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Sun Aug 5 22:01:02 CEST 2007


1.Brandbombenanschlag auf das Antifa Festival in der Reitschule Bern 
2.Freiheit für Axel, Florian, Oliver und Andrej 
3.Wobblies/GewerkschafterInnen/SyndikalistInnentreffentreffen in Zürich 
4.Veranstaltung am 11.8 Winti: Sommer der Anarchie --- 
1.Brandbombenanschlag auf das Antifa Festival in der Reitschule Bern 
Sonntag, 5. August 2007 Vom 2.-5. August 2007 fand in der Reitschule 
Bern das 2. Antifaschistische Festival statt. Das Festival zog pro Abend 
an die 1500 BesucherInnen an und ist somit, nach der gelungenen ersten 
Ausgabe im Vorjahr, ein weiterer grosser Erfolg. Jedoch wurde am Abend 
des 4. August kurz vor Mitternacht, während ein Konzert in vollem Gang 
war, ein verdächtiger Rucksack entdeckt. Dieser war mitten in der Menge 
neben dem Mischpult im zentralen Bereich der Grossen Halle deponiert 
worden. Dieser Rucksack wurde durch einen seitlichen Notausgang vor die 
Tür gelegt, wo er kurz darauf detonierte.

 

Nur durch sehr grosses Glück kamen keine Personen zu Schaden. Das Ausmass

dieses Attentates wäre verheerend gewesen, wäre die Brandbombe im Innernder

Halle detoniert. In dem Rucksack befanden sich mit einer brennbaren

Flüssigkeit gefüllte Flaschen, welche mittels einer Zündvorrichtung zur

Explosion gebracht wurden.

 

Als Reaktion auf den Brandanschlag wurde die Grosse Halle evakuiert und die

weiteren Konzerte abgesagt. Dank der besonnenen Reaktion aller Beteiligten

vor Ort verließen die BesucherInnen die Halle ohne Panik. Kurz darauf wurde

die Feier auf dem Vorplatz der Reitschule fortgesetzt.

 

Versuchte mordanschläge dieses Ausmasses sind in der Schweiz äusserst

selten. Diese Woche sind es nun schon deren zwei. Bereits am 1. August nach

dem Festakt auf der Rütliwiese explodierte ein Sprengsatz. Beide Anschläge

wurden mittels eines Zündmechanismus ausgelöst. In beiden Fällen wurden

willkürlich Tote in Kauf genommen, in beiden Fällen wurden Anschläge auf

politische GegnerInnen der Nazis verübt.

 

Offenbar gibt es in der Schweiz militante Nazistrukturen, die über die

erforderlichen Fähigkeiten und die notwendige Logistik zur Durchführung von

Anschlägen dieser Qualität verfügen. Ereignisse wie diese zeigen in aller

Deutlichkeit auf, wozu FaschistInnen heute wieder bereit sind. Solche

Vorgänge dürfen nicht totgeschwiegen oder gar verharmlost werden. Dieser

Entwicklung muss dringend Einhalt geboten werden.

 

Nie wieder Faschismus!

 

Das Festivalteam

 

1.a

Grussbotschaft an das Berner Antifa-Festival

 

Bekanntlich treten FaschistInnen vermehrt in der Öffentlichkeit auf.

Doch nun wurde mit dem Anschlagversuch vom 4.8 in Bern ein neues

Ausmass erreicht. Das Faschistische Auftreten zeigt sich in einer

neuen Dimension. Bewusst werden bereits etliche Verletzte wenn nicht

sogar Tote in Kauf genommen. Spätestens nun sollten für alle die

unhaltbaren Zustände als immanent erscheinen. Treten wir gemeinsam und

entschlossen der braunen Flut entgegen. Lassen wir uns keine weiteren

Übergriffe gefallen.

 

Wir solidarisieren uns mit einer starken antifaschistischen Antwort in

Bern und anderswo.

 

Faschos vertreiben!

 

Für den Kommunismus!

