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Wed Sep 5 22:34:27 CEST 2007


2. Zwei Anschläge in der Innerschweiz (Die gleichen Nazis wie der Anschlag aufs 
Antifafestival ?) 3. Airline verzichtet auf Abschiebungen in den Irak 4. 
Thailand will Hmong-Flüchtlinge zu "freiwilliger Rückkehr" nach Laos zwingen 5. 
Veranstaltungen Antira Netzwerk Herbst/Winter 07 Zürich ---- 2. Zwei Anschläge 
in der Innerschweiz ----  Innert kürzester Zeit sind heute Nacht zwei Anschläge 
in der Innerschweiz verübt worden. In beiden Fällen wurde ein Briefkasten 
gesprengt - Teile davon flogen bis zu 8 Meter weit. Der erste um vier Uhr 
Morgens beim Nationalrat Engelberger (NW) und um fünf Uhr beim Urner 
Regierungsrat Dittli. Beide Politiker waren massegblich an der Ausrichtung der 
Feierlichkeiten zum 1. August auf dem Rütli beteiligt.

Innert kürzester Zeit sind heute Nacht zwei Anschläge in der Innerschweiz verübt

worden. In beiden Fällen wurde ein Briefkasten gesprengt - Teile davon flogen

bis zu 8 Meter weit. Der erste um vier Uhr Morgens beim Nationalrat Engelberger

(NW) und um fünf Uhr beim Urner Regierungsrat Dittli. Beide Politiker waren

massegblich an der Ausrichtung der Feierlichkeiten zum 1. August auf dem Rütli

beteiligt.



Die bürgerliche Presse schliesst zwar einen Zusammenhang mit dem Anschlag vom 1.

August nicht aus und vermutet nun auch rechtsextreme Komponenten hinter der

sämtlichen Taten, jedoch wird der Anschlag auf das Antifa Festival vom 4. August

nicht totgeschwiegen. Obwohl dies der Folgenreichste Anschlag gewesen wäre, wenn

nicht rechtzeitig der Rucksack gefunden worden wäre.

mehr Infos dazu:

   http://www.antifafestival.ch/allerlei/medien.html

   http://de.indymedia.org/2007/08/190967.shtml



Dabei besteht eine offensichtliche Analogie bei allen Taten. Auch dieses Mal

wurde der Pressemitteilung (AP) zu Folge eine Zeitschaltuhr verwendet um den

Sprengsatz zu zünden, wie dies auch beim Anschlag in der Reitschule (Antifa

Fesival) und 1. August (Rütli) der Fall war.



Wie die OrganistorInnen des Antifa Festival schon festgestellt haben: "Gibt es

in der Schweiz (offenbar) militante Nazistrukturen, die über die erforderlichen

Fähigkeiten und die notwendige Logistik zur Durchführung von Anschlägen dieser

Qualität verfügen. Ereignisse wie diese zeigen in aller Deutlichkeit auf, wozu

FaschistInnen heute wieder bereit sind."



Gesammtgesellschaftlich gesehen passt der Zeitpunkt aufkommender rechtsextremer

Gewalt bestens. Rassismus und Fremdenhass gehören mittlerweile zum alltäglichen

politischen Repertoir. Die SVP (Schweizer Volks Partei  http://www.svp.ch/)

brilliert mit einer offenen rassistischen Wahlkampagne, die seinesgleichen in

der bürgerlichen Politik keinen Vergleich findet.



Die TäterInnen sehen sich offenbar als verlängerten Arm des Volkeswillen und

schrecken so in ihrem Glauben an das rechtens seins ihrer braunen Gedanken und

Taten vor nichts mehr zurück.



Die Gefahr welche von einer solchen Entwicklung ausgeht muss unbedingt erkannt

werden und EinhaLt geboten werden.





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weitere Infos

   http://www.indymedia.ch/de/2007/09/52187.shtml



Dies von 20min.ch

Zweiter Sprengstoff-Anschlag in der Innerschweiz

Um vier Uhr knallte es bei Nationalrat Engelberger (NW), um fünf Uhr beim Urner

Regierungsrat Dittli. Beiden Politikern, die massgeblich mit der Rütli-Feier zu

tun hatten, wurden die Briefkästen in die Luft gejagt. Stecken Rechtsextreme

hinter der Tat? Noch fehlt jede Spur.



