(de) Fauchthunrundmail.30.1.07 Wir feiern!!!

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Thu Feb 1 07:56:28 CET 2007


2.mohamed ein irak-kurdischer flüchtling der illegaler weise am 16 in 
bern aussgeschaft wurde haben wir erfolgreich zurück geholt und 
3.Proteste haben Erfolg: Abschiebung von 153 Hmong-Flüchtlingen aus 
Thailand in letzter Minute verhindert
2.Zusammenfassung der Ausweisung von Hr Mohamed.A.N:
Nah ist im Mai 2006 in die Schweiz gekommen. Zuvor hat er vergeblich in 
Holland um Asyl angefragt. Der Antrag wurde dort abgelehnt. Nah ist 
irakischer Staatsangehöriger kurdischer Ethnie. Er erhielt hier durch 
das Bundesamt für Migration (BFM) eine vorläufige Aufnahme mit 
F-Ausweis, da eine Wegweisung zurück in den Irak momentan nicht zumutbar 
ist.Der F-Ausweis ist 1 Jahr gültig, also bis am Juli 2007.
Nah hatte hier mit kirchlicher Unterstützung eine Wohnung gefunden im 
Jura, sehr bemüht eine Arbeit zu finden, hatte auch fast schon eine 
Zusage erhalten.Er war sehr zuversichtlich dass dank guter Integrierung 
und Einsatz sowie grösstmöglicher Bemühung um finanzielle Unabhängigkeit 
seine Aufenthaltsbewilligung verlängert werden würde.

Am 16.Januar kam Nah einer Einladung zu einem Gespräch mit dem 
Migrationsdienst vom Katnon Bern nach. Der Einladung zufolge ging es um 
weitere Information betreffs  der Bewilligung und Beantwortung zu 
weiteren Fragen dazu. Unverhofft wurde er anschliessend ans Gespräch von 
einem an der Tür wartenden Polizisten abgeführt und ins 
Regionalgefängnis gebracht. Am nächsten Tag durfte er telefonieren und 
so kam wir am

17.Januar 07 in den Besitz einer Kopie des Berichtes vom BMF. Wir haben 
dann sofort versucht die ausschaffung zu verhindert und einen  Anwalt 
(Hr.Tribolet) mobilisiert. Dieser hat am 18.1.07 Abend eine Beschwerde 
an das Bundesverwaltungsgericht Bern gefaxt . Somit war diese Beschwerde 
am 19.1.07 dort am Morgen auf dem Tisch.Leider wurde der Richterin die 
Beschwerde erst um 14 Uhr ausgehändigt Das Bundesverwaltungsgericht hat 
gleichentags (19.1.07) entschieden, dass der Vollzug der Wegweisung 
ausgesetzt werde, leider war zu diesem Zeitpunkt Nah schon im Flugzeug. 
Der Entscheid wurde zwei Stunden, nachdem Nah ausgeflogen wurde, 
gefällt!Das Argument von Fr. Blaser gegenüber Hr. Däpp (der Bund), Nah 
sei unter falschem Namen eingereist, ist nicht stichhaltig. Alle 
aufgeführten Namen sind echt und seine Eigenen, nur in unterschiedlichen 
Reihenfolgen aufgeführt.Gemäss Auskunft AUGENAUF Zürich ist es einmalig 
und eine massive Verletzung der EMRK dass ein Mensch mit Ausweis F ohne 
rechtliches Gehör verhaftet und gleich ausgeschafft wird.Die UNHCR Büro 
von Alexander Beck haben wir bereits informier und dieser hat gleich die 
UNHCR in Holland informiert.

Nah wurde in das Abschiebezentrum in Ter Apel, Holland ausgeschaft Am 
22.Januar kamm es dort zu einer gerichtlichen Befragung.Er wurde erneut 
in Holland von der Fremdenpolizei in Ausschaffungshaft genommen .Wir 
konnten von hier aus die Behörden überzeugen das in der Schweiz was 
schief gelaufen ist.
Nah bekamm dadurch einen internationalen Fluchtausweis mit Hilfe von 
Flüchtlingsgruppen konnten wir Nah aus Ter Apel rausholen und wieder 
zurück  in die Schweiz holen  - seit heute abend ist er wieder in 
Bern.Um gegen sein erfahrenes Unrecht anzukämpfen.
Wir werden auch ein Disziplinarverfahren gegen die involvierten Beamten 
einleiten.Die Wegweisung von Nah. aus der Schweiz erfolgte somit in 
rechtswidriger Weise und ist illegal
 
 
3.Proteste haben Erfolg: Abschiebung von 153 Hmong-Flüchtlingen aus 
Thailand in letzter Minute verhindert
 
Bern/ Göttingen, 30. Januar 2007 
Dank massiver internationaler Proteste, unter anderem der Gesellschaft 
für bedrohte Völker (GfbV), konnte heute die Abschiebung einer Gruppe 
von Hmong-Flüchtlingen aus Thailand in letztem Augenblick verhindert 
werden. Die 153 Personen sollten, obwohl sie vom UNO-Hochkommissariat 
für Flüchtlinge  (UNHCR) als Flüchtlinge anerkannt worden waren, nach 
Laos zurückgeschafft werden. Dort droht ihnen nach Informationen der 
GfbV Gefahr für Leib und Leben.
 
Die Frauen und Kinder unter den Hmong-Flüchtlingen seien von den 
thailändischen Behörden bereits aus der Abschiebehaft gewaltsam in Busse 
verbracht worden, um nach Laos transportiert zu werden, berichteten 
Augenzeugen. Die Männer hätten sich in ihrer Gefängniszelle 
verbarrikadiert und mit Selbstmord gedroht. Schliesslich habe man 
versucht, ihren Widerstand mit der Einleitung von Betäubungsgas zu 
brechen. Unmittelbar nachdem die GfbV Hilferufe von Augenzeugen 
erreichten, bat sie die Europäische Union und das UNHCR um Hilfe. Dank 
deren Interventionen wurde die Abschiebung in letzter Minute verhindert.
 
Die GfbV hatte Ende Dezember 2006 vor der gewaltsamen Abschiebung von 
6'500 Hmong-Flüchtlingen aus Thailand in das Nachbarland Laos gewarnt. 
Auch das UNHCR hatte am Montag, dem 29. Januar 2007, öffentlich vor 
einer Abschiebung dieser 153 Hmong-Flüchtlinge gewarnt. Gleichzeitig 
verurteilte das UNHCR die Abschiebung von 16 Hmong, zu der es bereits am 
26. Januar 2007 gekommen war.
Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Louise Arbour, hatte sich 
ebenfalls grundsätzlich gegen eine Abschiebung von Hmong-Flüchtlingen 
nach Laos ausgesprochen.
 
Die Premierminister von Thailand und Laos hatten sich dagegen bei 
Verhandlungen wenige Tage vor Weihnachten 2006 grundsätzlich auf eine 
Rückführung der Flüchtlinge geeinigt. Auch hatte Thailand sich bereit 
erklärt, den laotischen Behörden alle persönlichen Daten der Zuflucht 
suchenden Hmong zu übermitteln.


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