 

AG AntiFa Revolutionärer Aufbau Schweiz

---------------------------------

 

2.Freiheit für Axel, Florian, Oliver und Andrej

 

Am 31.7. wurden Axel, Florian, Oliver und Andrej in Berlin verhaftet,

mit dem Hubschrauber nach Karlsruhe zur Bundesanwaltschaft geflogen

und dort dem Haftrichter vorgeführt, nun sitzen sie in U-Haft in

Moabit. Der Vorwurf, der die Haftbefehle rechfertigen soll, lautet

Bildung einer terroristischen Vereinigung mit dem Namen ?militante

gruppe?. Drei der Beschuldigten seien auf frischer Tat beim Anzünden

von Bundeswehrfahrzeugen auf dem Gelände der auch als Rüstungsfirma

bekannten MAN-AG in Brandenburg erwischt worden, der vierte habe einen

der drei anderen gekannt?

www.soli.blogsport.de

 

      Seit Jahren sucht das BKA nach Mitgliedern der mg, die seit 2001 mit

einer Reihe von militanten Aktionen Aufsehen erregen. Die Themen, nach

denen die Angriffsziele bestimmt werden, sind unsere Themen: sozialer

Angriff in Zeiten von Hartz IV, Ausbau des Kontroll- und

Überwachungsstaates, die neoliberale Enteignung weltweiter Ressourcen

und eng damit verbunden Krieg und Militarisierung. Zugegeben: Die von

den GenossInnen der mg in der Interim ins Leben gerufene

Militanzdebatte stockt und der Stil ihrer Erklärungen blieb vielen von

uns fremd. <snip>

 

Es ist daher nicht nur juristisch absurd, sondern auch eine politische

Dreistigkeit, wenn der Generalbundesanwalt die Haftbefehle damit

begründet, der versuchte Brandanschlag weise ?hinsichtlich des

Anschlagsziels [?] eine Vielzahl von Parallelen zu Anschlägen der

terroristischen Vereinigung militante gruppe (?) auf.? Dass gerade die

Bundeswehr und damit die Kriegspolitik der BRD, das Anschlagsziel in

diesem Falle, von vielen als legitimes Aktionsziel gesehen wird,

zeigen eine Reihe von Ereignissen der jüngsten Zeit: Die Aktionstage

gegen Krieg und Militarisierung waren ein wichtiger Teil der

Protestereignisse in Heiligendamm. Die Kampagne ?Bundeswehr

wegtreten!? erfreut sich zunehmender Beliebtheit, in immer mehr

Städten heißt es ?Bundeswehr raus aus den Arbeitsämtern?, denn groß

ist die Empörung, dass der wachsende soziale Druck zur Rekrutierung

von SoldatInnen genutzt wird. Für den 15. September ist eine

bundesweite Großdemo geplant, denn die Bundeswehr soll endlich raus

aus Afghanistan!

 

Krieg dem Krieg nach innen und außen!

 

Auf diese Parole gibt?s kein Monopol, und das ist auch gut so. Auch

der aktuelle Repressionsschlag zeigt, wie dringend wir sie im

Gegenteil verbreitern und uns zu eigen machen müssen. Das Kriegführen

draußen braucht die Mobilmachung nach innen. Das gilt besonders in

einer Situation, in der die allabendliche Tagesschau mit

Afghanistaneinsatz, Entführungsopfern und kaum vermittelbaren

Kollateralschäden aufmacht. Reiner Zufall, dass diese Terrorhetze

läuft, während die Bundesregierung mit ihrer Kriegspolitik ins

Schlingern gerät?

Immer schneller geraten abweichende Meinungen unter Terrorverdacht.

Die Logik der BAW ist so einfältig wie absurd wie gefährlich: Das

Anschlagsthema, die Bundeswehr, sei besetzt von einer terroristischen

Vereinigung, ebenso die Ausführung und die Tatzeit ? um Himmels

willen, es war Nacht. Juristisch haltlos, hanebüchen und eine

deutliche Kampfansage des Schäubleschen Terrorstaates: Wir treffen

wenige, doch gemeint seid ihr alle.

