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Wed Sep 5 22:34:27 CEST 2007
2. Zwei Anschläge in der Innerschweiz (Die gleichen Nazis wie der Anschlag aufs
Antifafestival ?) 3. Airline verzichtet auf Abschiebungen in den Irak 4.
Thailand will Hmong-Flüchtlinge zu "freiwilliger Rückkehr" nach Laos zwingen 5.
Veranstaltungen Antira Netzwerk Herbst/Winter 07 Zürich ---- 2. Zwei Anschläge
in der Innerschweiz ---- Innert kürzester Zeit sind heute Nacht zwei Anschläge
in der Innerschweiz verübt worden. In beiden Fällen wurde ein Briefkasten
gesprengt - Teile davon flogen bis zu 8 Meter weit. Der erste um vier Uhr
Morgens beim Nationalrat Engelberger (NW) und um fünf Uhr beim Urner
Regierungsrat Dittli. Beide Politiker waren massegblich an der Ausrichtung der
Feierlichkeiten zum 1. August auf dem Rütli beteiligt.
Innert kürzester Zeit sind heute Nacht zwei Anschläge in der Innerschweiz verübt
worden. In beiden Fällen wurde ein Briefkasten gesprengt - Teile davon flogen
bis zu 8 Meter weit. Der erste um vier Uhr Morgens beim Nationalrat Engelberger
(NW) und um fünf Uhr beim Urner Regierungsrat Dittli. Beide Politiker waren
massegblich an der Ausrichtung der Feierlichkeiten zum 1. August auf dem Rütli
beteiligt.
Die bürgerliche Presse schliesst zwar einen Zusammenhang mit dem Anschlag vom 1.
August nicht aus und vermutet nun auch rechtsextreme Komponenten hinter der
sämtlichen Taten, jedoch wird der Anschlag auf das Antifa Festival vom 4. August
nicht totgeschwiegen. Obwohl dies der Folgenreichste Anschlag gewesen wäre, wenn
nicht rechtzeitig der Rucksack gefunden worden wäre.
mehr Infos dazu:
http://www.antifafestival.ch/allerlei/medien.html
http://de.indymedia.org/2007/08/190967.shtml
Dabei besteht eine offensichtliche Analogie bei allen Taten. Auch dieses Mal
wurde der Pressemitteilung (AP) zu Folge eine Zeitschaltuhr verwendet um den
Sprengsatz zu zünden, wie dies auch beim Anschlag in der Reitschule (Antifa
Fesival) und 1. August (Rütli) der Fall war.
Wie die OrganistorInnen des Antifa Festival schon festgestellt haben: "Gibt es
in der Schweiz (offenbar) militante Nazistrukturen, die über die erforderlichen
Fähigkeiten und die notwendige Logistik zur Durchführung von Anschlägen dieser
Qualität verfügen. Ereignisse wie diese zeigen in aller Deutlichkeit auf, wozu
FaschistInnen heute wieder bereit sind."
Gesammtgesellschaftlich gesehen passt der Zeitpunkt aufkommender rechtsextremer
Gewalt bestens. Rassismus und Fremdenhass gehören mittlerweile zum alltäglichen
politischen Repertoir. Die SVP (Schweizer Volks Partei http://www.svp.ch/)
brilliert mit einer offenen rassistischen Wahlkampagne, die seinesgleichen in
der bürgerlichen Politik keinen Vergleich findet.
Die TäterInnen sehen sich offenbar als verlängerten Arm des Volkeswillen und
schrecken so in ihrem Glauben an das rechtens seins ihrer braunen Gedanken und
Taten vor nichts mehr zurück.
Die Gefahr welche von einer solchen Entwicklung ausgeht muss unbedingt erkannt
werden und EinhaLt geboten werden.
---------------------------------------
weitere Infos
http://www.indymedia.ch/de/2007/09/52187.shtml
Dies von 20min.ch
Zweiter Sprengstoff-Anschlag in der Innerschweiz
Um vier Uhr knallte es bei Nationalrat Engelberger (NW), um fünf Uhr beim Urner
Regierungsrat Dittli. Beiden Politikern, die massgeblich mit der Rütli-Feier zu
tun hatten, wurden die Briefkästen in die Luft gejagt. Stecken Rechtsextreme
hinter der Tat? Noch fehlt jede Spur.