Ungefähr um vier Uhr hörte eine Nachbarin von Nationalrat Edi Engelberger in

Stans einen sehr lauten Knall, wie die Kantonspolizei Nidwalden mitteilte. Die

Polizei stellte fest, dass im Brieffach des Briefkastens von Engelberger ein

pyrotechnischer Gegenstand mittels Zeitschaltuhr gezündet wurde.



Eine Stunde später gab es im Briefkasten vor dem Wohnhaus der Urner

Sicherheitsdirektors Josef Dittli eine Explosion. Teile des Briefkastens flogen

bis zu acht Meter weit auf die Strasse. Die Polizei sicherte unmittelbar nach

der Tat die Spuren.



Zusammenhang mit Detonation auf dem Rütli?



Ob die Anschläge in Zusammenhang mit der Detonation vom 1. August 2007 auf dem

Rütli stehen, ist zurzeit nicht bekannt. Die Urner Polizei wollte eine

Verbindung zu rechtsextremen Kreisen weder dementieren noch bestätigen. Auch die

Nidwaldner Polizei kann dazu keine Angaben machen.



Laut Herbert Planzer, stellvertretender Leiter der Kommandodienste der Urner

Polizei, haben die Behörden keine Kenntnisse von Drohungen gegen Dittli. Auch

Bekennerschreiben oder- anrufe sind nicht eingegangen.



Gegenüber dem Regionaljournal Zentralschweiz von Radio DRS sagte Planzer, solche

Briefkastenexplosionen seien gefährlich, aber nicht tödlich. Wäre jemand neben

dem Briefkasten gestanden, hätte er Brandwunden oder einen Gehörschaden erleiden

können.



Beide in Rütlifeier



Beide betroffenen Politiker sind in die Bundesfeier auf dem Rütli involviert und

gehören der FDP an. Als Vorsteher der Sicherheitsdirektion war Dittli am 1.

August 2007 für die Sicherheit der Rütli-Bundesfeier verantwortlich. Engelberger

ist Mitglied der Rütlikommission der Schweizerischen Gemeinnützigen Gesellschaft

(SGG), die die Rütlifeier organisiert.



Nach der Bundesfeier war am 1. August ein in der Wiese vergrabener Sprengkörper

explodiert. Nach diesem Anschlag sprach Regierungsrat Josef Dittli von einem

bösartigen, mutwilligen Akt. Hinter der Tat stecke kriminelle Energie. Offenbar

hätten die Täter die Feier stören wollen.



Allgemein vermutete man hinter dem Anschlag rechtsextreme Kreise. Seitens der

Organisatoren der Feier hatte man sich bemüht, einen Aufmarsch der

Rechtsextremen zu verhindern. Mit Erfolg: Nur wenigen von ihnen gelang es, aufs

Rütli zu kommen.



Urner Regierung bestützt



Der Urner Regierungsrat zeigte sich am Dienstag in einer ersten Stellungnahme

bestürzt von dem Anschlag in Attinghausen. Er verurteilt die Tat aufs Schärfste

und will, dass sie lückenlos aufgeklärt wird. Dittli hatte die Exekutive an

Morgen an der ordentlichen Regierungsratssitzung über den Fall orientiert.



Für die Ermittlungen in Stans und Attinghausen wurde der Wissenschaftliche

Dienst der Stadtpolizei Zürich beigezogen. Weil Sprengstoffdelikte der

Bundesgerichtsbarkeit unterstehen, wurden Bundeskriminalpolizei und

Bundesanwaltschaft orientiert. Ermittelt wird an beiden Orten gegen Unbekannt

wegen Sachbeschädigung und Widerhandlung gegen das Sprengstoffgesetz.



Die Bundesanwaltschaft (BA) ermittelt bereits im Zusammenhang mit dem Anschlag

vom 1. August auf dem Rütli. Zum Stand oder zu den Ergebnissen des Verfahrens

konnte BA-Sprecherin Jeanette Balmer am Dienstag keine Angaben machen. Auch zum

Anschlag auf das Haus des Urner Sicherheitsdirektors wollte sie sich nicht äussern.





Quelle: AP





3. Airline verzichtet auf Abschiebungen in den Irak

Jugendliche Ohne Grenzen, Bayerischer Flüchtlingsrat und Karawane bewegen

Airline zum Ausstieg aus Abschiebungen.



