(de) Kampf für die Revolution! Kampf G8! Kein Krieg aber classwar!
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Mon Jun 10 09:12:22 CEST 2013
Vom 17.-18. Juni 2013 treffen sich die Vertreter der G8-Staaten im Luxushotel Lough Erne
Resort am gleichnamigen See in Nordirland. Die Gruppe der Acht ist eine jährlich tagende
Konferenz der acht größten und einflussreichsten Staaten Deutschland, USA, Großbritannien,
Japan, Frankreich, Italien, Kanada und Russland. Die Vertreter dieser Staaten handeln im
Auftrag der Banken und Konzerne ihres Landes, im Auftrag der herrschenden Monopole, die
alle ein möglichst großes Stück vom Welt-Kuchen ihr Eigen nennen wollen. Dieser Auftrag
heißt: ---- Profitmaximierung, mit allen verfügbaren Mitteln. Das bedeutet Erschließung
und Sicherung von Rohstoffen (wie Erdöl und Uran), billigen Arbeitskräften und
Absatzmärkten auf der ganzen Welt, Sicherung einer günstigen geostrategischen Position,
Ausbeutung und Unterwerfung der unterdrückten Länder u.a. durch
ökonomische Herrschaft, Einsetzung von Marionettenregierungen und Absetzung von
unliebsamen Regierungen, Provokation und Aufrüstung von Bürgerkriegen, sowie
Militäreinsätzen wie im Irak, in Afghanistan, Libyen oder Mali.
Dass sie ihre imperialistischen Kriege
als humanitäre Hilfsaktionen und Kampf für die Men-
schen- und Frauenrechte verkaufen, ist dabei mehr als
zynisch, und hat den Zweck, über die eigentlichen Ur-
sachen von Kriegen hinweg zu täuschen.
Abgeschottet vom Rest der Welt, nutzen die Regierungs-
und Wirtschaftsvertreter der acht Staaten die jährliche
Plattform, um unter sich über die Durchsetzung der
Interessen der herrschenden Monopole, die Vertei-
lung von Einflusssphären, und aktuelle und kommen-
de Kriege auf der ganzen Welt zu beraten. Kurz gesagt:
es geht um die ständige Aufteilung und Neuaufteilung
der Welt unter den imperialistischen Großmächten, die
sich diesen Gipfel geschaffen haben, um auf vermeint-
lich friedlichem Weg ihre konkurrierenden Interessen
auszuschachern und die Einflussgebiete neu abzuste-
cken.
G8 heute: Krieg, Krise und Ressourcenknappheit
Das diesjährige Gastgeberland für den G8-Gipfel, Groß-
britannien, ist nach den USA das Land mit den meisten
Besatzungstruppen auf der Welt. Mit seinen stationier-
ten Soldaten unterdrücken sie in zahlreichen besetzten
Ländern die Bevölkerung und sichern ihren Zugang
zu Rohstoffen. Besonders provokativ ist die Auswahl
des Tagungsortes: das County Fermanagh im seit Jahr-
zehnten von britischen Truppen besetzten Nordirland.
Der britische Premierminister David Cameron, der die
diesjährige Präsidentschaft für den Gipfel hält, setzt das
Motto Wachstum und Wohlstand durch freien Handel,
Steuerpolitik und Transparenz auf die Tagesordnung.
Die Versprechen der G8-Vertreter klingen verlockend:
Bekämpfung von Armut, (Bürger-)Krieg und Hunger,
Aufbau demokratischer und transparenter Gesellschaf-
ten, faire Verteilung von Staatsgeldern. Doch wie in den
letzten Jahren wird den Menschen Sand in die Augen
gestreut, denn sie sollen nicht wissen und verstehen,
warum sich die Vertreter der herrschenden Monopo-
le wirklich treffen. Kein G8-Gipfel hat für die verarm-
ten und verhungernden Massen der Welt irgendeine
Verbesserung gebracht. Im Gegenteil: sie bringen ver-
schärfte Ausbeutung, Kriege und Verelendung über sie.