Ungefähr um vier Uhr hörte eine Nachbarin von Nationalrat Edi Engelberger in
Stans einen sehr lauten Knall, wie die Kantonspolizei Nidwalden mitteilte. Die
Polizei stellte fest, dass im Brieffach des Briefkastens von Engelberger ein
pyrotechnischer Gegenstand mittels Zeitschaltuhr gezündet wurde.
Eine Stunde später gab es im Briefkasten vor dem Wohnhaus der Urner
Sicherheitsdirektors Josef Dittli eine Explosion. Teile des Briefkastens flogen
bis zu acht Meter weit auf die Strasse. Die Polizei sicherte unmittelbar nach
der Tat die Spuren.
Zusammenhang mit Detonation auf dem Rütli?
Ob die Anschläge in Zusammenhang mit der Detonation vom 1. August 2007 auf dem
Rütli stehen, ist zurzeit nicht bekannt. Die Urner Polizei wollte eine
Verbindung zu rechtsextremen Kreisen weder dementieren noch bestätigen. Auch die
Nidwaldner Polizei kann dazu keine Angaben machen.
Laut Herbert Planzer, stellvertretender Leiter der Kommandodienste der Urner
Polizei, haben die Behörden keine Kenntnisse von Drohungen gegen Dittli. Auch
Bekennerschreiben oder- anrufe sind nicht eingegangen.
Gegenüber dem Regionaljournal Zentralschweiz von Radio DRS sagte Planzer, solche
Briefkastenexplosionen seien gefährlich, aber nicht tödlich. Wäre jemand neben
dem Briefkasten gestanden, hätte er Brandwunden oder einen Gehörschaden erleiden
können.
Beide in Rütlifeier
Beide betroffenen Politiker sind in die Bundesfeier auf dem Rütli involviert und
gehören der FDP an. Als Vorsteher der Sicherheitsdirektion war Dittli am 1.
August 2007 für die Sicherheit der Rütli-Bundesfeier verantwortlich. Engelberger
ist Mitglied der Rütlikommission der Schweizerischen Gemeinnützigen Gesellschaft
(SGG), die die Rütlifeier organisiert.
Nach der Bundesfeier war am 1. August ein in der Wiese vergrabener Sprengkörper
explodiert. Nach diesem Anschlag sprach Regierungsrat Josef Dittli von einem
bösartigen, mutwilligen Akt. Hinter der Tat stecke kriminelle Energie. Offenbar
hätten die Täter die Feier stören wollen.
Allgemein vermutete man hinter dem Anschlag rechtsextreme Kreise. Seitens der
Organisatoren der Feier hatte man sich bemüht, einen Aufmarsch der
Rechtsextremen zu verhindern. Mit Erfolg: Nur wenigen von ihnen gelang es, aufs
Rütli zu kommen.
Urner Regierung bestützt
Der Urner Regierungsrat zeigte sich am Dienstag in einer ersten Stellungnahme
bestürzt von dem Anschlag in Attinghausen. Er verurteilt die Tat aufs Schärfste
und will, dass sie lückenlos aufgeklärt wird. Dittli hatte die Exekutive an
Morgen an der ordentlichen Regierungsratssitzung über den Fall orientiert.
Für die Ermittlungen in Stans und Attinghausen wurde der Wissenschaftliche
Dienst der Stadtpolizei Zürich beigezogen. Weil Sprengstoffdelikte der
Bundesgerichtsbarkeit unterstehen, wurden Bundeskriminalpolizei und
Bundesanwaltschaft orientiert. Ermittelt wird an beiden Orten gegen Unbekannt
wegen Sachbeschädigung und Widerhandlung gegen das Sprengstoffgesetz.
Die Bundesanwaltschaft (BA) ermittelt bereits im Zusammenhang mit dem Anschlag
vom 1. August auf dem Rütli. Zum Stand oder zu den Ergebnissen des Verfahrens
konnte BA-Sprecherin Jeanette Balmer am Dienstag keine Angaben machen. Auch zum
Anschlag auf das Haus des Urner Sicherheitsdirektors wollte sie sich nicht äussern.
Quelle: AP
3. Airline verzichtet auf Abschiebungen in den Irak
Jugendliche Ohne Grenzen, Bayerischer Flüchtlingsrat und Karawane bewegen
Airline zum Ausstieg aus Abschiebungen.
