(de) FDA/IFA - Gai Dào Nr. 31 - 2013 - Stockholm Riots -- Zu den Aufstanden in den Schwedischen fororter/"Banlieues" VON GABRIEL KUHN

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Wed Aug 7 09:12:46 CEST 2013


Ende Mai kam es in Stockholm - und zum Teil auch in anderen Stadten Schwedens - zu 
Unruhen, die etwa eine Woche lang anhielten. Jugendliche in großteils von Migrant*innen 
bewohnten Stadtvierteln zundeten Autos an, entglasten Polizeidienststellen und lieferten 
sich Straßenschlachten mit den Sicherheitskraften. Ausloser war der Tod eines 69-jahrigen 
Mannes im Stockholmer Stadtteil Husby am 13. Mai. Der Mann hatte angeblich andere Personen 
mit einem Messer bedroht. Als sich eine Spezialeinheit der Polizei Eintritt in seine 
Wohnung verschaffte, wurden ihm todliche Schusswunden zugefugt. Abgesehen von der 
augenscheinlichen Frage, ob es einer Spezialeinheit der Polizei nicht gelingen sollte, 
einen 69-jahrigen mit einem Messer bewaffneten Mann zu uberwaltigen ohne ihn umzubringen, 
gab auch der Polizeibericht Anlass zur Emporung. Die Behorden ließen zunachst auf ihrer 
Website offiziell verlauten, dass der Mann unmittelbar nach den Schussen in ein 
Krankenhaus eingeliefert wurde, wo er seinen Verletzungen erlag. Tatsachlich wurde die 
Leiche des Mannes jedoch erst Stunden nach dem Einsatz der Polizei aus der Wohnung 
transportiert, was von zahlreichen Augenzeug*innen bestatigt und dokumentiert wurde. Die 
Polizei gestand schließlich Fehler in der Berichterstattung ein und ,,bedauerte" diese.

Angesichts anhaltender Vorwurfe von Polizeigewalt in schwedischen Stadtvierteln, in denen 
viele Migrant*innen erster und zweiter Generation leben, veroffentlichte die 2010 in Husby 
gegrundete Stadtteilgruppe Megafonen noch in derselben Nacht ein Protestschreiben, in dem 
sie eine unabhangige Untersuchung des Polizeieinsatzes forderte und fur den nachsten Tag 
zu einer Demonstration gegen Polizeigewalt aufrief. Dieser schlossen sich mehrere hundert 
Menschen an. Nicht zuletzt aufgrund ausbleibender Reaktionen von Seiten der Polizei und 
der verantwortlichen Politiker*innen kam es schließlich am 19. Mai zu den ersten 
Brandstiftungen und Straßenschlachten im Stadtviertel. Die Unruhen breiteten sich danach 
rasch auf mehrere Viertel Stockholms und auch auf andere schwedische Stadte aus. Etwa eine 
Woche lang kam es jeden Abend zu Branden, Sachbeschadigungen und Auseinandersetzungen mit 
den Sicherheitskraften. Als sich die Lage wieder beruhigte, waren an die 200 Autos und 
einige Geschafte ausgebrannt, Schulen und Polizeidienststellen beschadigt und Dutzende von 
Menschen verletzt und verhaftet.

Schwedische Migrationspolitik

Trotz der starken medialen Aufmerksamkeit, welche die ,,Stockholm Riots" vom Mai 2013 auch 
international auf sich zogen, stellen Unruhen dieser Art in Schweden keine Neuheit dar. Zu 
solchen ist es dort in den letzten Jahren immer wieder gekommen. Dieses Mal traten sie 
hochstens in besonders konzentrierter Form auf. Einer der Hauptgrunde fur die Unruhen 
liegt in der starken Segregation, welche die schwedische Gesellschaft pragt. Viele der mit 
den franzosischen Banlieues vergleichbaren ,,Vororte" (fororter) werden zu 80-90% von 
Migrant*innen erster oder zweiter Generation bewohnt. Geographisch von der Innenstadt und 
anderen Vororten abgeschnitten und alle Statistiken sozialer Probleme (Arbeitslosigkeit, 
Schulabbruch, mangelnde Infrastruktur) anfuhrend, sind sie oft das Zuhause von Menschen, 
die nur zu einem geringen Grad in den schwedischen Arbeitsmarkt integriert sind und sich 
kaum mit dem schwedischen Staat und der schwedischen Gesellschaft identifizieren. So 
verneinen zahlreiche in Schweden geborene und die schwedische Staatsburgerschaft 
besitzende Schuler*innen die Frage, ob sie ,,Schwed*innen" seien, und viele Fußballfans 
der Vororte kennen zwar jeden Spieler der englisches Premier League, aber kaum einen 
Verein der ersten schwedischen Liga. ,,Schwed*innen" erscheinen in Konversationen durchweg 
als die ,,Anderen", zu denen die schwedische Gesellschaft die Bewohner*innen der Vororte 
selbst macht. In diesem Zusammenhang uberrascht es nicht, wenn die Behorden und 
Beamt*innen, die den schwedischen Staat in den Vororten reprasentieren, als eine Art 
Besatzungsmacht wahrgenommen werden. Dies gilt vor allem fur die Polizei, kann sich aber 
auch auf die Feuerwehr oder den Rettungsdienst ausdehnen, denen immer wieder vorgeworfen 
wird, ihrer Arbeit in den Vororten nur halbherzig nachzugehen.