Imperialistisches Gerangel um Afrika und den Nahen Osten
Besondere Aufmerksamkeit schenken die Wirtschafts-
und Regierungsvertreter auf dem diesjährigen G8-Gip-
fel erneut ihrer Politik in Afrika und im Nahen Osten,
insbesondere das weitere Vorgehen in Mali und Syrien,
sowie der Frage der Ressourcengewinnung. Afrika birgt
riesige Vorräte an begehrten Ressourcen wie Erdöl,
Uran, Kupfer und Gold. Insbesondere Mali hat große
Uran-Vorkommen, die u.a. vom französischen Atom-
konzern Areva ausgebeutet werden. Auch der Nahe Os-
ten ist mit seinen Erdöl- und Erdgasvorkommen, sowie
anderen seltenen Bodenschätzen eine Rohstoff-Schatz-
kammer für die Imperialisten. Die imperialistischen
Großmächte wollen ihren ungehinderten Zugang zu
diesen Ressourcen sichern. Für dieses Ziel nutzen sie
alle ihnen zur Verfügung stehenden Mittel, von ökono-
mischen Ausbeutungs- und Erpressungsmethoden über
Unterstützung oder Sturz bestimmter Regierungen, bis
hin zum militärischen Einsatz, wie z.B. in Afghanistan
und Libyen. Seit mehreren Wochen schon befinden
sich französische Truppen in Mali. Dort produzieren
sie Ströme von zehntausenden Flüchtlingen und zerstö-
ren die Existenz von Menschen, um den ungehinderten
Zugang zu Malis Bodenschätzen zu sichern. Ebenso
wie in Afghanistan muss der „islamistische Terror“ als
Rechtfertigung für diesen Einmarsch herhalten, da im-
mer mehr Menschen ihre Lügen von Demokratie und
Menschenrechten nicht mehr glauben.
Auch in Syrien tobt seit Monaten ein von den Imperi-
alisten angeheizter Bürgerkrieg zwischen den Truppen
Assads, der von China und Russland unterstützt wird,
und den von westlichen Großmächten bezahlten und
bewaffneten fundamentalistischen und anderen reakti-
onären Söldnern. Ziel ist es, Assad zu stürzen und ein
Regime zu installieren, das im Dienste der westlichen
Imperialisten steht. Die Kurden in Syrien nutzten die
im Land herrschende Instabilität und Erhebungen ge-
gen das Assad-Regime, und eroberten sich das in Sy-
rien liegende kurdische Gebiet zurück. Sie versetzen
damit nicht nur der nationalen Unterdrückung der
Kurden einen erheblichen Schlag, sondern auch den
Imperialisten, denen ein stabiles und von fortschritt-
lichen Kräften geleitetes Gebiet ein Dorn im Auge ist.
Ein ähnliches Vorgehen wie im Syrien gab es in Libyen:
die Imperialisten nutzten die Aufstände und Erhebun-
gen der Massen gegen Gaddafi aus, um sie reaktionär in
ihrem Interesse zu nutzen, und ein pro-westliches Re-
gime zu installieren.
Umweltzerstörung zur Profitmaximierung
Ein weiteres wichtiges Thema des diesjährigen Gipfels
wird die Suche nach neuen Formen der Energiegewin-
nung sein. Für eine profitable Produktion brauchen die
Imperialisten billige Ressourcen, insbesondere Erdöl
und Erdgas. Der Bedarf an Ressourcen steigt immer
weiter und wird in den nächsten Jahren in die Höhe
explodieren, wenn die Produktion und Konsumtion
insbesondere Chinas und Indiens weiter wächst. Die
Vorkommen von Ressourcen wachsen jedoch nicht
mit, sondern werden knapp, sodass ihre Gewinnung
immer teurer wird. Die imperialistischen Großmächte
sind auf der Suche nach neuen, profitablen Formen der
Energiegewinnung, wie z.B. das Fracking, bei dem un-
ter Einsatz von chemischen Giftstoffen Erdgas gewon-
nen wird. Diese neuartigen Formen der Energiegewin-
nung gehen, ebenso wie die bisherigen, zu Lasten von
Mensch und Umwelt, und bedeuten längerfristig irre-
versible Schäden in weiten Landstrichen und die Ver-
giftung von Trinkwasser. Die Folgen für Mensch und
Umwelt sind den Imperialisten jedoch gleichgültig, so-
lange sie profitabel produzieren können.