Abschiebungen in den Irak können vorerst nicht mehr stattfinden. Die

Jugendinitiative ?Jugendliche Ohne Grenzen? (J.O.G.) konnte mit Unterstützung

des Bayerischen Flüchtlingsrats, der Karawane-München und anderer Organisationen

die irakisch-kurdische Airline Zagros-Air zum Ausstieg aus dem Abschiebegeschäft

bewegen. ?Unsere Firma hat sich entschieden ab dem 10. September 2007 keine

Abschiebungen Depos in den Irak zu akzeptieren?, so Zagros-Air. Damit gibt es

keine Airline mehr, die Abschiebungen in den Irak für die Bundespolizei durchführt.

Keiner der jungen Aktivisten hat letzten Montag daran geglaubt, dass dieser Tag

solch einen Erfolg bringen würde. Montag Um 9 Uhr landen sie am Flughafen

Frankfurt Hahn. Gerade haben sie eine europaweiten Konferenz für die Rechte

irakischer Flüchtlinge in Schweden hinter sich. Dann soll es zurück nach

München. Auf dem Weg vom Flughafen nach München noch ein kurzer Zwischenstopp in

Frankfurt. Dort treffen sie den hessischen Flüchtlingsrat (HFR) und die

Initiative gegen Abschiebung (IGA). Im Gepäck haben sie eine Kampagne gegen die

Abschiebe-Airline ?Zagros Air? die sie zusammen mit dem Bayerischen

Flüchtlingsrat, Karawane-München, BI Asyl Regensburg, Flüchtlingsforum

Regensburg und Münchener Flüchtlingsrat vorbereitet haben. Layout und

Finanzierung für 15.000 Protestpostkarten auf deutsch, kurdisch und arabisch

stehen. Kontakte für internationale Proteste sind geknüpft. Eine Faxkampagne

liegt in der Schublade. Eine Kundgebung vor der Zagros-Air Geschäftsstelle in

Frankfurt wird angemeldet und für den 10. September werden gemeinsame Aktionen

am Fraport geplant. Denn am 10. September gehen mindestens zwei Abschiebeflüge

via Zagros-Air in Richtung Erbil.



Kurz vor der Weiterfahrt nach München dann die spontane Entscheidung Zagros-Air

noch einen Besuch abzustatten. Gesagt, getan: Aktivisten von J.O.G., Hessischem

Flüchtlingsrat und Karawane-München besuchen die Geschäftsstelle der Airline in

Frankfurt. Zwei J.O.G.-Aktivisten werden schließlich zu Frau Balsam El Fauzan,

der Geschäftsführerin, vorgelassen.



Von dem Gespräch erwarten wir uns nicht viel. So wird zunächst auch bestritten,

dass überhaupt Abschiebungen stattfinden. Dann wird behauptet, dass Zagros

gesetzlich dazu verpflichtet sei abzuschieben. Man will die Aktivisten

abwimmeln, doch Rebar Hama-Saleh (20) von JOG bleibt stur. ?Wir haben mit der

vorbereiteten Kampagne und dem Image-Verlust in der irakischen Community

gedroht?, so Rebar-Hama Saleh, selber ein Kurde aus dem Irak. ?Ich habe gesagt:

Sie haben doch Bilder von kurdischen Widerstandskämpfern an der Wand hängen, wir

sind doch auf einer Seite?. Plötzlich zeigt auch die Geschäftsführerin

persönliche Betroffenheit, erzählt selber von Bekannten, die als Flüchtlinge in

Deutschland sind. Nach 45 Minuten kommt das Einlenken: ?Wir werden keine

Abschiebungen mehr durchführen.?, erklärt Frau Balsam El Fauzan. Sie müsse das

jedoch mit der Hauptgeschäftsstelle der Zagros-Group in Erbil abklären.



