(de) FDA/IFA - Gǎi Dào Mai Der 1. - Zu Kämpfen um eine gerechtere Gesellschaft - Ein Überblick aus Dresden

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Mon May 27 09:34:48 CEST 2013


von E.S., Einzelperson aus dem Allgemeinen Syndikat Dresden ---- Dieser Artikel will kurz 
und grob die libertäre Bewegung in Dresden beschreiben und damit aufzeigen, in welche 
Kämpfe, Projekte und Gruppen mensch hineinschnuppern und sich einbringen kann. ---- 
Dresden hat dabei nicht den leichtesten Stand. Seit 23 Jahren ist hier nun schon – wie im 
sächsischen Landesparlament – die konservativ bis neurechte CDU an der Macht. Durch die 
lange Dauer der Regentschaft hat sich in Sachsen ein Filz zwischen Politik, Justiz, 
Bildungseinrichtungen und Wirtschaft entwickelt, wie er nur in wenigen anderen Teilen 
Deutschlands anzutreffen ist. Da sich auf dem Weg zur Karriereleiter hier jeder mal 
gegenseitig einen Gefallen schuldig geblieben ist, kann in diesem Bundesland von einer 
Gewaltenteilung im klassischen Sinne nicht ausgegangen werden.

Da diese konservativen Kreise entweder gleich Personalunion mit
den führenden Köpfen der sächsischen Wirtschaft sind oder mensch
sich doch zumindest gut kennt, haben die Damen und Herren in
der Sächsischen Regierung wie auch in der Dresdner CDU seit je
her weit mehr Angst und Abscheu vor Nestbeschmutzer*innen,
Antipatriot*innen und linken wie libertären Arbeiter*innen als vor
mordenden Nazibanden (rivalisierende Jugendbanden oder wahlwei-
se: die sind nicht von hier, die sind angereist), Rechtspopulist*innen
etc. An zwei Punkten wird dies besonders deutlich: Zum einen an der
politischen Bildung sowohl in Schulen, Hochschulen und staatlichen
Sonderprogrammen zur politischen Bildung. Allerorten wird folgen-
de Formel gelehrt: Links(extremismus) = SED/ Stalin = mindestens
so schlimm wie die Nazis. Die CDU stilisiert sich dabei zur „Revoluti-
onspartei“ von 1989, tut gerade so als hätte sie im Alleingang die Run-
den Tische initiiert, als hätte sie und nicht etwa die Anarchist*innen
vom AAK Wolfspelz die Dresdner Stasi-Zentrale gestürmt und ver-
schweigt geflissentlich, dass zumindest in Dresden innerhalb der
CDU-Fraktion mehr Funktionäre mit SED-Vergangenheit sitzen als
in der „Linken“.

Der zweite Kristallisierungspunkt ist das Ausmaß der Repression,
die radikalen Linken und libertären Aktivist*innen in Dresden ent-
gegenschlägt. Da kann es schon mal passieren, dass in einem Dresd-
ner Gericht gleichzeitig mehrere Neo-Nazis einer verbotenen Orga-
nisation mit Anklagen wegen Körperverletzungen und einer Reihe
von Zeugen in dem einen Raum sitzen und am Ende mit einer kleinen
Bewährung rausgehen, während im anderen Raum ein nicht vorbe-
strafter, linker Demonstrant aufgrund von Indizienbeweisen und mit
dem Vorwurf der Megafon-Durchsage „Nach vorne!“ zu einem Jahr
und 10 Monaten ohne Bewährung verknackt wird.

Auch müssen sich Projekte, Aktive und Initiativen aus dem politisch
unliebigen Spektrum seit längerem mit Überwachung, unhaltbaren
Strafverfahren, Hausdurchsuchungen und behördlichen Schikanen
herumschlagen. Vor diesem Hintergrund ist die geleistete politische
und soziale Arbeit bewundernswert und schafft durch ihren Mut und
ihren Durchhaltewillen einiges an Hoffnung für emanzipatorische
Kämpfe in der Demokratur Sachsen.