Abschiebungen in den Irak können vorerst nicht mehr stattfinden. Die
Jugendinitiative ?Jugendliche Ohne Grenzen? (J.O.G.) konnte mit Unterstützung
des Bayerischen Flüchtlingsrats, der Karawane-München und anderer Organisationen
die irakisch-kurdische Airline Zagros-Air zum Ausstieg aus dem Abschiebegeschäft
bewegen. ?Unsere Firma hat sich entschieden ab dem 10. September 2007 keine
Abschiebungen Depos in den Irak zu akzeptieren?, so Zagros-Air. Damit gibt es
keine Airline mehr, die Abschiebungen in den Irak für die Bundespolizei durchführt.
Keiner der jungen Aktivisten hat letzten Montag daran geglaubt, dass dieser Tag
solch einen Erfolg bringen würde. Montag Um 9 Uhr landen sie am Flughafen
Frankfurt Hahn. Gerade haben sie eine europaweiten Konferenz für die Rechte
irakischer Flüchtlinge in Schweden hinter sich. Dann soll es zurück nach
München. Auf dem Weg vom Flughafen nach München noch ein kurzer Zwischenstopp in
Frankfurt. Dort treffen sie den hessischen Flüchtlingsrat (HFR) und die
Initiative gegen Abschiebung (IGA). Im Gepäck haben sie eine Kampagne gegen die
Abschiebe-Airline ?Zagros Air? die sie zusammen mit dem Bayerischen
Flüchtlingsrat, Karawane-München, BI Asyl Regensburg, Flüchtlingsforum
Regensburg und Münchener Flüchtlingsrat vorbereitet haben. Layout und
Finanzierung für 15.000 Protestpostkarten auf deutsch, kurdisch und arabisch
stehen. Kontakte für internationale Proteste sind geknüpft. Eine Faxkampagne
liegt in der Schublade. Eine Kundgebung vor der Zagros-Air Geschäftsstelle in
Frankfurt wird angemeldet und für den 10. September werden gemeinsame Aktionen
am Fraport geplant. Denn am 10. September gehen mindestens zwei Abschiebeflüge
via Zagros-Air in Richtung Erbil.
Kurz vor der Weiterfahrt nach München dann die spontane Entscheidung Zagros-Air
noch einen Besuch abzustatten. Gesagt, getan: Aktivisten von J.O.G., Hessischem
Flüchtlingsrat und Karawane-München besuchen die Geschäftsstelle der Airline in
Frankfurt. Zwei J.O.G.-Aktivisten werden schließlich zu Frau Balsam El Fauzan,
der Geschäftsführerin, vorgelassen.
Von dem Gespräch erwarten wir uns nicht viel. So wird zunächst auch bestritten,
dass überhaupt Abschiebungen stattfinden. Dann wird behauptet, dass Zagros
gesetzlich dazu verpflichtet sei abzuschieben. Man will die Aktivisten
abwimmeln, doch Rebar Hama-Saleh (20) von JOG bleibt stur. ?Wir haben mit der
vorbereiteten Kampagne und dem Image-Verlust in der irakischen Community
gedroht?, so Rebar-Hama Saleh, selber ein Kurde aus dem Irak. ?Ich habe gesagt:
Sie haben doch Bilder von kurdischen Widerstandskämpfern an der Wand hängen, wir
sind doch auf einer Seite?. Plötzlich zeigt auch die Geschäftsführerin
persönliche Betroffenheit, erzählt selber von Bekannten, die als Flüchtlinge in
Deutschland sind. Nach 45 Minuten kommt das Einlenken: ?Wir werden keine
Abschiebungen mehr durchführen.?, erklärt Frau Balsam El Fauzan. Sie müsse das
jedoch mit der Hauptgeschäftsstelle der Zagros-Group in Erbil abklären.
