(de) DIREKTE AKTION #218 - Struggle - Nachrichten von der Klassenfront - Neues aus der Türkei, Brasilien, Griechenland und Serbien - Struggle -- TÜRKEI ÜBERALL IST TAKSIM - ÜBERALL IST WIDERSTAND

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Die Aufhänger waren Bäume, der Auslöser waren sie nicht. Als am 31. Mai im Istanbuler 
Gezi-Park ein Polizeieinsatz beim Protest gegen dortige Abrissmaßnahmen gewaltsam 
eskalierte, entlud sich der Missmut gegen die konservative Regierung von Ministerpräsident 
Erdogan in landesweiten Demonstrationen von zeitweise Hunderttausenden TeilnehmerInnen. 
Dabei kam es häufig zu schweren Auseinandersetzungen mit der Polizei, die Tränengas und 
Wasserwerfer einsetzte: Bisher wurden über 8000 Menschen verletzt und ca. 3300 inhaftiert, 
und es gibt sogar Tote! Die Zahl schwankt zwischen vier und fünf. Das auf dem Symbolort 
des Protests, dem Istanbuler Taksim-Platz, errichtete Protestcamp wurde am 11. Juni von 
der Staatsgewalt brutal geräumt. Einigerorts erscheinen nun vereinzelt stille 
Protestierende, gegen die die Polizei nicht vorgehen kann.

Die Unmutsliste gegen Erdogan ist lang: Neben dem unpopulären Alkoholverbot steht da vor 
allem eine Rückbesinnung auf traditionelle Familienwerte, wie etwa, Zitat: ,,Jede 
türkische Familie möge mindestens drei, besser noch fünf Kinder haben", ein geplantes 
Abtreibungsverbot oder die geplante Verfassungsänderung, die es Erdogan ermöglichen soll, 
zusätzlich das Amt des Staatspräsidenten zu bekleiden. Die DemonstrantInnen diffamierte er 
indes als ,,Terroristen", die nur die öffentliche Ordnung zu untergraben suchten. Ein 
größerer politischer, wenn auch kurzer Streik ereignete sich bereits am 5. Juni, die 
Gewerkschaft des öffentlichen Diensts behält sich aber weitere Maßnahmen vor. Auch in 
Deutschland kommt es vielerorts immer wieder zu teils großen Solidaritätsprotesten

BRASILIEN GROSSE SPIELE, ABER KAUM GELD FÜR BROTVor der Kulisse des FIFA-Confed-Cups 
erlebt Brasilien die größten Proteste seit Ende der Militärdiktatur 1985 - bei einer 
Beteiligung in rund 438 Städten gingen bis zu 2 Mio. Menschen auf die Straße (20. Juni). 
Alles begann am 17. Juni in Folge einer Ticketpreiserhöhung für den Nahverkehr in São 
Paulo. Diese betrug zwar ,,nur" 20 Centavos, reichte aber aus, um die Bevölkerung auf die 
Straße zu treiben. Dass es nicht um Ticketpreise allein geht, klärte sich spätestens, als 
die Proteste auch nach Rücknahme der Preissteigerung durch Staatspräsidentin Rousseff 
nicht abflauten. Bemängelt werden vor allem hohe Ausgaben für die WM '14 und Olympia '16 
in Brasilien bei gleichzeitigen Einsparungen in den Bereichen Bildung, Gesundheit und 
Soziales. Brasilien ist, auch wegen vieler Privatisierungsmaßnahmen, ein Land mit den 
höchsten Lebenshaltungskosten weltweit - die Inflationsrate beträgt rund sechs Prozent! 
Nicht nur wegen internationaler Aufmerksamkeit, sondern auch wegen des Drucks, im nächsten 
Jahr wiedergewählt werden zu wollen, lenkte Präsidentin Rousseff ein weiteres Mal ein und 
versprach Investitionen in Bildung und Gesundheit

GRIECHENLAND SENDERSCHLIESSUNG BEWIRKT REGIERUNGSKRISE - TAUSENDE IM STREIK

Ganz plötzlich verkündete Samaras' Regierung - ohne interne Absprache - am 11. Juni das 
sofortige Aus des staatlichen Rundfunksenders ERT und eine damit verbundene Entlassung von 
2900 Angestellten. Tags darauf traten die JournalistInnen des Landes in einen Streik, am 
13. Juni kam es dann zum landesweiten Generalstreik, der sich vor allem im öffentlich 
Nahverkehr, in Krankenhäusern und staatlichen Einrichtungen bemerkbar machte und 
Zehntausende auf die Straße zog. Die ERT-MitarbeiterInnen besetzten indes das 
Rundfunkgebäude und senden seither via Internetstream. Am 17. Juni verkündete dann ein 
Gericht, die Schließung sei illegal gewesen, allerdings stehe der Regierung eine 
Umstrukturierung (im Klartext: eine beliebige Verkleinerung) des Senders zu. Da Samaras' 
Bestrebungen durch das Urteil also nicht wirklich gehemmt wurden, kam es zum Bruch mit der 
Demokratischen Linken, nun regieren Konservative und SozialdemokratInnen mit knapper 
Mehrheit weiter. KritikerInnen bemängeln nicht nur die abrupten Entlassungen, sondern 
werten die versuchte Schließung auch als erheblichen Eingriff in die Pressefreiheit

SERBIEN SABOTAGE IN FIAT-WERK - BELEGSCHAFT BESCHÄDIGT MEHR ALS 30 NEUWAGEN

Kragujevac - In der Nacht vom 24. auf den 25. Mai wurden mit einem scharfen Gegenstand 
Sprüche gegen die Werkseigentümer in die Karosserie geritzt - der Schaden beläuft sich 
offenbar auf mehrere tausend Euro. Nach Informationen der serbischen IAA-Sektion, ASI ging 
die Sabotage von einer Gruppe Arbeiter aus, die gegen schlechte Löhne und fehlende Pausen 
protestieren. Neben strafrechtlicher Verfolgung des Vorfalls kam es auch zu einer Hatz 
durch die Medien - dabei liegen laut ASI nicht nur Arbeits-, sondern auch 
Menschenrechtsverletzungen in dem Werk vor, aus dem nur wenig nach außen dringt und das 
schon viele Regierungen als Erfolg verkaufen wollten: Beispielsweise müssten die Arbeiter 
Windeln tragen, da sie das Fließband während der Arbeitszeiten nicht verlassen dürften. 
Die ASI erklärte im Weiteren ihre volle Unterstützung.

Zusammengestellt von der Redaktion Globales