Gewerkschaft und anarchistische Kämpfe

Bereits seit 2009 existiert in Dresden mit dem Libertären Netzwerk
ein lokaler Zusammenschluss anarchistischer Initiativen, Gruppen
und Projekte. Aus diesem Kreis heraus wurden in Dresden immer
wieder Großveranstaltungen wie die Libertären Tage organisiert.
Diese lockten 2010 und 2011 mehrere hundert Besucher*innen zu in-
haltlichen und praktischen Veranstaltungen. In diesem Jahr fanden
mit der Veranstaltungsreihe „think about“ einen ganzen Monat lang
Einführungsveranstaltungen in die anarchistische Politik statt. Aber
auch eine Vielzahl von (Nachttanz-)Demos, Kundgebungen, Sit-ins
und Infostände zu verschiedensten Themen wie Kapitalismuskritik,
Antifaschismus, Stadtentwicklung und Tierrechte wurde von den Li-
bertären in der Stadt organisiert. Ebenso brachten sich Gruppen- und
Einzelpersonen immer wieder in die lokalen Sozial- und Bildungs-
proteste wie die Hörsaalbesetzung 2009 an der Technischen Universi-
tät ein. Darüber hinaus entwickelten sich auch kulturelle Aktivitäten
wie ein eigener Chor, eine Bergsport- und eine Geschichtsforschungs-
gruppe. Die anarchistische Bewegung ist damit einer der aktivsten
Träger*innen öffentlichen Protests und offener Debatte in der kleinen
Stadt Dresden.

Doch auch abseits der anarchistischen Bewegung wächst in der
Dresdner Bevölkerung die Bereitschaft zu Kampf und Protest. So
kämpfen die Straßenbahn-/Busfahrer*innen und Lehrer*innen der
Region seit Wochen und Monaten um bessere Altersregelungen und
z. T. geringere Arbeitszeiten bei gleichem Lohn uvm. Die Bereitschaft
zu einem unbefristeten Streik ist dabei in beiden Branchen angesichts
der steckengebliebenen Verhandlungen enorm gewachsen. Äußerst
positive Signale in einem Bundesland, in dem die letzten entschlos-
senen Arbeitskämpfe im großen Maßstab schon eine Weile her sind.

In vielen anderen Betrieben und Branchen Dresdens ist mensch von
solchen Zuständen jedoch weit entfernt. Enttäuscht von der mangeln-
den Kampfereitschaft der DGB-Gewerkschaften und dem Geklüngel
ihrer Funktionär*innen mit den oberen Unternehmensetagen ist der
gewerkschaftliche Organisationsgrad in den letzten Jahren massiv, z.
T. um 50 bis 80 % zurück gegangen. So kommt es, dass Betriebe mit
mehreren hundert Arbeiter*innen oft weder einen Betriebsrat noch
eine vertretene Gewerkschaft haben. In vielen anderen Betrieben mit
kleinen DGB-Gewerkschaftsgruppen sind die entsprechenden Ge-
werkschaften aufgrund ihrer sehr begrenzten Kampfmittel schlicht
handlungsunfähig.

Die Schwäche der gemäßigten Zentralgewerkschaften, die heute
noch zu massenhaften Arbeitsrechtsverstößen, miserablen Urlaubs-
und Arbeitszeiten und miesen Gehältern führt, könnte in Zukunft
für die radikaleren Basisgewerkschaften der Föderation FAU-IAA
eine Chance bieten, sich und ihr Konzept zu beweisen. Das Allgemei-
ne Syndikat Dresden wurde als FAU-Gewerkschaft im Herbst 2011
gegründet. Im ersten Jahr war die Gewerkschaft vor allem um den
Aufau eines aktiven Mitgliederstammes und die interne Schulung
der Mitglieder in Fragen des Arbeitsrechts, Arbeitskampftaktiken
und organisatorischer Aufgaben bemüht. Doch auch in dieser Zeit
kam es schon zu ersten Kampagnen z. B. gegen die Privatisierung
zweier kommunaler Krankenhäuser oder zu Solidaritätsaktionen um
die Arbeitskämpfe anderer Basisgewerkschaften zu unterstützen. Ab
Herbst 2012 wurde eine weitere Kampagne zur Solidarisierung mit
den Krisenprotesten und Streiks in Südeuropa gestartet, die mehrere
Kundgebungen und eine große Demonstration beinhaltete. Am Tag
des gleichzeitigen Generalstreiks in mehreren europäischen Län-
dern, dem 14. November, verteilten Syndikatsmitglieder in den Stra-
ßen über 15.000 Solidaritätsflugblätter und führten dabei tausende
Gespräche zu radikalen Arbeitskämpfen, politischen Massenstreiks
und der aktuellen Rezession in Europa.

