(de) libertäre gruppe karlsruhe: PFORZHEIM AM 11.05.2019 - ANTIRASSISTISCHE DEMONSTRATION

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Do Mai 16 08:52:17 CEST 2019


MASSIVE REPRESSION - ROTER TEPPICH FÜR ANTISEMITEN - 800 MENSCHEN BEI GEGENPROTEST ---- Im 
Rahmen des bundesweiten Aktionstages gegen Abschiebehaft haben etwa 100 Menschen an einer 
antirassistischen Demonstration in Pforzheim teilgenommen. Die Behörden und Polizei 
reagierten mit massiver Repression gegen Abschiebehäftlinge. Ein kompletter Stadtteil 
wurde von einem Großaufgebot der Polizei für den antisemitischen Protest der Nazipartei 
Die Rechte abgesperrt. Etwa 800 Menschen protestierten gegen den Naziaufmarsch. ---- 
Antirassistische Demonstration und massive Repression gegen Abschiebehäftlinge ---- Am 
Vormittag des 11.05.2019 organisierte das Antirassistische Netzwerk Baden Württemberg eine 
Demonstration zum Abschiebegefängnis in Pforzheim. Etwa 100 Menschen beteiligten sich an 
dieser.

Auf der Demonstration wurde die Abschiebehaft an sich kritisiert. Menschen werden in 
Gefängnissen eingesperrt, von ihren Familien getrennt. Der einzige Grund, ihnen wird ein 
Bleiberecht verwehrt.

Auf der Demonstration wurde die mangelnde medizinische Versorgung in der Abschiebehaft, 
sowie unterbindende Maßnahmen für eine rechtliche und psychologische Betreuung angeprangert.

Es wurde eine Pflichtverteidigung für alle Inhaftierten, eine unabhängige Kontrollinstanz 
und prinzipiell ein Ende der Abschiebehaft gefordert.

massive Repression

Schon im Vorfeld der Demonstration wurden Menschen aus den Zellen in Straßennähe verlegt, 
um eine Kontaktaufnahme mit den Demonstrierenden zu unterbinden.

Am Bahnhof wollte die Polizei alle Demonstrierenden im Vorfeld kontrollieren. Mit 
Aussagen, es sollen Demonstranten von normalen Bürgern getrennt werden, wurde das 
Feindbild klar gestellt. Ein Anwalt konnte die rechtswidrige Maßnahme unterbinden.

Während ein Redebeitrag eines Inhaftierten auf den Lautsprecherwagen übertragen wurde und 
einige Mithäftlinge den Kontakt über die Fenster zur Außenwelt hersatellen konnten, 
stürmten mehrere Polizeitrupps in den Knast und versuchten die Kontaktaufnahmen zu 
unterbinden.

Nach bisherigen Informationen dürfen die Insassen bis Montag ihre Zellen nicht mehr verlassen.

Stadt und Polizei rollen antisemitische Demonstration den roten Teppich aus

Am selben Tag schützte einb Großaufgebot der Polizei mit etwa 1300 Beamte eine 
Demonstration der Nazipartei Die Rechte.

Ein ganzes Stadtviertel wurde dafür seit den frühen Morgenstunden abgesperrt.

Statt der angemeldeten und erwarteten 200 marschierten am Nachmittag gerade 70 aus der 
bundesweit angekarrte Nazis durch Pforzheim.

Durch ein Brand an den Bahngleisen wurde die Anreise von etwa 30 Nazis und damit der Start 
der Nazidemonstration um etwa eineinhalb Stunden verzögert.

Inhaltlich konzentrierten sich die Nazis auf antisemitische Inhalte und die Forderung nach 
einer Freilassung der wegen Holocaustleugnung inhaftierten Ursula Haverbeck. Dazu 
forderten sie immer wieder die Vernichtung von Israel.

800 Menschen bei Gegenprotest

Etwa 800 Menschen protestierten auf einer Demonstration der Initiative gegen rechts in 
Pforzheim. Direkt zu Beginn der Demonstration griff die Polizei die Spitze der 
Demonstration mit Pfefferspray an. Mehrere Personen wurden verletzt.

Im verlauf der Demonstration gelang es immer wieder kleineren Gruppen von 
Antifaschist*innen in die Nähe des Naziaufmarsches zu gelangen und somit ihren Unmut gegen 
diesen zu äußern.

Fazit

Die Behörden und Polizei haben am 11.05.2019 gezeigt, dass der Rechtsruck keine Nazis und 
Rechtspopulisten braucht. Allein die Einteilung in Demonstrierende und sogenannte normale 
Menschen machen eine bewusste Spaltung der Gesellschaft und die Einteilung in gut und böse 
deutlich.

Dazu wurden ganz bewusst diejenigen, die sich für die Gleichberechtigung aller Menschen 
einsetzen in ihrer Bewegung und in ihren Rechten eingeschränkt, während dem 
menschenverachtenden und antisemitischen Aufmarsch der Nazis ein roter Teppich ausgerollt.

Wir fordern eine sofortige Beenigung der Abschiebehaft und der Repression gegen alle 
Inhaftierten!

Den sofortigen Stopp aller Abschiebungen und ein Bleiberecht für Alle!

Zudem forden wir alle Menschen auf, dem gesellschaftlichen Rechtsruck auf allen Ebenen und 
mit allen Mitteln entgegen zu treten!

https://lka.tumblr.com/post/184824236311/pforzheim-am-11052019-antirassistische


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