(de) FDA/IFA, Gai Dào #46 - Rückkehr des Häuserkampfs!? von B.K.

Tue Oct 7 13:27:39 CEST 2014

Einige Mieter*innen in der Nordstadt Wuppertals haben sich gerade mit Erfolg gegen ihre 
Verdrängung durch eine Luxussanierung gewehrt, da wird einige Straßen weiter zum ersten 
Mal seit gut 10 Jahren wieder für kurze Zeit ein Haus besetzt. Unterdessen reagieren die 
Nutzer*innen des Autonomen Zentrums auf die aktuelle Bedrohung ihres Standortes an der 
Gathe und rufen für den 18. Oktober zu Protesten auf. ---- Im Vergleich zu den, in der 
Wuppertaler Nordstadt reichlich vorhandenen Altbauten sehen die beiden Nachkriegshäuser an 
der Ecke Hombüchel/Ekkehardstraße nicht sonderlich schön aus. Ein Teil der Wohnungen steht 
schon längere Zeit leer und auch das Ladenlokal im Erdgeschoss der Ekkehardstraße 24 hat 
seine Türen schon vor längerer Zeit geschlossen. Vor ein paar Monaten kaufte dann der 
Wuppertaler Investor Daniel von Baum die Gebäude von einer Besitzer*innengemeinschaft auf.

Diese hatten sich die letzten Jahre nicht wirklich um die Häuser ge-
kümmert, so dass einige Modernisierungen sogar auf Eigeniniti-
ative der Mieter*innen umgesetzt wurden. Dementsprechend be-
fanden sich die Mieten auch relativ günstig unter dem Mietspiegel.
Kurze Zeit nach dem Verkauf erhielten die Mieter*innen der Ekke-
hardstraße 24 ein Schreiben des neuen Vermieters, in dem mitgeteilt
wurde, dass eine umfangreiche "energetische" Sanierung bevorstehe,
wodurch sich die Miete extrem erhöhen würde - teils sogar das Dop-
pelte des Bisherigen! Zwei ältere Mieter*innen waren aus einem der
Häuser bereits ausgezogen - wodurch dieses faktisch schon entmie-
tet worden war.

Die Bewohner*innen der Hausnummer 24 wollten sich aber nicht
so einfach ohne Widerstand vertreiben lassen, holten sich rechtli-
chen Beistand und luden außerdem für Ende Juli zu einem offenen
"Mieter*innen Ratschlag" ein, um sich mit den Anwohner*innen
über die drohende Verdrängung auszutauschen. Schnell war klar,
dass die Mieter*innen mit Unterstützung ihrer Nachbarschaft rech-
nen konnten. Um eine noch breitere Öffentlichkeit herzustellen
wurde mit Flugblättern, Plakaten und im Internet zu einer öffent-
lichen Pressekonferenz vor dem betroffenen Gebäude eingeladen.

Am Montag den 18 August standen dann auch gut zwei dutzend Men-
schen inkl. der Nachbar*innen, der Lokalpresse und auch der Vermie-
ter auf der Straße um die Pressekonferenz beginnen zu lassen. Unter
den nervösen Blicken des Herrn von Baum berichteten die betroffenen
Bewohner*innen der Presse über ihre Situation. Eine weitere große
Hilfe war hier Knut Unger vom "Mieter*innenverein Witten und Um-
gebung e.V.", der die Berichte der Betroffenen sachkundig ergänzte und
direkt auch rechtliche Anmerkungen machte, wie die, dass der dreiste
Versuch des Vermieters schon allein rein rechtlich nicht zulässig sei.
Erst versuchte von Baum noch seine bisherigen Pläne zu verteidigen,
aber nachdem immer wieder sowohl von rechtlicher, als auch von
grundsätzlicher Seite Argumente vorgebracht wurden und auch der
Unmut der Menschen etwas spürbar wurde, überraschte er doch alle
Anwesenden - inklusive seines eigenen Anwalts. "Ihre Gegenwehr
war erfolgreich." rief er und sicherte zu, die von den Mieter*innen
vorgebrachten Mängel der Wohnungen ohne eine weitere Mietstei-
gerung durchzuführen. Alles Weitere wolle er im Anschluss mit den
einzelnen Mietparteien absprechen, da sich die Bedürfnisse vonein-
ander unterschieden.