Durch diese Maßnahmen sowie die nun zum zweiten mal stattfinden-
de, radikalgewerkschaftliche Demonstration zum 1. Mai erreichten
die Anarchosyndikalist*innen in der Stadt binnen zwei Jahren einen
enormen Bekanntheitsgrad. Mit den gewonnenen Erfahrungen, Mit-
gliedern und Unterstützer*innen sollen nun in diesem Jahr erstmalig
verstärkt Arbeitskämpfe angestrebt werden, um die gewerkschaftli-
chen Erfahrungen zu vertiefen und den Dresdner Arbeiter*innen zu
zeigen, welche Vorteile anarchosyndikalistische Organisationsprin-
zipien haben.

Für die weitere Zukunft ist die Bildung spezieller Syndikatsgruppen
für Erwerbslose, Angestellte und Lernende in Bildungseinrichtungen,
sowie die Ausdifferenzierung in Branchen-Gruppen und Syndikate
geplant, um besser arbeitsteilig und spezifisch kämpfen zu können.



Soziale Zentren, Nachbarschaft, Wohnraum

In Dresden zeichnet sich, wie auch in den meisten westdeutschen
Städten schon bekannt, die Verdrängung einkommensschwacher
Einwohner*innen aus den zentralen, gut angebundenen Stadtteilen
in Richtung der Randviertel ab. Viele Stadtteile, die früher von Er-
werbslosen und Niedriglöhner*innen gestaltet und weiter entwickelt
wurden, sind für diese heute nicht mehr erschwinglich. Damit einher
ging meist auch die Zerstörung klein-kultureller und sozialer Treff-
punkte oder inofziell genutzter Grünflächen.

Ein breites Bündnis zum Stopp von Mieterhöhungen hat sich dagegen
bis jetzt noch nicht formiert, da es noch einige Viertel zum Auswei-
chen gibt. Die Raumnot beginnt jedoch außerhalb der Plattenbausied-
lungen langsam aber kontinuierlich kritisch zu werden. Die letzte
große Protestwelle hatte Dresden 2009 und 2010 mit einer Häufung
von Demonstrationen und Hausbesetzungen erlebt. Es zeichnete sich
jedoch ab, dass gegen die brutalen und zeitnahen Polizeiräumungen
und die konservative Stadtratsmehrheit noch kein ausreichender
Druck auf der Straße vorhanden war.


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Libertäres Netzwerk Dresden

Allgemeines Syndikat Dresden (FAU IAA) – Radikale Basisgewerk-
schaft für Lohnarbeiter*innen aller Branchen, Studierende, Erwerbslose,
unbezahlte Hausarbeiter*innen

Tierrechtsgruppe Dresden (FdA/IFA) – Gruppe für Weiterbildung, Le-
sungen, Workshops und Aktionen rund um die Rechte von Tieren

IK Dokumentation (FdA-IFA) – Gruppe zur Erforschung und Doku-
mentation der außerparlamentarischen Linken und der libertären Bewe-
gung in Dresden und Umgebung

Projekt	Ikarus (FdA-IFA) – psychatrie-kritische Gruppe

Schwarz-Rote Bergsteiger_innen (FdA-IFA) – Bergsportgruppe die
auch alternative Urlaubsangebote im Elbsandsteingebirge gegen Spende
anbietet

Libertärer Chor	(FdA-IFA)

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Für dieses Jahr nun stehen diverse soziale und künstlerische Projekte
vor dem aus. So wurde der letzte verbliebene studentische Freiraum
KOK16 in Dresden nach dreimonatiger Besetzung bereits durch die
Polizei auf Befehl der Leitung der Technischen Universität geräumt.