Der Bayerische Flüchtlingsrat legt am Dienstag nach und setzt Zagros-Air

schriftlich eine Frist bis zum 03.09. um öffentlich den Ausstieg aus den

Abschiebungen zu erklären, ansonsten würde die Kampagne stattfinden. Die

Karawane-München und JOG organisieren Protestanrufe aus ganz Europa bei

Zagros-Air in Erbil, die ersten Journalisten fragen bei der Airline an. Der

Druck wächst. Dann kommt am Montag den 03.09., ein Fax von Zagros Air: ?Laut

unserem Gespräch von letzter Woche habe ich, Frau Balsam El Fauzan, mit dem Chef

der Linie Zagros Air über die Abschiebungen gesprochen. Unsere Firma hat sich

entschieden, ab dem 10. September 2007 keine Abschiebungen Depos in den Irak zu

akzeptieren?. (Fax von Zagros-Air, 03.09.2007)



Jetzt wird die Bundespolizei es sehr schwer haben Abschiebungen durchzuführen,

denn aus Deutschland fliegen kaum Airlines in den Irak. Austrian Airlines haben

ihre Flüge eingestellt nachdem sie beschossen wurden, Zozik-Air, die von München

nach Suleymania fliegt hatte bereits gegenüber J.O.G. erklärt, sich an solchen

?Schweinereien? nicht zu beteiligen. Schließlich bleibt als letzte Möglichkeit,

dass die Bundespolizei selbst Abschiebeflüge organisiert.



Die Kampagne gegen Irak-Abschiebungen ( http://irak.antira.info) ist daher noch

lange nicht am Ende. 70.000 Irakerinnen in Deutschland sind potentiell von

Abschiebungen bedroht, da sie keinen gesicherten Aufenthalt haben. 11.000 Iraker

wurde die Abschiebung bereits angekündigt. (vgl. Bundestagsdrucksache 16/2419

und  http://irak.antira.info/widerrufsverfahren) Da Abschiebungen jedoch auf

absehbare Zeit nicht möglich sind, erhalten viele Iraker den Status der Duldung,

mit dem die ?Bereitschaft zur freiwilligen Ausreise? gefördert werden soll. Was

dass konkret heißt, erklärt Rebar Hama-Saleh von JOG: ?Da die Flüchtlinge nicht

abgeschoben werden können, sollen sie durch Arbeitsverbote, Lagerunterbringung,

Residenzpflicht und Versorgung mit Sachleistungen soweit zermürbt werden, dass

sie freiwillig ausreisen.?



?Wir fordern ein Aufenthaltsrecht für alle Flüchtlinge. Diese Politik der

Zermürbung und Abschiebung ist nicht nur ein Verstoß gegen internationales

Flüchtlingsrecht, sondern zynisch und menschenverachtend.?, erklärt Rebar

Hama-Saleh. ?In einer Situation mit 700.000 Binnenflüchtlingen im Irak, 1.5

Millionen Flüchtlingen in Syrien und einer Millionen in Jordanien, ist es

beschämend zu sehen, dass Deutschland nicht einmal den 70.000 Irakern, die es

bis hierher geschafft haben, Schutz gewährt.?



mehr Informationen zu dem Thema Irak Abschiebungen auf der Sonderseite:

   http://irak.antira.info

    http://irak.antira.info



4.Thailand will Hmong-Flüchtlinge zu "freiwilliger Rückkehr" nach Laos zwingen



Bern/Göttingen, 3. September 2007



Alarmierende Nachrichten erreichten die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV)

am Montag aus Thailand: Flüchtlinge aus Laos sollen zur "freiwilligen Rückkehr"

in ihr Heimatland gezwungen werden, obwohl ihnen dort Folter und Tod drohen.



Nach Informationen der GfbV hat die laotisch-thailändische Grenzkommission im

thailändischen Hmong-Flüchtlingslager ?Ban Huay Nam Khao? am vergangenen Sonntag

(02. September 2007) acht führende Repräsentanten der Hmong massiv unter Druck

gesetzt, entsprechende Dokumente zu unterzeichnen. Die Flüchtlinge weigerten

sich jedoch beharrlich. Für den heutigen Montag wurden sie deshalb erneut

einbestellt.





Thailand erkennt die Hmong nicht als Flüchtlinge an. Dem UNO-Hochkommissariat

für Flüchtlinge (UNHCR) wird der Zugang zu den knapp 8'000 im Flüchtlingslager

untergebrachten Hmong aus Laos verweigert. "Die Hmong sind verzweifelt. Viele

wollen lieber sterben als jemals wieder nach Laos zurückzukehren", berichtete

die GfbV. "In Laos haben sie sich jahrelang vor gnadenloser Verfolgung durch das

Militär versteckt gehalten und schliesslich unter Lebensgefahr die rettende

Grenze nach Thailand überquert. Sie jetzt in die Hände ihrer Verfolger

auszuliefern, wäre ein fataler Verstoss gegen die Menschenrechte und die

Menschlichkeit. Die Gesellschaft für bedrohte Völker appellierte deshalb

dringend an die thailändischen Behörden, diesen existenziell bedrohten

Minderheitenangehörigen Zuflucht zu gewähren."