Mit einem so schnellen Erfolg der Mieter*innen hatte niemand ge-
rechnet, umso größer war am Abend erst einmal die Freude. Wie
es genau in der Ekkehardstraße weitergeht und inwiefern auch der
Rest der Nordstadt demnächst betroffen sein könnte, muss beob-
achtet werden. Natürlich ist Wuppertal alles andere als eine reiche
Stadt, die Mieten sind auch in Innenstadtnähe noch verhältnismä-
ßig günstig. Doch die Nachfrage nach Wohnraum in Wuppertal
steigt, da sich immer mehr Menschen die sehr hohen Mieten in den
lichen Pressekonferenz vor dem betroffenen Gebäude eingeladen.
  Metropolen Düsseldorf oder Köln nicht leisten können und des-
  wegen zum Wohnen in umliegende Städte ziehen. Parallel ver-
  sucht die Stadt Wuppertal immer noch konkurrenzfähiger gegen-
  über anderen Städten zu werden und betreibt mit dem Umbau des
  Hauptbahnhofs und dessen Umgebung eine klare Aufwertung der
  Innenstadt, die direkt an die Nordstadt angrenzt. Der durch den
  Konflikt entstandene Mieter*innenkreis möchte sich auf jeden Fall
  regelmäßig weiter treffen, um sich diesbezüglich auszutauschen und
  um eine Anlaufstelle im Falle ähnlicher Problematiken zu bieten.
  Der Widerstand in diesem Fall hat sich gelohnt. Wichtig war das
  Zusammenspiel zwischen der direkten Solidarität aus dem Viertel
  und dem angewandten Wissen des Mietrechts durch einen sach-
  kundigen Menschen. Unterstützend kam hinzu, dass der Inves-
  tor nicht anonym war, sondern Mitglied einer alten Wuppertaler
  Unternehmer*innenfamilie, der wohl kein Interesse verspürte sein
  positives Image in der Stadt zu verlieren.

  Das Haus wird besetzt, die Miete nicht bezahlt...

  Nur zwei Ecken weiter kam es zwei Wochen nach der Pressekon-
  ferenz zu Folgendem: Am späten Abend des 30 August wurde das,
  zentral auf dem Ölberg gelegene Haus Marienstraße 41 besetzt.
  Aktivist*innen drangen in das Haus ein und hängten aus den Fens-
  tern zwei Transparente mit den Aufschriften "Besser die Jugend be-
  setzt leere Häuser, als fremde Länder" und "AZ bleibt an der Gathe".
  Eine Erklärung wurde am Abend noch auf linksunten.indymedia
  veröffentlicht. Ziel der Besetzung sei, die Einrichtung eines Sozialen
  Zentrums für das Viertel und eines Refugee-Welcome-Centers für
  Wuppertal. Die angestrebte Nutzung der Marienstr.41 hätte nicht in
  Konkurrenz zum Autonomen Zentrum an der Gathe gestanden. Das
  soziale Nachbarschaftszentrum sollte eher ein Ersatz für die wegbre-
  chende soziale Infrastruktur für die direkte Nachbarschaft sein und
  ein Refugee-Welcome-Center ist in jeder Stadt notwendig. Außerdem
  wurden Grüße ausgerichtet, an das wenige Tage zuvor geräumte So-
  ziale Zentrum "Avanti" in Dortmund und die zu der Zeit stattfin-
  denden Squatting Days in Hamburg. Für den Tag darauf sollte es,
  bei einem gemeinsamen Frühstück, ein erstes Kennenlernen mit den
  Nachbar*innen geben. Doch dazu kam es nicht.

