gesetze und ihre Einordnung. Zwei Jahre GRÜN-SPD, was hat sich verändert? Am
Beispiel der Residenzpflicht und Flüchtlingsaufnahmegesetz. - Rechtsanwälte angefragt.
- Berichte von Geflüchteten über ihre Aktionen und Forderungen in Baden-Württemberg. -
Flüchtlinge für Flüchtlinge Baden-Württemberg
14:30 Uhr: Mittagspause
15:30 Uhr: Mit Paragraphen gegen Flüchtlingsrechte
Gesetzentwurf zur Neubestimmung der Aufenthaltsbeendigung und des Bleiberechts. Die
Inhaftierung
von Geflüchteten soll erleichtert, der Familiennachzug eingeschränkt und neue Einreiseverbote
eingeführt werden. - Flüchtlingsrat Baden-Württemberg
16:00 Uhr: Dublin II und III
- Das Dublin-Abkommen am Beispiel von Ungarn. - Beitrag einer Vertreterin von
bordermonitoring.
- Die Fluchtgeschichte der 72 aus Ungarn kommenden afghanischen Geflüchteten. Rechtliche
Aktivitäten,
Proteste und Aktionen gegen ihre Abschiebung. - Bericht eines afghanischen Geflüchteten.
17:30 Uhr: Wie weiter? "Widerstand der Geflüchteten, Solidarität und Perspektiven"
Abschlussdiskussion Podium
Diskussion einer Abschlusserklärung der Konferenz, die weitere aktive Schritte aufzeigt. -
u.a. mit Vertreter_innen des Antira-Netzwerkes, Flüchtlinge für Flüchtlinge, dem
Flüchtlingsrat Baden-Württemberg u.a.
19.00 Uhr: Ende
Nach jedem Block wird es Zeit für ergänzende Diskussionsbeiträge geben.
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Abbau von Flüchtlingsrechten: Das Bundesinnenministerium plant Gesetzesänderungen zum
weiteren Abbau von Flüchtlingsrechten. Es ist beabsichtigt die Möglichkeiten zur
Inhaftierung von Geflüchteten massiv auszuweiten, den Familiennachzug einzuschränken und
neue Einreiseverbote einzuführen. Die in Politikerreden so gerne bemühte
"Willkommenskultur" heißt dann für viele Geflüchtete wohl eher Freiheitsentziehung und Haft.
"Sichere Herkunftsstaaten?" Der Bundestag hat am 3.7.2014 einen Gesetzesentwurf
beschlossen, nach dem Serbien, Bosnien/Herzegowina und Mazedonien zu "Sicheren
Herkunftsstaaten" erklärt werden mit der Folge, dass Asylanträge aus diesen Ländern ohne
tatsächliche individuelle Prüfung als "offensichtlich unbegründet" abgelehnt werden,
obwohl Roma in diesen Ländern in wichtigen gesellschaftlichen Bereichen wie z.B. Zugang
zur Arbeit, Gesundheitsdiensten und Bildung nach Einschätzung von
Flüchtlingsorganisationen, wie z.B. Pro Asyl, diskriminiert werden und damit das
individuelle Asylrecht ausgehebelt wird. Das Gesetz muss noch durch den Bundesrat.
EU-Außengrenzen: Die "tödliche" Flüchtlingsabwehr an den Außengrenzen der EU wird weiter
ausgebaut. Wer es trotzdem geschafft hat die EU und die BRD zu erreichen, wird in eine
Lebenssituation gezwungen, die Geflüchtete gesellschaftlich ausgrenzt, diskriminiert und
unschuldige Menschen zu "Kriminellen" macht. Flucht ist kein Verbrechen.
Diskriminierung: Auch unter der Grüne-SPD-Landesregierung hat sich die Situation für die
Geflüchteten nicht wesentlich verändert: Abschiebungen, Lagerunterbringung, Arbeitsverbot
und Residenzpflicht bestimmen den Alltag der Geflüchteten. Tatsächlich hat auch das neue
Flüchtlingsaufnahmegesetz für die Geflüchteten kaum etwas verändert. Der Entwurf zur
Novellierung des Asylbewerberleistungsgesetz (Asylb-LG) sieht weiterhin die
Sachleistungsversorgung, die eingeschränkte medizinische Versorgung und
Leistungsbeschränkungen vor. Das diskriminierende Gesetz wird nicht abgeschafft.
Rassismus: Gleichzeitig finden durch Regierung und Medien befördert immer neue Kampagnen
zur Stimmungsmache gegen "Scheinasylanten" und "Armutszuwanderer" statt. Erfreulicherweise
nimmt die Solidarisierung mit den Geflüchteten zu.