Verschärfung der Widersprüche zwischen den Imperialisten
Die Kriege und Krisen auf der ganzen Welt sind Aus-
druck der sich verschärfenden Widersprüche im Im-
perialismus. Zu ihrer Profitmaximierung sind die Im-
perialisten gezwungen, die Ausbeutung der Massen
zu verschärfen, die Umweltzerstörung voranzutreiben
durch noch ungeniertere Ausplünderung der weltwei-
ten Rohstoffe, und imperialistische Kriege in aller Welt
zu führen. Auch zwischen den Imperialisten verschärft
sich die Konkurrenz ? insbesondere zwischen China
und den USA. Das ökonomisch und militärisch auf-
strebende China wird zur ernsthaften Gefahr für die
USA, sodass in stellvertretenden Konflikten wie in Syri-
en, durch Abgreifen von wichtigen Rohstoffquellen und
Einflussgebieten, und militärisches Muskelspiel schon
einmal die Machtpositionen im Kampf um weltweiten
Einfluss klar gemacht werden sollen. Die wachsenden
Widersprüche werden früher oder später auch zu di-
rekten Kriegen zwischen den imperialistischen Mäch-
ten führen. Imperialismus bedeutet ständiger Kampf
um die Neuaufteilung der Welt, und der G8-Gipfel ist
ein Ausdruck davon.
Die Rolle Deutschlands
Der deutsche Imperialismus hat mehr als 6000 im Aus-
land stationierte Besatzungssoldaten, wenig im Ver-
gleich zu anderen imperialistischen Mächten. Insgesamt
hält sich der deutsche Imperialismus in der direkten mi-
litärischen Konfrontation eher zurück, und spielt eine
Rolle z.B. in Syrien und Mali. Deutschland ist
an vielen Kriegen insbesondere durch seine logistische
Unterstützung mit zahlreichen Überwachungsdroh-
nen, militärischer und geheimdienstlicher Ausbildung
und Spionagezentren beteiligt. Neben der aggressiven
militärischen Unterwerfung der unterdrückten Länder
sichert sich der deutsche Imperialismus seine Interes-
sen bisher vor allem durch „friedliche“ ökonomische
Herrschaft wie Investitionen, Kreditabhängigkeit und
den Aufbau von Infrastruktur und staatlichen Struktu-
ren in den ausgebeuteten Ländern.
Trotz der bisherigen militärischen Zurückhaltung des
deutschen Imperialismus ist dieser nicht weniger ag-
gressiv als die anderen imperialistischen Großmächte.
Sowohl im Inneren als auch nach außen wird der Re-
pressionsapparat aufgerüstet: durch Zusammenfassung
der verschiedenen Geheimdienste und Zusammenle-
gung mit polizeilichen Strukturen, durch Errichtung
von künstlichen Städten zur Planung und Übung von
Aufstandsbekämpfungsstrategien, durch den Aufbau
und die Finanzierung faschistischer Strukturen wie den
Nationalsozialistischen Untergrund, durch den Ausbau
des Überwachungssystems, durch die Beschneidung
demokratischer Rechte z.B. bei unliebsamen Protes-
ten und durch eine Verschärfung der Repression ganz
im Sinne der Klassenjustiz, bei der Antifaschisten und
Revolutionäre zu hohen Strafen verurteilt werden, will
sich der deutsche Staat auf Massenerhebungen und
Aufstände im Inneren vorbereiten. Auch die Militari-
sierung nach außen wird fortgesetzt: vor wenigen Mo-
naten stationierte Deutschland im Namen der NATO
Patriot-Raketen in der Türkei, die Bundeswehr wird zur
flexiblen Berufsarmee umgestaltet, erstmalig kauft der
deutsche Staat bewaffnete Drohnen; das sind nur eini-
ge Beispiele, wie sich der deutsche Staat auf kommende
Konflikte, Aufstände und Kriege vorbereitet.
Seit Ausbruch der Wirtschaftskrise hat der deutsche
Imperialismus mit Hilfe von Strukturanpassungspro-
grammen der EU seine Herrschaft über weite Teile Eu-
ropas ausgebaut. Die Folge: Massenarbeitslosigkeit und
Elend in Griechenland, Spanien, Portugal und vielen
weiteren Ländern.