Die thailändisch-laotische Grenzkommission tagt noch bis Dienstag. In der

Vergangenheit hatten sich die beiden Länder bei solchen Treffen mehrfach darauf

geeinigt, alle laotischen Hmong-Flüchtlinge nach Laos zu deportieren. Mehr als

300 Hmong wurden im letzten Jahr zwangsweise abgeschoben - meist unter Einsatz

von Tränengas, Schlagstöcken und Elektroschockern.





Die GfbV vermutet, dass Thailand angesichts der starken internationalen Proteste

gegen die erfolgten Zwangsabschiebungen den Anschein erzeugen möchte, die

Hmong-Flüchtlinge gingen freiwillig nach Laos zurück. Nach Einschätzung der GfbV

interessiert sich Thailand nicht für die Lösung der humanitären Notlage, sondern

nur für seine guten Beziehungen zum Nachbarland: Obwohl mehrere Drittländer

angeboten haben, die Hmong aufzunehmen, weigert sich Thailand strikt, sie in ein

anderes Land ausser Laos ausreisen zu lassen.





In den Dschungelregionen von Laos verstecken sich noch rund 10'000 Hmong - meist

Nachkommen ehemaliger Widerstandskämpfer, die jedoch schon lange nicht mehr

kämpfen, unter ihnen viele Frauen und Kinder. Unter Ausschluss der

Öffentlichkeit werden sie von laotischem und vietnamesischem Militär gejagt,

gefoltert, missbraucht und ermordet. Zahlreiche Augenzeugenberichte sowie Foto-

und Videoaufnahmen beweisen diese Verbrechen, doch die laotische Regierung

leugnet sie.

Quelle: GfbV



5.Veranstaltungen Antira Netzwerk Herbst/Winter 07 Zürich



Untenstehend das Programm vom Netzwerk für Herbst/Winter 2007. Die nächste

Veranstaltung findet schon nächsten Mittwoch statt. Die Veranstaltung sind immer

im "Kasama", Militärstr. 87a, Zürich. Wie freuen uns schon jetzt euch an der

einen oder anderen Veranstaltung begrüssen zu dürfen!





Mittwoch, 5.9. um 20 Uhr

Härtefallregelung und Verschärfungen im neuen Asylgesetz

Ein Mitarbeiter der "Freiplatzaktion Zürich - Rechtshilfe Asyl und Migration"

infomiert über das revidierte Asylgesetz. Persönliche Fragen von sind erwünscht!





Mittwoch, 3.10. um 20 Uhr

Das neue Asylgesetz und seine Auswirkugen in der Praxis

Francoise Kopf vn SOS Rassismus Solothurn spricht über die konkreten Auswirkugen

der neuen Gesetze auf die Betroffenen, die unerträgliche Situation von NEE's und

alltägliche Menschenrechtsverletzungen am Beispiel des Kanton Solothurns.





Sonntag, 14.10. um 20 Uhr

Buchlesung zu Algerien mit Bernard Schmid

Der in Paris lebende und arbeitende Buchautor und Journalist Bernard Schmid

berichtet über die aktuellen Entwicklungen in Algerien und erzählt von den

Hintergründen und der Geschichte des Bürgerkrieges und den sozialen Bewegungen

im Maghreb-Staat.





Mittwoch, 7. November um 20 Uhr

Geschichte und Anekdoten aus Afrika

Der Geschichtenerzähler und Afrika-Kenner unterhält uns mit Anektoden aus und

über Afrika und seiner Menschen.





Mittwoch, 5. Dezember um 20 Uhr

Betroffene und Experten berichten über die Festung Europa, über geheime

Flüchtlingslager, Migrationsregimes, Boat-People und dem mörderischen Weg nach

Europa.





Mittwoch, 2. Januar um 20 Uhr

Film TGV von Moussa Touré/Senegal 1997

Ein gemütlicher Filmabend um sich vom kollektiven Besäufnis der Sylvesternacht

zu erholen.

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