Selbstorganisation: Gegen die benannten Zustände der Inhumanität haben Geflüchtete in den
letzten Jahren
zunehmend Proteste organisiert: Infostände, Platzbesetzungen, Protestmärsche,
Demonstrationen ... Auch in Baden-Württemberg gab es in verschiedenen Städten
entsprechende Protestaktionen. In deren Mittelpunkt standen die menschenunwürdigen
Lebensbedingungen in den Flüchtlingslagern und -heimen, die entrechtete Lebenssituation,
die Gängelung und Kontrolle, das als schikanös beschriebene Verhalten von
Ausländerbehörden und Heimleitungen, die Abschiebepraxis und Zwangsvorführungen bei
Botschaften/Konsulaten der Verfolgerländer.
Solidarität: Wir wollen gemeinsam über die Aktivitäten und Forderungen jedoch nicht nur
informieren. Wir wollen über die Formen notwendiger Solidarität und gleichberechtigter
Zusammenarbeit diskutieren. Die Selbstorganisation der Geflüchteten ist wichtig und zu
unterstützen. Empörung, Solidaritätsadressen, Petitionen, Geldsammlungen und Unterstützung
genügen jedoch nicht. Wer für sich in Anspruch nimmt, für eine Gesellschaft ohne
Ausbeutung und Unterdrückung einzutreten, vom Aufbau notwendiger Gegenmacht von unten
spricht, muss auch die Verteidigung der Rechte der Geflüchteten als eigene politische
Aufgabe und Herausforderung begreifen.
Für die Durchsetzung von Forderungen wie z.B Bedingungsloses Bleiberecht, Verbot von
Abschiebehaft und Abschiebungen, Globale Bewegungsfreiheit, Gleiche soziale Rechte für
alle, Abschaffung des AsylbLG, Aufhebung von diskriminierenden Sondergesetzen, Abschaffung
des Dublin-Systems zu kämpfen, ist die Aufgabe von uns allen.
In diesem Sinne wünschen wir uns, dass die Konferenz ein erster Schritt in
Baden-Württemberg ist, um unsere Fähigkeiten, Wissen und Kräfte zu bündeln und gemeinsame
politische Ansätze zu entwickeln. Wir hoffen, dass das Antirassistische-Netzwerk durch
Mitarbeit weiterer Gruppen und Einzelpersonen gestärkt wird.
Antirassistische Netzwerk Baden-Württemberg:
Aktion Bleiberecht Freiburg, Initiative Grenzenlos Karlsruhe, Interventionistische Linke
(IL) Karlsruhe, Bündnis gegen Abschiebungen Mannheim, Flüchtlinge für Flüchtlinge
Baden-Württemberg
Unterstützer: Freiburger Forum aktiv gegen Ausgrenzung, Flüchtlingsrat Baden-Württemberg u.a.
Wer die Konferenz unterstützen möchte schicke bitte eine Mail an: info at stop-deportation.de
Spenden bitte an: Antira: Kontonummer 36 15 26, Bankleitzahl: 680 920 00 , Volksbank
Breisgau Nord e.G. ,BIC: GENODE61EMM , IBAN: DE75 6809 2000 0000 3615 26 , Stichwort:
Konferenz
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Liebe Leute,
am 18. Oktober 2014 wird eine antirassistische Konferenz in Stuttgart
stattfinden. Mit der Konferenz wollen wir informieren, diskutieren, uns
allen einen Überblick über die potentiellen Kräfte in BaWü verschaffen
und das BaWü-Netzwerk stärken. Wir wollen uns zusammen das Wie
weiter!? überlegen. Angesichts der geplanten Gesetzes-Verschärfungen,
die zu einem weiteren Abbau von Flüchtlingsrechten führen werden, wie
auch die organisierte Sammlungsbewegung der Rechten in der AfD
(Willkommenskultur durch Preußische Tugenden ersetzen, Badische
Zeitung 16.09.2014) erfordert einen stärkeren Zusammenschluss aller
demokratischen und antirassistischen Kräfte.
UNTERSTÜTZUNG
Alle Gruppen und Organisationen die die Konferenz unterstützen möchten,
bitten wir um Nachricht an: info at aktionbleiberecht.de oder an
info at stop-deportation. Einige Tage vor Beginn, wollen wir in einer
Pressemitteilung die Unterstützung der Konferenz bekannt gegeben.
Es besteht auch die Möglichkeit die Konferenz als Gruppe, Organisation,
Gewerkschaft etc. solidarisch zu unterstützen, ohne daran teilzunehmen.
TEILNAHME
Da wir für Essen, Trinken und wegen den vorhandenen Raumkapazitäten
planen müssen, bitten wir alle, die an der Konferenz teilnehmen wollen,
um eine kurze Anmeldung. Siehe Mailadressen.
Alle die sich für die Konferenz anmelden, erhalten weitere Nachrichten
zur Konferenz.