Das Ganze wird begleitet von chauvinistischer Hetze
gegen die ?faulen Südeuropäer? in den deutschen Me-
dien. Die wahren Profiteure der „Euro-Krise“ sind die
herrschenden Monopole, vor allem die deutschen Ban-
ken und Konzerne.
Egal wo ihr seid ? wir sind zuerst da!
Gegen die Gipfel der G8-Staaten gab und gibt es mas-
senhaften Protest. Fortschrittliche, revolutionäre, de-
mokratische und antiimperialistische Organisationen
sagen jedes Jahr der Ausplünderung und Ausblutung
unserer Welt durch die imperialistischen Großmäch-
te den Kampf an. 2001 kam es in Genua, Italien, zu
Massenkämpfen und blutigen Auseinandersetzungen
mit der Polizei. Diese stürmte u.a. eine Schule, in der
Protestierende ein Camp aufgeschlagen hatten, und
schlugen brutal auf die dort Schlafenden ein; hunderte
wurden festgenommen. Der 23-Jährige Carlo Giuliani
wurde auf einem öffentlichen Platz aus nächster Nähe
von einem Polizisten mit Kopfschüssen ermordet.
2007 haben sich tausende Menschen auf den Weg
nach Heiligendamm, Deutschland, gemacht und auf
der Straße gekämpft. Tausende lieferten sich Straßen-
schlachten mit der Polizei. In den folgenden Tagen
wurde der Gipfel durch Massenblockaden von der
Außenwelt abgeschnitten. Trotz massiver staatlicher
Repression, u.a. Tiefflug eines Bundeswehr-Tornados
über ein Protestcamp, permanente Hubschrauber-
Überwachung und mediale Hetze, konnte der Staat
damals die Entstehung einer gemeinsamen Protestbe-
wegung gegen den G8-Gipfel nicht verhindern. Auch
bei vielen anderen Gelegenheiten entstand und entsteht
europaweit eine massenhafte antikapitalistische Bewe-
gung: sei es zu NATO-Gipfel, EU-Gipfeln, oder Protes-
ten gegen Krise und kapitalistische Ausbeutung wie die
Blockupy-Proteste in Frankfurt. Daran wollen wir uns
auch in den kommenden Jahren orientieren, und un-
seren Widerstand organisiert und kämpferisch auf die
Straße tragen.
Uns als Revolutionären muss klar sein: das Problem ist
nicht, dass falsche Beschlüsse auf diesen Gipfeln ge-
troffen werden, oder dass die Vertreter falsch gewählt
wurden. Das Problem ist das imperialistische System,
dass auf Ausbeutung des absoluten Großteils der Men-
schen (Der Arbeiterklasse und der werktätigen Mas-
sen) durch eine Minderheit (Die Bourgeoisie, die im
Besitz der Produktionsmittel und des Staatsapparates
ist) beruht. Die Imperialisten sind in ihrem Drang nach
Profitmaximierung, in ihrer Konkurrenz untereinan-
der gezwungen, die Ausbeutung und Unterdrückung
der Massen ständig durch Lohndruck, Massenentlas-
sungen, Intensivierung der Arbeit und anderen Maß-
nahmen, zu verschärfen. Wir gehen deshalb nicht zu
den Protesten gegen die Gipfel, um den Imperialismus
mit Reformen ?etwas besser? oder etwas weniger aus-
beuterisch zu machen. Wir erwarten keine Beschlüsse,
die im Sinne der Arbeiterklasse und der werktätigen
Massen sind, denn diese wird es auf keinem G8-Gipfel
geben. Wir müssen das System als Ganzes bekämpfen,
und nicht nur einzelne besonders offensichtlich schlim-
me Ausprägungen. Wir müssen für den Aufbau einer
Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung,
für die sozialistische Gesellschaft, kämpfen. Dieser
Kampf muss täglich geführt werden, er kann sich nicht
auf vereinzelte, symbolische, alljährliche Proteste be-
schränken. Um eine Gesellschaft ohne Ausbeutung
und Unterdrückung errichten zu können, müssen wir
den Imperialisten ihre ökonomische und politische
Macht nehmen, müssen wir den kapitalistischen Staat