Der Bayerische Flüchtlingsrat legt am Dienstag nach und setzt Zagros-Air
schriftlich eine Frist bis zum 03.09. um öffentlich den Ausstieg aus den
Abschiebungen zu erklären, ansonsten würde die Kampagne stattfinden. Die
Karawane-München und JOG organisieren Protestanrufe aus ganz Europa bei
Zagros-Air in Erbil, die ersten Journalisten fragen bei der Airline an. Der
Druck wächst. Dann kommt am Montag den 03.09., ein Fax von Zagros Air: ?Laut
unserem Gespräch von letzter Woche habe ich, Frau Balsam El Fauzan, mit dem Chef
der Linie Zagros Air über die Abschiebungen gesprochen. Unsere Firma hat sich
entschieden, ab dem 10. September 2007 keine Abschiebungen Depos in den Irak zu
akzeptieren?. (Fax von Zagros-Air, 03.09.2007)
Jetzt wird die Bundespolizei es sehr schwer haben Abschiebungen durchzuführen,
denn aus Deutschland fliegen kaum Airlines in den Irak. Austrian Airlines haben
ihre Flüge eingestellt nachdem sie beschossen wurden, Zozik-Air, die von München
nach Suleymania fliegt hatte bereits gegenüber J.O.G. erklärt, sich an solchen
?Schweinereien? nicht zu beteiligen. Schließlich bleibt als letzte Möglichkeit,
dass die Bundespolizei selbst Abschiebeflüge organisiert.
Die Kampagne gegen Irak-Abschiebungen ( http://irak.antira.info) ist daher noch
lange nicht am Ende. 70.000 Irakerinnen in Deutschland sind potentiell von
Abschiebungen bedroht, da sie keinen gesicherten Aufenthalt haben. 11.000 Iraker
wurde die Abschiebung bereits angekündigt. (vgl. Bundestagsdrucksache 16/2419
und http://irak.antira.info/widerrufsverfahren) Da Abschiebungen jedoch auf
absehbare Zeit nicht möglich sind, erhalten viele Iraker den Status der Duldung,
mit dem die ?Bereitschaft zur freiwilligen Ausreise? gefördert werden soll. Was
dass konkret heißt, erklärt Rebar Hama-Saleh von JOG: ?Da die Flüchtlinge nicht
abgeschoben werden können, sollen sie durch Arbeitsverbote, Lagerunterbringung,
Residenzpflicht und Versorgung mit Sachleistungen soweit zermürbt werden, dass
sie freiwillig ausreisen.?
?Wir fordern ein Aufenthaltsrecht für alle Flüchtlinge. Diese Politik der
Zermürbung und Abschiebung ist nicht nur ein Verstoß gegen internationales
Flüchtlingsrecht, sondern zynisch und menschenverachtend.?, erklärt Rebar
Hama-Saleh. ?In einer Situation mit 700.000 Binnenflüchtlingen im Irak, 1.5
Millionen Flüchtlingen in Syrien und einer Millionen in Jordanien, ist es
beschämend zu sehen, dass Deutschland nicht einmal den 70.000 Irakern, die es
bis hierher geschafft haben, Schutz gewährt.?
mehr Informationen zu dem Thema Irak Abschiebungen auf der Sonderseite:
http://irak.antira.info
http://irak.antira.info
4.Thailand will Hmong-Flüchtlinge zu "freiwilliger Rückkehr" nach Laos zwingen
Bern/Göttingen, 3. September 2007
Alarmierende Nachrichten erreichten die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV)
am Montag aus Thailand: Flüchtlinge aus Laos sollen zur "freiwilligen Rückkehr"
in ihr Heimatland gezwungen werden, obwohl ihnen dort Folter und Tod drohen.
Nach Informationen der GfbV hat die laotisch-thailändische Grenzkommission im
thailändischen Hmong-Flüchtlingslager ?Ban Huay Nam Khao? am vergangenen Sonntag
(02. September 2007) acht führende Repräsentanten der Hmong massiv unter Druck
gesetzt, entsprechende Dokumente zu unterzeichnen. Die Flüchtlinge weigerten
sich jedoch beharrlich. Für den heutigen Montag wurden sie deshalb erneut
einbestellt.
Thailand erkennt die Hmong nicht als Flüchtlinge an. Dem UNO-Hochkommissariat
für Flüchtlinge (UNHCR) wird der Zugang zu den knapp 8'000 im Flüchtlingslager
untergebrachten Hmong aus Laos verweigert. "Die Hmong sind verzweifelt. Viele
wollen lieber sterben als jemals wieder nach Laos zurückzukehren", berichtete
die GfbV. "In Laos haben sie sich jahrelang vor gnadenloser Verfolgung durch das
Militär versteckt gehalten und schliesslich unter Lebensgefahr die rettende
Grenze nach Thailand überquert. Sie jetzt in die Hände ihrer Verfolger
auszuliefern, wäre ein fataler Verstoss gegen die Menschenrechte und die
Menschlichkeit. Die Gesellschaft für bedrohte Völker appellierte deshalb
dringend an die thailändischen Behörden, diesen existenziell bedrohten
Minderheitenangehörigen Zuflucht zu gewähren."