INFORMATIONEN
Wer für die Konferenz noch wichtige Informationen aus BaWü hat, die für
die Konferenz und die einzelnen Themen von Bedeutung sind, bitte
mitteilen.
WERBUNG-HOMEPAGE
Wir bitten alle, den Termin der Konferenz auf eurer Homepage zu stellen.
Schickt bitte die Mail über eure Mailverteiler. Mehr Infos:
http://www.aktionbleiberecht.de/?p=6402
INFOSTÄNDE
Gruppen die die Konferenz unterstützen, sollen die Möglichkeit bekommen,
Infomaterialen auszulegen bzw. einen Infostand durchzuführen. Bitte
keine Werbung für Parteien!
FLYER und PLAKATE
Wir haben 3.000 Flyer und 300 Plakate gedruckt. Wer Flyer und Plakate
bestellen möchte, bitte per Mail mitteilen.
Flyer deutsch:
<http://www.aktionbleiberecht.de/zeug/BaWue/AntiRa-flyerRZ-web-1.pdf>
Flyer english Erstentwurf:
<http://www.aktionbleiberecht.de/zeug/BaWue/Flyer_english.pdf>
Plakat:
<http://www.aktionbleiberecht.de/zeug/BaWue/AntiRaPoster-Final-web-1.pdf>
SPENDEN
Da die Konferenz zwischen 1.000 bis 1.500 kosten wird, bitten wir um
Spenden. Finanziert werden damit, die Raummiete, Technik für
Simultanübersetzung, Druckkosten, Fahrkarten für Geflüchtete, Essen etc.
Spenden bitte an:
Antira:
Kontonummer 36 15 26
Bankleitzahl: 680 920 00
Volksbank Breisgau Nord e.G.
BIC: GENODE61EMM
IBAN: DE75 6809 2000 0000 3615 26
Stichwort: Konferenz
Antirassistisches-Netzwerk Baden-Württemberg
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IWA - Auto-organização e luta é uma arma poderosa para as Mulheres
Approved: Manuelpt
Por ocasião do 8 de março, comemoramos a tradição de mulheres que se organizaram em luta
por melhores condições de trabalho, dignidade - e não só. Os objetivos das organizações
anarco-sindicalistas incluirem não apenas a luta da classe trabalhadora para acabar com a
exploração no local de trabalho e na sociedade, no campo das relações de trabalho -
queremos acabar com a exploração , a hierarquia , a alienação e asrelações sociais
verticais em geral! E isso significa um fim a todas as relações sociais que são
desfavoráveis para as mulheres ou outras pessoas. Precisamos colocar um fim a todas as
formas de sexismo, os mecanismos sociais e estatais que discriminam ou colocam as mulheres
em uma posição subordinada de qualquer tipo.
Em alguns países onde a nossa Internacional está ativa, as mulheres estão vindo sob
crescente ataque por parte do Estado e de direita e da ideologia conservadora. Muitos dos
nossos camaradas hoje estão lutando tanto para manter a liberdade de escolha reprodutiva.
Mas isso está longe de ser a única questão que nos preocupa. Em todo o mundo, o predomínio
do trabalho feminino em empregos de baixa remuneração é uma tendência geral, com muitas
mulheres em situações extremamente precárias. Saudamos as mulheres que estão se
organizando para construir um futuro melhor e para lutar contra a discriminação e
exploração econômica.
Ressaltamos que não acreditamos na organização vertical: nossas organizações são de baixo,
sem patrões e burocratas. Para as mulheres, a organização horizontal oferece mais chances
para a participação ativa do que o mundo da burocracia sindical, colocando algumas
mulheres no topo não é uma resposta já que a alienação não é resolvido por tomar o poder
sobre os outros, mas por esmagamento de energia e construção de uma nova relação social.
No entanto, também reconhecemos que ainda há um desequilíbrio entre os sexos na maioria
das organizações de luta e em grande parte do movimento sindical. Este desequilíbrio,
cultivada pelas normas de muitas sociedades, afeta-nos também .
Neste dia, enviamos saudações a todas as nossas companheiras na IWA, para as muitas
mulheres que participam ativamente em local de trabalho e outras lutas sociais, que
colocaram em um monte de trabalho em seus sindicatos e que estão fazendo uma contribuição
importante para o movimento! Que haja muitos mais de nós no futuro, para difundir essa
luta em todo o mundo e poder haver novos avanços para nós contra o patriarcado e capital!
Também enviamos saudações a outras mulheres companheiras dos movimentos sociais
anarquistas e libertários, que, junto com a gente, estão lutando por um mundo novo, livre
de sexismo, a exploração e a desigualdade de todas as formas !
Secretaria da IWA
8 de Março de 2014
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