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  >> Auch wenn sich die Zielsetzungen von Verein
  und Aktivist*innen, bezüglich der zukünftigen
  Nutzung des momentanen Leerstandes in der
  Nordstadt deutlich unterscheiden, ist das
  Verhältnis in dem Viertel allgemein sehr
  solidarisch. <<
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  Ziemlich direkt nach dem Einzug
  der Aktivist*innen, in das seit Jah-
  ren leerstehende Haus, kam es zu ei-
  nem großen Polizeieinsatz. Die ersten
  auf dem Ölberg eintreffenden Bullen agierten ohne Räumungstitel
  und Einsatzbefehl. Sie drangen ins Haus ein und bedrohten die dort
  anwesenden Menschen mit gezogener Schusswaffe. Gleichzeitig gin-
  gen die Bullen auch gegen, die noch anwesenden Besucher*innen
  des gerade zu Ende gehend

Nachbar*innen geben. Doch dazu kam es nicht.
  en "Schusterplatzfest" vor. Mit Schub-
  sen, Drohungen (.z.B. "Bleib stehen sonst ziehe ich dir den Knüppel
  durch die Fresse!") und willkürlichen Kontrollen von Personalien
  sorgten sie direkt für starke Empörung bei den Menschen vor Ort.
  Während die Bullen noch meinten, dass es ihnen schwer fallen wür-
  de "Autonome" von "Passanten" zu unterscheiden, sammelten sich
  gegenüber der Marienstraße 41 auf dem Otto-Böhne-Platz immer
  mehr Menschen um sich ein Bild von dem plötzlichen Aufruhr zu
  machen und um gegen das Vorgehen der Bullen zu protestieren -
"Der ganze Ölberg hasst die Polizei!" schallte es durch die engen
Straßen. Dadurch anscheinend stark verunsichert wurden gleich
mehrere Hundertschaften, auch aus den umliegenden Städten Köln
und Dortmund, nach Wuppertal beordert um die Nordstadt zu be-
setzen. Bis in die späte Nach hinein kam es zu kleineren Auseinan-
dersetzungen. Die Bullen nahmen im Haus 7 Menschen fest, später
wurden noch zwei Passant*innen, die sich nicht von den Bullen her-
um kommandieren ließen, brutal festgenommen und erst am Morgen
wieder freigelassen. Wohl aus Reaktion auf das aggressive Vorgehen
der Staatsmacht, wurden bei vier ihrer Fahrzeuge die Reifen zersto-
chen, Scheibenwischer abgebrochen und mehrfach gegen die Bullen-
autos getreten. In drei Nebenstraßen brannten Altpapiercontainer.
Das waren die Geschehnisse rund um die erste versuchte Besetzung
seit dem Jahr 2006. Damals kam es zu einer mehrmonatigen Platzbe-
setzung durch die Bauwagen von "Riss und Lücke" am Mirker Bahn-
hof in Wuppertal. In Folge der Auseinandersetzungen rund um die
Räumung des Platzes, kam es zu mehreren Scheinbesetzungen von
Gebäuden.

In den nächsten Tagen war die Besetzung das Gesprächsthema Num-
mer Eins im Viertel. So fand ein von gut 70 Menschen besuchtes Tref-
fen auf dem Otto-Böhne-Platz statt, bei dem sich über die Vorkomm-
nisse der letzten Tage ausgetauscht wurde. An der provisorisch
angebrachten Sperrholzplatte am Schaufenster der Marienstraße 41
wurde eine Pinnwand eröffnet, die auch schon von Menschen aus
dem Quartier rege genutzt wurde um die vielen und unterschied-
lichen Bedürfnisse, die es gibt, der Öffentlichkeit zu präsentieren.
Während des gut besuchten Sperrmüllfestes am 10 September gab
es zum ersten Mal einen Spaziergang durchs Viertel, bei dem immer
wieder an komplett oder teilweise leerstehenden Gebäuden angehal-
ten wurde, um über den jeweiligen aktuellen Stand diesbezüglich
aufzuklären - weitere Aktionen in dieser Form wurden angekündigt.
Aber auch die bezahlten Schergen der bestehenden Ordnung agierten
weiter auf dem Berg. So wurden die selbstorganisierte Biertischgar-
  nitur und weitere Sitzgelegenheiten
  vom Ordnungsamt geklaut, die Bullen
  waren damit beschäftigt Kreidemale-
  reien zu dokumentieren, weitere will-
  kürliche Kontrollen durchzuführen und
  mit der Hand an der Knarre über den ört-
lichen Kinderspielplatz zu patrouillieren.

