(de) FDA Gǎi Dào #28 – Bewegung Unterwegs in in Weissrussland Sachen Solidarität – Infotour zur Lage der anarchistischen

a-infos-de at ainfos.ca a-infos-de at ainfos.ca
Fri Apr 12 17:34:59 CEST 2013


Am 15. Februar startete mit einer Veranstaltung im Londoner Freedom Bookshop eine 
mehrmonatige Infotour eines Aktivisten des Anarchist Black Cross (ABC) Belarus. In den 
kommenden Wochen werden mehrere Städte in Großbritannien bereist, bevor die Tour weiter 
auf die iberische Halbinsel, danach nach Frankreich und Belgien und zum Abschluss in die 
Schweiz und quer durch Deutschland führt. Organisiert wird die Rundreise dieses Mal von 
deInternationalen der Anarchistischen Föd erationen (IFA), lokalen ABC- und anderen 
anarchistischen Gruppen. ---- Schon 2011 reisten Aktivist*innen durch Europa, um über die 
Situation in Weissrussland und die Repression gegenüber der anarchistischen Bewegung zu 
informieren. In den vergangenen zwei Jahren hat sich die Situation jedoch merklich 
verschlechtert.

Stand die letzte Rundreise noch ganz im Zeichen der Proteste im Zuge der letztjährigen 
Präsidentschaftswahlen, so wird jetzt wohl ein Land beschrieben, das in weiten Teilen 
lethargisch und resigniert die absolute Macht des Lukaschenko-Regimes hin nimmt.


BELARUS INFO-& SOLITOUR 15-25 APRIL 2013

Tour-Planung im deutschsprachigen Raum:

06.04. 		 Wuppertal Solikonzert für den ABC Belarus, AZ Wuppertal
13.04/14.04. Zürich Soli-Vokü (Karakök Autonome)
15.04. 		 Zürich (Karakök Autonome)
		 19 Uhr, ABS, Hohlstrasse 481
16.04. 		 Nürnberg (FAU Nürnberg)
17.04. 		 Ludwigsburg ([LB]2) 19:30 Uhr, DemoZ
18.04. 		 Karlsruhe (LGKA) Viktoriastr. 12 19 Uhr Vokü, 20 Uhr Beginn
19.04. 		 Düsseldorf (FAU-D) 20 Uhr, Hinterhof, Corneliusstr. 108,
20.04./21.04.    Mannheim (AGM) Anarchistische Buchmesse
22.04. 		 Dresden (LNDD) 20 Uhr, WUMS e.V.
23.04. 		 Leipzig (ASJ Leipzig)
24.04. 		 Finsterwalde (Organisierte Anarchist*innen Finsterwalde)
25.04. 		 Berlin (AFB + Belarus-Solikreis)
26.04. 		 Belarus-Soli-Party im NewYorck (Berlin)


Weitere Infos unter: www.fda-ifa.orgWahlen, Knüppel, Diktatoren

Das direkt an Russland angrenzende Belarus wird seit mehr als 18 Jahren von Alexander
Lukaschenko autoritär regiert. Formal ist Weissrussl and eine präsidiale Republik, etwa
vergleichbar mit den USA. Der Präsident ist gleichzeitig Regierungschef, wird aber in 
freien Wahlen für bestimmte Amtszeiten gewählt und muss Entscheidungen vor einem Parlament
rechtfertigen. So zumindest die Theorie. In der Praxis weitete Lukaschenko seine 
Befugnisse sukzessive aus und unterdrückte mittels einer Kombination aus Gesetzen und 
bruta ler Repression jede Form von parlamentarischer und außerparlamentarischer 
Opposition. Als er sich 2006 laut der weissrussischen Verfassung nicht mehr zur Wiederwahl 
stellen durfte, umging er diesen Fakt mit einem Referendum , das ihm fortan eine 
unbegrenzte Amtszeit ermögl icht.2010 erhoben sich mehrere zehntausend Menschen im Zuge 
der Wiederwahl Lukaschenkos, die von Unstimmigkeiten, offensichtlicher Manipulation und 
Einschüchterung der politischenOpposition geprägt war.