mit seinem Militär und Beamtenapparat, der in mih-
ren Händen liegt, in der sozialistischen Revolution der
ausgebeuteten Massen zerschlagen. Dafür braucht es
eine umfassende, massenhafte Bewegung, und ständi-
ge Kämpfe der Arbeiterklasse, der werktätigen Massen,
der Frauen und Jugend gegen jegliche Ausbeutung und
Unterdrückung. Der G8-Gipfel ist für uns ein beson-
derer Ausdruck, ein Symbol dieses imperialistischen
Systems, das wir angreifen müssen. Die mHerrschen-
den wissen, dass wir sie angreifen, und uns die Macht
aneignen mwollen. Sie haben Angst vor dem legitimen
Hass und der Wut der Ausgebeuteten und Unterdrück-
ten, und verschanzen sich während ihrer Gipfel hinter
Polizei und Militär. Sie wollen ihre Beratungen und Be-
schlüsse störungsfrei machen, und nur das preisgeben,
was sie wollen; sie wollen keine Aufmerksamkeit, wenn
sie sich überlegen, wie sie die Welt noch besser ausblu-
ten lassen können für ihre Profite. Aber uns ist es egal,
wo sie sich verstecken und verschanzen: wir sind trotz-
dem da und greifen sie an. Wir möchten in den Pro-
testen gegen die G8-Gipfel den legitimen Hass und die
Wut der unterdrückten Massen in den besetzten Län-
dern und der Arbeiterklasse in den imperialistischen
Ländern gegen ihre Ausbeuter auf die Straße tragen.
Dazu wollen wir sowohl in zum Gipfel 2013 in Nord-
irland als auch 2015 in Deutschland den organisierten
Kampf gegen G8 aufnehmen. Um ihre Gipfel, ihre im-
perialistische Politik angreifen zu können, müssen wir
massenhaften, organisierten Widerstand der Ausge-
beuteten und Unterdrückten aufbauen. Unser Wider-
stand muss entschlossen und militant gegen die Politik
der Imperialisten vorgehen; wir müssen alle Mittel des
Kampfes, alle Mittel der Organisierung ausnutzen, um
ihnen gute Gründe zu geben, Angst zu haben und sich
zu verstecken. Der Kampf gegen den Imperialismus, ge-
gen die G8-Gipfel, ist nicht nur Aufgabe der fortschritt-
lichen Kräfte der Länder, in denen er gerade stattfindet.
Unsere Kämpfe sind ihrem Wesen nach internationa-
listisch. Wir nutzen deshalb alle Möglichkeiten, um
unsere Kämpfe international zu vernetzen, Kontakte zu
allen fortschrittlichen, revolutionären, demokratischen
und antiimperialistischen Kräften aufzubauen und Be-
züge untereinander herzustellen.
Der Protest gegen den G8-Gipfel in Nordirland ist für
uns der Startschuss für die Proteste 2015 in Deutsch-
land. Wir haben bereits 2007 in Rostock/Heiligen-
damm den Kriegstreibern und imperialistischen Ag-
gressoren gezeigt, dass sie auch in Deutschland kein
ruhiges Hinterland vorfinden. Wenn wir gemeinsam
und entschlossen unseren Kampf gegen die imperialis-
tischen Mächte organisieren, werden sie sich auch 2015
wieder aus gutem Grund verstecken und verschanzen.
Uns ist es egal, in welchem Land, in welcher Ecke sie
sich verstecken ? wir sind da und greifen sie an, für eine
Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung!
Fight G8, fight for a revolution! No war but class-
war!
Beteiligt euch an den Aktionen gegen den G8-Gipfel in Nordirland:
11. Juni: Internationale Großdemonstration und Aktionstag in London
14.-18. Juni: Dezentrale Aktionswoche mit Demonstrationen,
Kundgebungen, Veranstaltungen und anderen Aktionen
in verschiedenen Städten
17.-18. Juni: Aktionen gegen den Gipfel in Nordirland
[3A] * Revolutionäres Bündnis
g8nordirland.blogsport.de | 3a.blogsport.de
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