A - I n f o s

ein mehrsprachiger Informationsdienst von, fr und ber Anarchisten **
Nachrichten in allen Sprachen
Die letzten 40 Artikel (Homepage) Artikel der letzten 2 Wochen Unsere Archive der alten Artikel

Die letzten 100 Artikel, entsprechend der Sprache
Greek_ Castellano_ Català_ Deutsch_ Nederlands_ English_ Français_ Italiano_ Português_ Russkyi_ Suomi_ Svenska_ Türkçe_ The.Supplement

Die ersten paar Zeilen der letzten 100 Artikel auf:
Greek_ 中文 Chinese_ Castellano_ Català_ Deutsch_ Nederlands_ English_ Français_ Italiano_ Polski_ Português_ Russkyi_ Suomi_ Svenska_ Türkçe
Die ersten paar Zeilen aller Artikel der letzten 24 Stunden

Links zu den Listen der ersten paar Zeilen aller Artikel der letzen 30 Tage | von 2002 | von 2003
| von 2004 | of 2005 | of 2006 | of 2007 | of 2008 | of 2009 | of 2010 | of 2011 | of 2012 | of 2013 | of 2014 | of 2015 | of 2016 | of 2017 | of 2018 | of 2019 | of 2020

(de) die plattform: PANDEMIE, KRISE: FÜR DIE UNTERDRÜCKTE KLASSE SIND ALLE ZEITEN MOMENTE DES KAMPFES!

Date Thu, 7 May 2020 08:40:56 +0300


"Der 1. Mai muss ein Symbol der internationalen Solidarität sein, einer Solidarität, die sich nicht auf den Rahmen des Nationalstaates beschränkt, der immer den Interessen der privilegierten Minderheiten des Landes entspricht. Unter den Millionen von Arbeitern, die das Joch der Sklaverei tragen, gibt es eine Einheit der Interessen, unabhängig von der Sprache, die sie sprechen, und dem Standard, unter dem sie geboren wurden. Aber zwischen den Ausbeutern und den Ausgebeuteten ein und desselben Landes herrscht ein ununterbrochener Krieg, der von keinem Autoritätsprinzip gelöst werden kann und in den widersprüchlichen Interessen der verschiedenen Klassen verwurzelt ist. Jeder Nationalismus ist eine ideologische Verkleidung wahrer Tatsachen: Er mag die großen Volksmassen auf einmal zu seinen lügnerischen Vertretern hinreißen, aber er hat es nie geschafft, die brutale Realität der Dinge in dieser Welt zu beseitigen." ( Rudolf Rocker, 1936 )

1. Globale Lage
Die COVID-19-Pandemie bricht zu einem Zeitpunkt einer gewissen Schwächung der letzten Globalisierungsperiode aus, mit starken Funktionsstörungen der Finanz-, Entscheidungs- und Kommunikationsmechanismen des kapitalistischen Systems, eines allgemeinen Infragestellens der Entscheidungen der Regierungen sowie einer Krise der imperialistischen Hegemonie mit sich vertiefenden Spannungen zwischen den großen geostrategischen Blöcken.

Im Vorfeld der Gesundheitskrise haben sich an einigen Orten der Welt soziale Bewegungen von großer Bedeutung gegen das System behauptet und die Politik der herrschenden Klassenblöcke in allen gesellschaftlichen Bereichen sowie in ihre Handlungsstrategien in Frage gestellt. Die Gesundheitskrise hat das Herrschaftssystem sehr hart getroffen. Als äußerer Faktor, der auf das Funktionieren des globalen Systems einwirkt, offenbart sie die vorhersehbaren strukturellen, strategischen und funktionalen Schwächen und Mängel des globalisierten Kapitalismus. Die Krise destabilisiert die Regierungen, die immer weniger dazu in der Lage sind "normal", also schlecht, weiterzuregieren.

Aus diesem Grund hat man in verschiedenen Ländern gesehen, wie die Regierungen, beispielhaft die Großbritanniens und der USA, ihren ursprünglichen Plan, die Ausweitung von Kontakten und damit viele Tote zuzulassen, um eine "Herdenimmunität" in der Bevölkerung zu erreichen, zurückgenommen haben. Diese vorherige Strategie hätte zusammen mit dem Abbau der öffentlichen Gesundheitssysteme und harten Maßnahmen, unter denen die am stärksten benachteiligten Teile der Bevölkerung am meisten leiden, zu einem massenhaften Sterben führen können. Der Verzicht darauf kann als politisches Zurückweichen der britischen und amerikanischen Bourgeoisie im Angesicht dessen betrachtet werden, was ein gewisses Maß an sozialen Unruhen hätte auslösen können.

So wirkt die Gesundheitskrise als ein Faktor, der die Schwächen, Ungleichgewichte und Zusammenbruchsfaktoren des Systems aufdeckt und verstärkt. Sie stellt einen neuen zentralen Faktor der Schwächung und der Blockade der "normalen" Abläufe des Systems dar. Gleichzeitig ermöglicht sie auch eine systemische Innovation des Kapitalismus, der sich auf die neuen Bedingungen einstellt.
Kurz gesagt, die Pandemie vertieft einen Zyklus von wirtschaftlichen und sozialen Krisen, die bereits kurz vor dem Ausbruch standen, womit sich verschiedene Möglichkeiten der Bewältigung dieser Krisen und Auswege aus der Gesundheitskrise eröffnen.