 

Auch die zweite juristische Begründungslinie für den Haftbefehl gegen

den 4. Genossen ? er habe in seinen wissenschaftlichen Texten Begriffe

und Ausdrücke verwendet, die in Anschlagserklärungen der mg

auftauchen, beinhaltet eine klare Botschaft: Kritische Köpfe,

aufgepasst: Hütet euch davor, anderes als verwertbare

Mainstreamwissenschaft zu produzieren. Als kriminelle, vielleicht auch

gleich terroristische VordenkerInnen könnten ins Visier geraten, die

sich auseinandersetzen mit Militarisierung und Gentrifizierung.

Vielleicht auch mit Prekarität, Kolonialismus oder neoliberalen

Think-Tanks, vielleicht auch mit globalen Betreuungsketten oder

Imperialismus.

 

Wir hätten noch manch anderen Vorschlag, worüber dringend kritisch

nachgedacht und gehandelt werden muss, gegen den Krieg nach innen und

außen. Zunächst aber mal müssen Axel, Florian, Oliver und Andrej raus

aus der U-Haft. Einen versuchten Brandanschlag als Terrorismus zu

bezeichnen, die TäterInnen per Hubschrauber durch die Gegend zu

fliegen, nur durch Trennscheiben mit ihren AnwältInnen sprechen zu

lassen usw. ist gnadenlos überzogen.

 

Für einen breiten antimilitaristischen Widerstand!

Weg mit dem Paragraphen 129a!

Für eine Gesellschaft ohne Knäste, Kontroll- und Überwachungswahn!

Für die soziale Revolution!

 

Freiheit für Axel, Florian, Oliver und Andrej

 

 

 

Taz Artikel :

 

Verschärfte Haft für ?militante gruppe?

Terrorbeschuldigte dürfen Besuche nur hinter Trennscheibe empfangen.

Anwälte: ?Rückfall in alte Zeiten? VON UWE RADA

 

BERLIN. Lange mussten die Ermittlungsbehörden auf einen

Fahndungserfolg gegen die ?militante gruppe? (mg) warten. Nach der

Festnahme von vier Tatverdächtigen am Dienstag zeigt

Generalbundesanwältin Monika Harms nun die ganze Härte des Gesetzes.

 

Nach Angaben von Sven Lindemann, einem von acht Verteidigern der vier

Beschuldigten, hat der Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof

verfügt, dass die Festgenommenen Besuche nur hinter einer Trennscheibe

empfangen dürfen. Auch die Verteidigerpost werde vom

Ermittlungsrichter gelesen. ?Das ist ein Rückfall in alte Zeiten?,

sagt Lindemann.

 

Florian L. (35), Oliver R. (35) und Axel H. (46) waren am Dienstag in

Brandenburg an der Havel bei dem Versuch festgenommen worden,

Brandsätze unter drei Bundeswehrfahrzeuge zu legen. Nach

Durchsuchungen bei weiteren vier Personen in Berlin und Leipzig wurde

auch der 36 Jahre alte Soziologe Andrej H. festgenommen. Ihm wirft die

Bundesanwaltschaft vor, als promovierter Soziologe ?Schlagwörter und

Phrasen? veröffentlicht zu haben, ?die in Texten der ?militante(n)

gruppe? (mg) ebenfalls verwendet werden.? Darüber hinaus soll er sich

zweimal mit einem der in Brandenburg Festgenommenen getroffen haben.

Alle vier werden nach Paragraf 129a Strafgesetzbuch der Mitgliedschaft

in einer terroristischen Vereinigung beschuldigt.

 

Schon die Überführung der Beschuldigten am Mittwoch nach Karlsruhe war

für die Anwälte alles andere als üblich. ?Normalerweise werden auch

Personen, die man nach Paragraf 129a anklagen will, mit dem Auto nach

Karlsruhe gebracht?, so Lindemann. Die vier mutmaßlichen Mitglieder

der ?mg? aber seien mit dem Hubschrauber nach Karlsruhe geflogen

worden. ?Das ganze Programm?, ärgert sich der Anwalt. Er befürchtet

nun, dass die Generalbundesanwältin an einem sogenannten Haftstatut

arbeitet. ?Dazu kann gehören, dass man nur eine bestimmte Anzahl

Bücher haben darf oder sich vor und nach Besuchen ausziehen muss.? Die

Bundesanwaltschaft war gestern nicht für eine Stellungnahme zu

erreichen.