  Der Verein "Unternehmer*innen für die Nordstadt e.V." veröffent-
  lichte auch eine Erklärung mit dem Titel "Endlich ist das Haus mal
  besetzt worden ...", in der sie den "Belagerungszustand" durch die
  Bullen kritisierten und auf die Hintergründe des seit Jahren leer-
  stehenden und immer mehr heruntergewirtschafteten Hauses auf-
  merksam machten. Auch wenn sich die Zielsetzungen von Verein
  und Aktivist*innen, bezüglich der zukünftigen Nutzung des momen-
  tanen Leerstandes in der Nordstadt deutlich unterscheiden, ist das
  Verhältnis in dem Viertel allgemein sehr solidarisch.
  Am Abend des 12 September kam es dann zu einer erneuten Be-
  setzung der Marienstraße 41 - leider kurz darauf auch wieder zur
  Räumung selbiger. Diesmal konnten die Aktivist*innen im Haus je-
doch rechtzeitig den Rückzug antreten, so dass im Haus keine Person
festgenommen wurde. Auf der Straße davor sah es dann aber wieder
anders aus. Die Bullen griffen die anwesenden Unterstützer*innen
ohne Vorwarnung mit Knüppel und Pfefferspray an und setzten
die ganze Nacht lang willkürliche Platzverweise durch, bei denen
es auch zu mehreren Festnahmen kam. Dieser zweite Besetzungs-
versuch verdeutlicht noch einmal das ernst gemeinte Anliegen der
Besetzer*innen.

Die Berichterstattung der lokalen Monopolzeitung greift in keinster
Weise die grundlegende Zielsetzung der Besetzer*innen auf, sondern
bricht das Th ema auf die Auseinandersetzungen des Autonomen Zen-
trums an der Gathe herunter, u.a. titelte die Westdeutsche Zeitung:
"Die Randale auf dem Ölberg setzt die Politik und die Verwaltung
unter Druck: Wohin mit dem Autonomen Zentrum?" - Damit war
das AZ auf jeden Fall wieder in der direkten öffentlichen Debatte.

AZ bleibt an der Gathe!

Das in Wuppertal Häuser besetzt wurden ist schon eine ganze Weile
her, damals noch für die Durchsetzung des Autonomen Zentrums.
Dieses kann inzwischen auf eine über 40 jährige Geschichte zurück-
blicken und befindet sich seit nun schon fast 25 Jahren an der Gathe,
der ehemaligen Ausgehmeile Wuppertals, direkt an der Nordstadt
gelegen. Dass es das Zentrum in seiner heutigen Unabhängigkeit
gibt, ist die Folge konsequenter und auch militanter Kämpfe in den
80er Jahren. Das AZ in Wuppertal ist eine extrem wichtige Aus-
gangsbasis für gesellschaftliche Auseinandersetzungen, sei es gegen
soziale Ungerechtigkeit oder gegen die in den letzten Jahren erstarkte
Naziszene vor Ort. Desweiteren ist das AZ wohl auch einer der we-
nigen Rückzugsorte für eine Subkultur, für die in der hiesigen Ge-
sellschaft kein Platz ist. Und es ist ein wahnsinnig wichtiger Ort um
sich gemeinsam über verschiedene gesellschaftliche Alternativen zur
Bestehenden auszutauschen und Kompliz*innen für den notwendi-
gen Schabernack zu finden.