Noch nie zuvor in der damals 16 Jährigen Amtszeit des „letzten Diktator Europas“ gingen 
die Menschen in solch einer großen Zahl und Vehemenz auf die Straßen. Aber ebenso 
beispiellos war die Reaktion des Regimes. Opposi tionspolitiker verschwanden und tauc hten 
erst Tage später in Gefängnissen des weissrussischen Geheimdienstes KGB wieder auf. 
Massenversammlungen wurden durch die Sicherheitskräftebrutal zerschlagen und hunderte 
Menschen verhaftet, welche teilweise weitreichenden
Schikanen und Misshandlungen ausgesetzt wurden.

Gemeint sind wir alle, es trifft jedoch immer die selben


Neben der parlamentarischen Opposition, die durch ihre Unterstützer*innen und das
internationale, mediale Interesse meist glimpflich davon kamen, traf es die anarchistische
Bewegung besonders hart. In diesem Zeitraum organisierten Anarchist*innen zahlreiche,
illegale Kundgebungen, Flashmobs und andere öffentliche Aktionen. Gleichzeitig fanden 
eineVielzahl direkter Aktionen gegen kapitalistische und staatliche Symbole statt, wie 
etwa der Angriffe auf die russische Botschaft in Minsk im Spätsommer 2010 und die Zentrale 
des KGBeinige Wochen darauf. Alle Aktionen zogen massive Repressionswellen nach sich.

Veranstaltungen wurden gewaltsam aufgelöst, eine Vielzahl von Wohnungen durchsucht und
Dutzende Aktivist*innen oft mehrmals hintereinander verhaftet. Schlussendlich wurde 6 von
ihnen im Mai 2011 der Prozess gemacht, wobei ihnen alle bekannten Aktionen zur Last 
gelegtwurden, unabhängig ob eine konkrete Beteiligung nachgewiesen werden konnte. Die
Aktivist*innen wurden zu Haftstrafen zwischen 3 und 8 Jahren verurte ilt, lediglich einer 
der sechs, Pavel Syramolatau konnte durch ein Gnadengesuch an den Präsidenten im 
vergangenenSeptember seine Entlassung erreichen. Da an ein solches Gesuch ein umfassendes
Schuldeingständnis gekoppelt ist, verweigern die noch einsitzenden Aktivist*innen diese
Möglichkeit vehement.

Dieser Umstand wiegt umso schwerer, als das sich die inhaftierten Aktivist*innen auch 
keinergroßen Unterstützung seitens internationaler NGOs und Menschenrechtsorganisationen 
gewissein dürfen, wie etwa im Fall der inhaftiert en Präsidentschaftskandidaten. Die 
Verfolgung vonAnarchist*innen findet, wenn natürlich auch in anderer Intensität, auch in 
„demokratischen“Staaten statt und ist somit auch in Diktaturen nicht kritikwürdiger als 
anderswo. Schließlichzieht auch in Weissrussland die Taktik, radikale Bewegungen als 
Kriminelle und Terroristen zdiskreditieren, also als Menschen, die keine hehren Ziele 
antreibt und somit auch keine besondere Unterstützung verdienen.

Dennoch hat sich mit ABC Belarus eine handlungsfähige Organisation gebildet, die aller
Repression zum Trotz die Gefangenen und deren Familien praktisch und materiell unterstützt
und darüber hinaus versucht das Thema lokal und international präsent zu halten. Die zur 
Zeitlaufende Infotour soll an diese Arbeit anknüpfen. Daneben ist die Tour auch explizit 
als „Fundraising Tour“ konzipiert, also mit dem Ziel möglichst viel Geld für die Betreuung 
der Gefangenen, die anfallenden Repressionskosten und allgemein die anarchistische 
Bewegung vor Ort zu sammeln.














Radiobeitrag: Die politischen Gefangenen in Weißrussland und die Arbeit von 
ABC Belarus
http://archive.org/download/ZurDenPolitischenGefangenenInWeirusslandUndZuAbcBelarus/format=Ogg+Vorbis&ignore=x.mp3
http://fda-ifa.org/unterwegs-in-sachen-solidaritat-infotour-zur-lage-der-anarchistischen-bewegung-in-weissrussland/


More information about the A-infos-de mailing list