 

Nachdem am Mittwoch in Karlsruhe die Haftbefehle erlassen wurden, sind

die vier Beschuldigten inzwischen wieder in Berlin. Dort sitzen sie in

Einzelzellen des Gefängnisses Moabit in Untersuchungshaft.

 

Neben den Anwälten hat gestern auch der Berliner Fraktionsvorsitzende

der Grünen, Volker Ratzmann, das Vorgehen der Ermittlungsbehörde

kritisiert. ?Augenscheinlich versucht die Bundesanwaltschaft gerade,

den Tatbestand der terroristischen Vereinigung auf einen zufällig

zustande gekommenen losen Zusammenschluss von Personen auszudehnen?,

sagte Ratzmann der taz. Damit werde ein uferloser Anwendungsbereich

für diesen Paragrafen geschaffen. Er gehe allerdings davon aus, ?dass

das Konstrukt, das die Bundesanwaltschaft da zusammengezimmert hat,

einer Überprüfung nicht standhält?. Ihn wundere, dass der

Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof auf dieser Grundlage

überhaupt einen Haftbefehl erlassen habe.

 

Aktuelle Infos:

www.soli.blogsport.de

 

n den Monaten rund um den G8-Gipfel gab es nun die dritte Welle von

Hausdurchsuchungen gegen Linke, die mit dem Gummiparagraphen 129

begründet werden. Wieder einmal ist das Eis dünn, auf dem der Vorwurf

des Terrorismus konstruiert wird. Am 31.7. wurden Axel, Florian,

Oliver und Andrej verhaftet, mit dem Hubschrauber nach Karlsruhe

geflogen und dort dem Haftrichter vorgeführt, nun sitzen sie in U-Haft

in Moabit. Der Vorwurf, der die Haftbefehle rechfertigen soll, lautet

Bildung einer terroristischen Vereinigung mit dem Namen ?militante

gruppe?. Drei der Beschuldigten seien auf frischer Tat beim Anzünden

von Bundeswehrfahrzeugen auf dem Gelände der auch als Rüstungsfirma

bekannten MAN-AG in Brandenburg erwischt worden, der vierte habe einen

der drei anderen gekannt?

 

Seit Jahren sucht das BKA nach Mitgliedern der mg, die seit 2001 mit

einer Reihe von militanten Aktionen Aufsehen erregen. Die Themen, nach

denen die Angriffsziele bestimmt werden, sind unsere Themen: sozialer

Angriff in Zeiten von Hartz IV, Ausbau des Kontroll- und

Überwachungsstaates, die neoliberale Enteignung weltweiter Ressourcen

und eng damit verbunden Krieg und Militarisierung. Zugegeben: Die von

den GenossInnen der mg in der Interim ins Leben gerufene

Militanzdebatte stockt und der Stil ihrer Erklärungen blieb vielen von

uns fremd. Doch auch wenn der strategische Ansatz der mg als z.B.

avantgardistisch kritisiert wird, so sind sie doch Teil unserer

Bewegung der Bewegungen, die sich nicht zuletzt im solidarischen

Streit um Ziele und Mittel konstituiert.

 

Es ist daher nicht nur juristisch absurd, sondern auch eine politische

Dreistigkeit, wenn der Generalbundesanwalt die Haftbefehle damit

begründet, der versuchte Brandanschlag weise ?hinsichtlich des

Anschlagsziels [?] eine Vielzahl von Parallelen zu Anschlägen der

terroristischen Vereinigung militante gruppe (?) auf.? Dass gerade die

Bundeswehr und damit die Kriegspolitik der BRD, das Anschlagsziel in

diesem Falle, von vielen als legitimes Aktionsziel gesehen wird,

zeigen eine Reihe von Ereignissen der jüngsten Zeit: Die Aktionstage

gegen Krieg und Militarisierung waren ein wichtiger Teil der

Protestereignisse in Heiligendamm. Die Kampagne ?Bundeswehr

wegtreten!? erfreut sich zunehmender Beliebtheit, in immer mehr

Städten heißt es ?Bundeswehr raus aus den Arbeitsämtern?, denn groß

ist die Empörung, dass der wachsende soziale Druck zur Rekrutierung

von SoldatInnen genutzt wird. Für den 15. September ist eine

bundesweite Großdemo geplant, denn die Bundeswehr soll endlich raus

aus Afghanistan!