Doch seit einiger Zeit ist der von den Nutzer*innen gewünschte
Standort in Gefahr. Die DITIB-Gemeinde, deren Moschee sich mo-
mentan noch auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindet,
möchte umziehen und sich vergrößern. Für ihr geplantes "isla-
misches Zentrum" haben sie sich mit der Stadt auch schon auf ein
Gelände geeinigt, das seit Jahren brachliegende alte Tankstellen-
gelände mitsamt Eckrandbebauung Gathe/Markomannenstra-
ße - also genau der Ort an dem sich das AZ momentan befi ndet.
Es gibt zwar die offizielle Position der Stadt, dass das Autonome Zen-
trum möglicherweise "nur" umziehen soll, doch solche Aussagen
sind mit Vorsicht zu genießen. Denn es gibt momentan schlicht kein
angemessenes Haus in der Elberfelder Nordstadt, in das das Auto-
nome Zentrum ausweichen könnte - und es ist bekannt, dass die
DITIB-Gemeinde kurz davor ist das Gelände von der Stadt zu erste-
hen. Auch in der Öffentlichkeit getätigte Kommentare, wie das des
DITIB-Gemeinden Vorstandsmitglied Selim Mercan "Wir könnten
uns sogar vorstellen, noch näher zusammenzurücken." sind nicht re-
levant, solange gleichzeitig dem AZ eine mehrmals eingeforderte Be-
standsgarantie verweigert wird. Die bisherigen Gespräche zwischen
AZ, Stadt, Moschee und Paritätischen Wohlfahrtsverband blieben
alle ergebnislos.

Natürlich werden in einer noch näheren Nachbarschaft zur DITIB
auch deutliche Probleme gesehen. Neben mehreren anderen Punkten
auch die Verstrickung mit dem türkischen Staat und dessen Politik,
die auch deutlich thematisiert und angegriff en werden muss. Eine
einheitliche Strategie der AZ-Nutzer*innen gegenüber der DITIB
steht noch nicht fest, da wird intern wohl auch noch die ein oder
andere Debatte geführt werden. Wichtig ist aber, dass in diesem Zu-
sammenhang nicht ungeschickt agiert werden darf, da sonst ganz
schnell die Gefahr aufkommt in der Öffentlichkeit einen vorhande-
nen rassistischen Diskurs zu befeuern - dass dies leider mehr als nur
reine Bedenken sind zeigen die Leser*innenkommentare, unter den
betreffenden Artikeln, auf der Homepage der Westdeutschen Zei-
tung. Ebenso muss sich vehement gegen Pseudo-Zustimmung für ein
AZ an der Gathe gewehrt werden, die mit rassistischen Begründun-
gen unterfüttert wird.

Für den 18 Oktober 2014 wird zu einer großen Tanz- und Kampf-
demonstration nach Wuppertal aufgerufen. Wie schon am au-
tonomen 1 Mai dieses Jahr wird das Motto der Demo lauten
"AZ bleibt an der Gathe!". Anlaufpunkt ist ab 15:00 Uhr die El-
berfelder Innenstadt, in direkter Nähe des Hauptbahnhofs.
Die Nazis von der Kleinstpartei "Die Rechte" (ehemals "Nationale
Sozialisten Wuppertal") wollen mit einer Kundgebung für ein Nazi
Zentrum am gleichen Tag zur gleichen Uhrzeit provozieren! Dies
gilt es deutlich zurückzuweisen. Gerade an diesem Tag, der ganz im
Zeichen autonomer Freiräume stehen wird, kann nochmals bewiesen
werden wofür das AZ unter anderem steht: Für ganz klaren Antifa-
schismus und die klare Bekämpfung autoritärer Formierungen.

Deswegen: Am 18. Oktober auf nach Wuppertal! Gegen das Nazi-
pack! Für autonome Freiräume und soziale Zentren! AZ bleibt an der
Gathe! Nazis stoppen! Dann auf zur großen Tanz- und Kampfdemo!

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TERMINE & MEHR INFOS !

Mieter*innentreffen der Nordstadt: Jeden vierten
Donnerstag des Monats, 19:00 Uhr im Café Stil-
bruch am Otto-Böhne-Platz

18. Oktober 2014: Aktionen und Demonstration
gegen das Nazipack und für das Autonome Zent-
rum an der Gathe, 15:00 Uhr, Wuppertal-Elberfeld,
Innenstadt

Haltet euch auf dem Laufenden unter
www.az-wuppertal.de
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