Die thailändisch-laotische Grenzkommission tagt noch bis Dienstag. In der
Vergangenheit hatten sich die beiden Länder bei solchen Treffen mehrfach darauf
geeinigt, alle laotischen Hmong-Flüchtlinge nach Laos zu deportieren. Mehr als
300 Hmong wurden im letzten Jahr zwangsweise abgeschoben - meist unter Einsatz
von Tränengas, Schlagstöcken und Elektroschockern.
Die GfbV vermutet, dass Thailand angesichts der starken internationalen Proteste
gegen die erfolgten Zwangsabschiebungen den Anschein erzeugen möchte, die
Hmong-Flüchtlinge gingen freiwillig nach Laos zurück. Nach Einschätzung der GfbV
interessiert sich Thailand nicht für die Lösung der humanitären Notlage, sondern
nur für seine guten Beziehungen zum Nachbarland: Obwohl mehrere Drittländer
angeboten haben, die Hmong aufzunehmen, weigert sich Thailand strikt, sie in ein
anderes Land ausser Laos ausreisen zu lassen.
In den Dschungelregionen von Laos verstecken sich noch rund 10'000 Hmong - meist
Nachkommen ehemaliger Widerstandskämpfer, die jedoch schon lange nicht mehr
kämpfen, unter ihnen viele Frauen und Kinder. Unter Ausschluss der
Öffentlichkeit werden sie von laotischem und vietnamesischem Militär gejagt,
gefoltert, missbraucht und ermordet. Zahlreiche Augenzeugenberichte sowie Foto-
und Videoaufnahmen beweisen diese Verbrechen, doch die laotische Regierung
leugnet sie.
Quelle: GfbV
5.Veranstaltungen Antira Netzwerk Herbst/Winter 07 Zürich
Untenstehend das Programm vom Netzwerk für Herbst/Winter 2007. Die nächste
Veranstaltung findet schon nächsten Mittwoch statt. Die Veranstaltung sind immer
im "Kasama", Militärstr. 87a, Zürich. Wie freuen uns schon jetzt euch an der
einen oder anderen Veranstaltung begrüssen zu dürfen!
Mittwoch, 5.9. um 20 Uhr
Härtefallregelung und Verschärfungen im neuen Asylgesetz
Ein Mitarbeiter der "Freiplatzaktion Zürich - Rechtshilfe Asyl und Migration"
infomiert über das revidierte Asylgesetz. Persönliche Fragen von sind erwünscht!
Mittwoch, 3.10. um 20 Uhr
Das neue Asylgesetz und seine Auswirkugen in der Praxis
Francoise Kopf vn SOS Rassismus Solothurn spricht über die konkreten Auswirkugen
der neuen Gesetze auf die Betroffenen, die unerträgliche Situation von NEE's und
alltägliche Menschenrechtsverletzungen am Beispiel des Kanton Solothurns.
Sonntag, 14.10. um 20 Uhr
Buchlesung zu Algerien mit Bernard Schmid
Der in Paris lebende und arbeitende Buchautor und Journalist Bernard Schmid
berichtet über die aktuellen Entwicklungen in Algerien und erzählt von den
Hintergründen und der Geschichte des Bürgerkrieges und den sozialen Bewegungen
im Maghreb-Staat.
Mittwoch, 7. November um 20 Uhr
Geschichte und Anekdoten aus Afrika
Der Geschichtenerzähler und Afrika-Kenner unterhält uns mit Anektoden aus und
über Afrika und seiner Menschen.
Mittwoch, 5. Dezember um 20 Uhr
Betroffene und Experten berichten über die Festung Europa, über geheime
Flüchtlingslager, Migrationsregimes, Boat-People und dem mörderischen Weg nach
Europa.
Mittwoch, 2. Januar um 20 Uhr
Film TGV von Moussa Touré/Senegal 1997
Ein gemütlicher Filmabend um sich vom kollektiven Besäufnis der Sylvesternacht
zu erholen.
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