 

Krieg dem Krieg nach innen und außen!

 

Auf diese Parole gibt?s kein Monopol, und das ist auch gut so. Auch

der aktuelle Repressionsschlag zeigt, wie dringend wir sie im

Gegenteil verbreitern und uns zu eigen machen müssen. Das Kriegführen

draußen braucht die Mobilmachung nach innen. Das gilt besonders in

einer Situation, in der die allabendliche Tagesschau mit

Afghanistaneinsatz, Entführungsopfern und kaum vermittelbaren

Kollateralschäden aufmacht. Reiner Zufall, dass diese Terrorhetze

läuft, während die Bundesregierung mit ihrer Kriegspolitik ins

Schlingern gerät?

Immer schneller geraten abweichende Meinungen unter Terrorverdacht.

Die Logik der BAW ist so einfältig wie absurd wie gefährlich: Das

Anschlagsthema, die Bundeswehr, sei besetzt von einer terroristischen

Vereinigung, ebenso die Ausführung und die Tatzeit ? um Himmels

willen, es war Nacht. Juristisch haltlos, hanebüchen und eine

deutliche Kampfansage des Schäubleschen Terrorstaates: Wir treffen

wenige, doch gemeint seid ihr alle.

 

Auch die zweite juristische Begründungslinie für den Haftbefehl gegen

den 4. Genossen ? er habe in seinen wissenschaftlichen Texten Begriffe

und Ausdrücke verwendet, die in Anschlagserklärungen der mg

auftauchen, beinhaltet eine klare Botschaft: Kritische Köpfe,

aufgepasst: Hütet euch davor, anderes als verwertbare

Mainstreamwissenschaft zu produzieren. Als kriminelle, vielleicht auch

gleich terroristische VordenkerInnen könnten ins Visier geraten, die

sich auseinandersetzen mit Militarisierung und Gentrifizierung.

Vielleicht auch mit Prekarität, Kolonialismus oder neoliberalen

Think-Tanks, vielleicht auch mit globalen Betreuungsketten oder

Imperialismus.

 

Wir hätten noch manch anderen Vorschlag, worüber dringend kritisch

nachgedacht und gehandelt werden muss, gegen den Krieg nach innen und

außen. Zunächst aber mal müssen Axel, Florian, Oliver und Andrej raus

aus der U-Haft. Einen versuchten Brandanschlag als Terrorismus zu

bezeichnen, die TäterInnen per Hubschrauber durch die Gegend zu

fliegen, nur durch Trennscheiben mit ihren AnwältInnen sprechen zu

lassen usw. ist gnadenlos überzogen.

 

Für einen breiten antimilitaristischen Widerstand!

Weg mit dem Paragraphen 129a!

Für eine Gesellschaft ohne Knäste, Kontroll- und Überwachungswahn!

 

Freiheit für Axel, Florian, Oliver und Andrej

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3.Wobblies/GewerkschafterInnen/SyndikalistInnentreffen

 

Hallo Wobblies, GewerkschafterInnen, SyndikalistInnen,

 

wieder treffen sich kritische Leute am:

 

13. August 2007, wie jeden 2. Montag im Monat, um 19:oo Uhr bis circa

22:oo Uhr im Restaurant Volkshaus, Stauffacherstrasse 60, 8004 Zürich

 

Der Abend steht unter folgendem Thema:

Wie geht es weiter mit dem gekündigten LAV im Baugewerbe? Stehen Streiks und

Kampfhandlungen an?

Wehren sich sich die regierungstreuen Gewerkschaften wenigstens

proforma ein wenig?

 

Die Revolution freut sich auf viel Teilnahme mit bahnbrechenden Ideen,

kritischen Beiträgen und einer optimistischen Stimmung.

 

Wir haben in Zürich einen Treff gegründet, wo sich alternative und

demokratische GewerkschafterInnen, Wobblies, kritische ArbeiterInnen

und ArbeitnehmerInnen, AktivistInnen der Opposition treffen und sich

austauschen können und auch Aktionen planen werden für einen Schritt

näher zu weniger Barbarei und einem freiheitlichen Sozialismus.