Es sollen folgen: Die Praxis/C9 (anarchistisches Hausprojekt, Ver-
mieter will sanieren), der Umsonstladen (nach Eigentumswechsel
unbezahlbare Mieten), Haus- und Veranstaltungsprojekt „Büdchen“
(Verkauf durch Eigentümer*in), Wagenplatz „Freiraum Elbtal“ (Kol-
lektivbetriebe und Veranstaltungsräume, soll Prestige-Bauprojekt der
Stadt weichen), Werkstadtpiraten e.V. (riesige, kollektive Selbsthilfe-
werkstadt, selbes Schicksal wie Wagenplatz), FriedrichstadtZentral
(Künstler*innenprojekt, Verkauf durch Eigentümer*in), Abfallgut
(Wertstoffhof- und großer Umsonstladen, geschlossen nach Förder-
mittelstreichung als Folge von Beschwerden des Gewerbevereins),
Hufewiesen (innerstädtischer Park, soll potentiell Einfamilienhäu-
sern Platz machen) und das Proberaumhaus G10 (komplette Kündi-
gung).

Aus dem Kreis der betroffenen Projekte und solidarischer Nutzer-
und Sympathisant*innen hat sich nun Anfang des Jahres die „Inter-
essengemeinschaft Freiräume“ gebildet, um einen Teil der Projekte zu
retten und gleichsam bessere politische Bedingungen für die Schaf-
fung neuer zu erstreiten. Die 29 Initiativen und viele Einzelpersonen
zählende IG bildet damit eine starke, selbstorganisierte Lobby-Orga-
nisation für unkommerzielle, selbstverwaltete Projekte und erfreut
sich bereits eine großen, lokalen Medienresonanz. Eine erste Fahr-
raddemonstration der IG wurde am 23. März von der Polizei immer
wieder angegriffen und mehrere Menschen wurden verletzt. Trotz-
dem erregte die Demonstration breites Interesse der Öffentlichkeit,
konnte den Verkehr mehrerer Dresdner Hauptverkehrsstraßen über
Stunden empfindlich stören und radikalisierte durch das brutale Ein-
greifen der Polizei wohl auch viele der Teilnehmenden.

Auch ganze Nachbarschaften haben sich seit geraumer Zeit in Dres-
den zusammengeschlossen und Netzwerke aufgebaut. Ein Beispiel
dafür ist der kleine Stadtteil Löbtau-Nord. Nach einem Angriff von
250 Faschist*innen im Februar 2011 beriefen hier die Nachbar*innen
eine erste Versammlung ein. Es entstand ein E-Mail-Verteiler, der
quasi ein komplettes Quartier und diverse Einzelhäuser umfasst. Aus
dieser Vernetzung ging u. a. auch das antikapitalistische Stadtteilfest
hervor, an dessen Organisation sich ein Großteil der Nachbar*innen
beteiligt und das 2011 und 2012 hunderte Besucher*innen anzog. Über
die E-Mail-Liste werden Wohnungen vermittelt, auf Veranstaltungen
im Stadtteil aufmerksam gemacht, Freizeit- und Bauaktionen an den
Häusern abgesprochen, Diskussionen und Treffen organisiert. Nach-
barschaftstreffen finden außerhalb der Straßenfestorganisation heute
nur noch bei Bedarf statt. So konnte bereits bei der Planung einer
Grünfläche im Stadtteil zwischen Nachbarschaftsversammlung und
Grünflächenamt die konkrete Ausgestaltung ausgehandelt werden.
Die enge Vernetzung von Nachbar*innen hat damit auch Stadtteil-
gestaltung von unten (zumindest in Maßen) ermöglicht. Gleichzeitig
helfen sich die Nachbar*innen bei den Alltäglichkeiten, z. B. Brenn-
materialien kollektiv bestellen oder auftreiben, gemeinsame Ein-
käufe, Hilfe bei Kinderbetreuung und vieles mehr. Funktionierende
Nachbarschaften können damit Keimzelle für eine andere, kollektiv
angelegte Formen der Haus- und Reproduktionsarbeit sein.