Diese Realitaten stehen in deutlichem Gegensatz zur offiziellen Migrationspolitik der 
schwedischen Regierung. Wenn Menschen weltweit daruber erstaunt sind, dass es in einem 
vermeintlich so egalitaren und progressiven Land zu Unruhen dieser Art kommen kann, ist 
das nicht ganz unverstandlich. Schweden hat nach wie vor im europaischen Vergleich relativ 
offene Grenzen (so nahm Schweden wahrend des Irakkriegs in etwa so viele Fluchtlinge auf 
wie alle anderen westeuropaischen Lander zusammen - ahnliches galt wahrend des 
Jugoslawienkriegs und des Burgerkriegs in Somalia), bietet neu ankommenden Migrant*innen 
bessere Sozialleistungen und Ausbildungsprogramme als die meisten anderen Lander, verleiht 
die schwedische Staatsburgerschaft in der Regel nach funf Jahren und demonstriert oft ein 
starkes Bewusstsein, was die Integration von Migrant*innen auf symbolischer Ebene 
betrifft. Gerade aus anarchistischer Perspektive ist jedoch interessant, dass die 
Versuche, Rassismus auf administrativem und institutionellem Weg zu uberwinden, zu kurz 
greifen. Auch wenn die entsprechenden Bemuhungen gewisse Resultate erzielen (so gibt es 
etwa in einzelnen gesellschaftlichen Bereichen, wie dem medialen, bessere 
Aufstiegsmoglichkeiten fur Migrant*innen als in anderen westeuropaischen Landern und 
allgemein einen weniger hetzerischen Antimigrationsdiskurs), verschwinden schwer wiegende 
gesellschaftliche Konfliktfelder naturlich nicht, wenn die Alltagsbeziehungen der 
offiziellen Regierungspropaganda nicht entsprechen und struktureller Rassismus tief 
verankert bleibt. Zahlreiche Studien bestatigen, dass Tursteher nichtweiße Jugendliche in 
der Stockholmer Innenstadt nur ungern in den Nachtclub lassen, ,,schwedische" Eltern ihre 
Kinder regelmaßig aus Schulen mit einem hohen Anteil an Migrant*innen nehmen, Firmen bei 
Bewerbungsschreiben von Menschen mit nicht-europaisch klingenden Namen schnell 
Ablehnungsgrunde finden und so weiter. Zudem verscharfen sich im Zuge der 
Neoliberalisierung Schwedens auch die sozialen Klufte zwischen den Vororten und der 
schwedischen Mittelund Oberschicht.

Neue Stadtteilgruppen

Die politische Rolle der Stadtteilgruppen, die sich in den letzten Jahren in den Vororten 
gebildet haben, ist in diesem Zusammenhang von besonderer Bedeutung. Die Frage, ob es zu 
den Unruhen im Mai ohne die Mobilisierung durch Megafonen gekommen ware oder nicht, ist 
dabei nicht entscheidend. Zu Unruhen dieser Art kam es in den letzten Jahren, wie gesagt, 
immer wieder. Die Anlasse sind dabei oft willkurlich bzw. der beruhmte Tropfen, der das 
Fass zum Uberlaufen bringt. Wichtig ist jedoch die offentliche Diskussion, die die Unruhen 
begleitet bzw. die Frage, wie diese politisch verortet werden. Wahrend es fruher fur 
Politiker*innen und Massenmedien leicht war, sich auf ,,unentschuldbare Gewaltexzesse" zu 
konzentrieren und die Unruhen als Resultat jugendlicher Verantwortungsund Respektlosigkeit 
darzustellen - meist eingebettet in kulturelle Vorurteile und Stereotypen -, ist dies um 
vieles schwieriger, seit Gruppen wie Megafonen oder die Goteborger Pantrarna deutlich von 
,,Sozialrevolten" sprechen und eine Auseinandersetzung mit den Hintergrunden der Unruhen 
einfordern. Ohne das Anzunden von Kindergarten oder Angriffe auf Sanitater*innen als 
quasi-revolutionar zu verklaren, weigern sich Gruppen wie Megafonen die Unruhen moralisch 
zu verurteilen. Vielmehr werden sie als begreifbare Symptome grundlegender 
gesellschaftlicher Probleme betrachtet, ohne deren Losung weitere Eskalationen dieser Art 
prophezeit werden. Die differenzierte Haltung Megafonens druckte sich wahrend der Proteste 
etwa darin aus, dass man sich einerseits zwar nicht von den aufstandischen Jugendlichen 
distanzierte, andererseits jedoch einen Solidaritatsfonds fur die Bewohner*innen der 
Vororte einrichtete, deren Autos oder Geschafte im Zuge der Unruhen zerstort wurden.

Die Rolle der migrantischen Stadtteilgruppen ist an den Stockholmer Unruhen vom Mai 2013 
das Interessanteste und Vielversprechendste. Es gelang ihnen, authentischen Stimmen aus 
den Vororten in der betreffenden Debatte Gehor zu verschaffen. Sowohl Megafonen als auch 
Pantrarna veroffentlichten Stellungnahmen zu den Unruhen in Aftonbladet, einer der großten 
schwedischen Tageszeitungen. Damit hat sich eine neue politische Perspektive in der 
Diskussion etabliert, die auf den Erfahrungen der Menschen vor Ort beruht. Das bedeutet 
nicht zuletzt, dass Ereignisse dieser Art nicht mehr ausschließlich als Projektionsflachen 
fur externe politische Krafte - linke wie rechte - dienen, sondern dass autonom und an der 
Basis um gesellschaftliche Veranderung gekampft wird. Ein vielversprechendes Beispiel fur 
alle politisch Aktiven, Anarchist*innen mit eingeschlossen.


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