Dieser Treff findet regelmässig am zweiten Montag im Monat statt und

bis auf weiteres im Restaurant Volkshaus, Stauffacherstrasse 60,

8004 Zürich

 

Unsere Links:

http://www.wobblies.de <http://www.wobblies.de/>

http://wwww.fau.org <http://wwww.fau.org/>

http://wwww.labournet.de <http://wwww.labournet.de/>

http://www.indymedia.ch <http://www.indymedia.ch/>

 

 

 

versandt für Gewerkschaftsforum Zürich, Wobblies Zürich

und Gruppe Germinal

germinal-iww at gmx.ch

 

 

4.Veranstaltung am 11.8 Winti: Sommer der Anarchie

Liebe Freundinnen und Freunde,

 

beim momentan herrschenden nasskalten Wetter bleibt nur eines übrig: Ab in

heissere Gefilde! Die sind beispielsweise in Oaxaca, einem Bundesstaat von

Mexiko, zu finden - nicht nur klimatisch, sondern auch politisch:

Vor über einem Jahr versuchte der Gouverneur Ulises Ruiz einen

LehrerInnenstreik

in der gleichnamigen Hauptstadt des Bundesstaates gewalttätig

niederzuschlagen.

Was folgte, war eine riesige Bewegung, die APPO, welche sich mit den

Lehrerinnen und Lehrern solidarisierte. Mehr als fünf Monate gelang es ihr,

durch unzählige Aktionen wirkungsvoll Widerstand gegen das politische

System zu

leisten. Durch den "Megamarcha" im Juni diesen Jahres bewies die APPO,

dass sie

auch nach dem scheinbaren Abflauen der Proteste nicht am Ende ist - im

Gegenteil! Die zehn Kilometer lange Demonstration bewies, dass die 
Forderungen

der APPO nach wie vor auf grosse Sympathie stossen: Freilassung der

Gefangenen,

Aufhebung der Haftbefehle, Aufklärung der Verbrechen und Morde gegen die

Bewegung und Bestrafung der Täterinnen und Täter sowie weiterhin eine

grundlegende Staatsreform und die komplette Erfüllung der gewerkschaftlichen

Forderungen. Um dies zu unterstreichen, besetzte die LehrerInnengewerkschaft

erneut den Zocalo, den Hauptplatz von Oaxaca-Stadt.

 

Am Samstag, 11. August, ab 20 Uhr (19 Uhr: Volxküche) werden Jaquelina López

Almazán und Samuel Hernández Morales in der Blackbox im UG an der

Albrechtstrasse 1 in Winterthur über die aktuelle Lage in Oaxaca 
sprechen.Sie

sind beide Mitglieder des CODEP (Comité de Defensa de los Derechos del 
Pueblo;

Kommitee zur Verteidigung der Rechte der Bevölkerung) und Mitbegründer der

APPO. Jaquelina war die Sekretärin der Sección 22, der 
LehrerInnengewerkschaft

SNTE/CNTE in Oaxaca. Gemeinsam mit Alejandro Cruz López von der indigenen

Basisorganisation OIDHO waren sie von Februar bis April 2005 politische

Gefangene in Oaxaca und leben aufgrund ihrer Verfolgung durch die 
mexikanische

Regierung bereits seit einigen Monaten nicht mehr in Oaxaca.

 

Zusätzlich wird voraussichtlich der Film "Oaxaca - Zwischen Rebellion und

Utopie" gezeigt werden. Diskussion im Anschluss.

 

Mehr Infos zur Veranstaltung unter http://law.ch.vu <http://law.ch.vu/>.

 

Mit solidarischen Grüssen

 

_________________________________

Libertäre Aktion Winterthur LAW

c/o Verein für libertäre Kultur VlK

Postfach 286

CH-8406 Winterthur

 

http://www.law.ch.vu <http://www.law.ch.vu/>

 

Öffnungszeiten "Blackbox"

(Albrechtstrasse 1, im UG)

Montag 19-21 Uhr

Samstag 14-18 Uhr



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