Durch die ausbleibenden Erfolge der Besetzungen und Demonstratio-
nen 2009 und 2010 sind viele Freiraum-Aktive zu dem Schluss gekom-
men, dass es derzeit – vor allem in Hinblick auf die stetig steigenden
Immobilienpreise und den schrumpfenden Leerstand – derzeit in
Dresden vor allem legalistische Kollektivierungen braucht. So haben
sich verschiedene Gruppen gebildet, die den gemeinsamen Kauf von
Häusern für soziale, selbstverwaltete Wohnräume und Stadtteilzent-
ren anstreben. So bleibt zu hoffen, dass die verschwindenden Projekte
Dresdens zeitnah mindestens ersetzt, wenn nicht überflügelt werden.
Mit wachsender Erfahrung der städtischen Sozialbewegung in Sa-
chen kollektiver Hauskäufe und -verwaltung wird das Wissen an we-
niger politisch aktive Mietshausgemeinschaften weiter zu geben sein,
um erwerbsschwachen Schichten ein Mittel zur Verteidigung gegen
steigende Mieten in die Hand zu geben.

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(Frei-)Räume in Dresden

Interessengemeinschaft Freiräume Dresden
freiraum.fueralle.org
Wagenplatz und mehr, der Freiraum Elbtal (DD-Pieschen)
freiraumelbtal.wordpress.com
Wächterhausverein Dresden (DD-Löbtau)
www.haushalten-dresden.de
Kollektiv betriebener Veranstaltungsraum, Kosmotique
(DD-Neustadt)
www.kosmotique.de
Alternativ-Kultur-Projekt Kukulida (DD-Neustadt):
www.kukulida.de
Hausprojekt Praxis (DD-Löbtau):
praxisc9.blogsport.de
Hausprojekt RM16 (DD-Pieschen):
rm16.blogsport.de
Umsonstladen (DD-Neustadt):
umsonstladendd.wordpress.com
Hausprojekt Wums, Nachbar*innennetzwerk Löbtau:
www.wums.org
Alternatives Zentrum Conni (DD-Hechtviertel):
www.azconni.de

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Alternative Medien

Gegeninformation sind für soziale Bewegungen unabdingbar, wenn
sich die bürgerlichen Medien an sozialen und politischen Kämpfen
uninteressiert zeigen oder nur die Seite des Staates und der Wirt-
schaft zu Wort kommen lassen. Dresden kann dahingehend auf ein
gutes Netzwerk verschiedener Alternativmedien zurückgreifen.

Als Online-Nachrichtenportale fungieren im wesentlichen die
„Alternativen Dresden News“ und die Website des Libertären Netz-
werks Dresden (FdA-IFA). Das erstgenannte Portal setzt sich vor
allem mit Entwicklungen im Stadt- und Landesparlament, aber auch
mit dem Verhalten von Justiz und Polizei in Dresden auseinander und
bietet so einen guten Überblick über den städtischen Diskurs und
tagesaktuelle Themen. Die Nachrichtenseite des Libertären Netz-
werks Dresden informiert vor allem über die außerparlamentarische
Linke und die anarchistische Bewegung Dresdens, Arbeitskämpfe
aber auch globale Ereignisse und Entwicklungen.


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Alternative Medien in Dresden

Alternative Dresden News
www.addn.me
Libertäres Netzwerk Dresden (Achtung, neue Adresse!)
www.libertaeres-netzwerk.org
ColoRadio zur Sendezeit Mo-Fr 18-23 & Sa+So 12-24 Uhr: 98,4 &
99,3 Mhz und auf  coloradio.org
Alternativer Veranstaltungskalender Terminal
www.zope6.free.de/terminal
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In Zukunft will das Libertäre Netzwerk noch stärker re-
daktionell arbeiten und so eine zuverlässig-tagesaktuelle
Berichterstattung zu einer Fülle lokaler Themen leisten.
Eben so soll das lokale Online-Archive und ein aktuel-
ler Website-Spiegel lokaler Initiativen ausgebaut werden.
Beide Webportale erreichen einige hundert Zugriffe pro
Tag.

Die vorangestellten Beispiele widerständiger Lebensart
in Dresden dürften einen kleinen Vorgeschmack gegeben
haben, was es an Engagementmöglichkeiten aber auch
praktischen Lebenshilfen in Dresden zu entdecken gibt.
Mit der libertären Demonstration zum 1. Mai wollen wir
diese Ansätze aber auch die dahinter stehenden Ideen
und aktuellen Kämpfe jährlich in die Dresdner Öffent-
lichkeit tragen und ebenso Menschen aus den ländlichen
Regionen Sachsens und Brandenburgs die Möglichkeit
bieten sich zu vernetzen und den 1. Mai als internationa-
len Kampftag der Arbeiter*innen zu zelebrieren.


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