Die Fähigkeit der verschiedenen geostrategischen Blöcke, die Situation - die zu einer Lähmung der Weltwirtschaft führen kann - zu bewältigen, scheint in unterschiedlichem Maße vorhanden zu sein. Tatsächlich wird die Beschleunigung der Konfrontation zwischen China und den USA sowie die Gestaltung des Machtgleichgewichts innerhalb der nun folgenden, neuen zeitlichen Etappe von einem beispiellosen Angriff auf die Lebensbedingungen der unteren Klasse, auf ihre sozialen und politischen Rechte und auf alle Elemente der Emanzipation begleitet werden, die in der letzten historischen Etappe erobert und gestärkt oder zumindest bewahrt und aufrechterhalten wurden.
Die Interventionen zur Wiederankurbelung der Weltwirtschaft bedeuten eine enorme Mobilisierung finanzieller Ressourcen, womit neue Schulden geschaffen werden, eine Sparpolitik, neue Offensiven gegen die öffentlichen, staatlichen Dienste (z.B. staatliche Gesundheitsversorgung, Unterstützung von Arbeitslosen) und einen strategischen Versuch, Ausbeutung, Kontrolle und Herrschaft über die untere Klasse zu verstärken.

Es sei darauf hingewiesen, dass der globale Markt eindeutig von dieser Wirtschaftskrise betroffen ist (sowohl auf materieller als auch auf ideologischer Ebene), und wir uns nicht über eine gewisse Schwächung und Verlangsamung der Globalisierung, d.h. eine wirtschaftliche Regionalisierung, in verschiedenen Staaten und Machtblöcken wundern sollten. Trotzdem ist zu bedenken, dass die Globalisierung auch weiterhin ein wichtiger Faktor in der Weltwirtschaft bleiben und die Radikalisierung der Ausbeutung ein entscheidendes Element ihrer Ausgestaltung in der nächsten Etappe sein wird.

1.1 Lage in Europa
Was den europäischen Kontinent betrifft, so erfolgt der Versuch der Eurogruppe, wenn auch nur teilweise, die Haushaltsbeschränkungen abzuschwächen. Das geschieht im üblichen Rahmen, durch die Erhöhung der Verschuldung und die Übernahme von Kosten (z.B. indem Regierungen mehr Geldmittel für die Gesundheitsversorgung in Zeiten der Pandemie bereitgestellen), um die Auswirkungen der durch die Gesundheitskrise verursachten Wirtschaftskrise durch staatliche Interventionen zur Unterstützung der Volkswirtschaften abzuschwächen. Es sind Interventionen im Rahmen des Kapitalismus.
Dem absehbaren Angriff auf die Lebensbedingungen, Löhne und Einkommen der Menschen der unteren Klasse, der über die Durchsetzung politischer Modelle der Kontrolle und Einschränkungen sowie Handlungsmodelle der staatlichen und kapitalistischen Herrschaftsapparate erfolgt, muss entgegengetreten werden. Es wird auch notwendig sein, dem autoritären Abdriften und der sozialen Kontrolle entgegenzuwirken, die als Folge des Gesundheitsnotstands gefährlich voranschreiten und die Handlungsräume gesellschaftlicher Interventionen verkleinern.

1.2 Lage in der Türkei
Wie fast auf der gesamten Welt wird auch in der Türkei der Ausbruch des Corona-Virus und die Funktionsweise des kapitalistischen Systems und des Staates als Ergebnis einer fehlerhaften Politik zu einer großen Krise. In dieser Zeit, in der alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens betroffen sind, ignoriert der Staat diejenigen, die durch die Epidemie gefährdet und unterdrückt werden, während er Maßnahmen für die obersten und privilegiertesten Teile der Gesellschaft im "Kampf" gegen die Epidemie ergreift.
Infolge von Unternehmensschließungen aufgrund von Quarantäne-Maßnahmen und der Einstellung wirtschaftlicher Aktivitäten werden Hunderttausende und Millionen von Menschen entlassen oder durch unbezahlten "Urlaub" zum Hungern verurteilt
Die meisten der Arbeiter*innen, die während der Epidemie weiterarbeiten, und die Beschäftigten im Gesundheitswesen, die in dieser Zeit eine erhebliche Last tragen und direkt mit der Krankheit konfrontiert sind, verfügen über keine ausreichende medizinische Schutzausrüstung.
Wieder einmal ist es den politischen und wirtschaftlichen Mächten egal, ob die verarmten Teile der Bevölkerung in der Lage sind, selbst ihre grundlegendsten Bedürfnisse zu befriedigen. Das Geld, was als Steuern jahrelang von der unteren Klasse eingezogen wurde, fließt jetzt nicht einmal in die vom Staat eingeleiteten Kampagnen, die den Anschein erwecken sollen, er würde sich um die Armen kümmern. Natürlich sollen die "Hilfsmaßnahmen", die durchgeführt werden und die echten Bedürfnisse der Bevölkerung nicht befriedigen, die Abhängigkeit der unteren Klasse vergrößern, anstatt die wirtschaftlichen Ungerechtigkeiten zu beseitigen.
Unter solchen Bedingungen kommt die Selbstorganisation der Menschen vor Ort gegen die Politik der ignorierenden und hinderlichen Struktur des Staates ins Spiel. Der Name der während der Corona-Krise gebildeten Selbstorganisationen lautet: Solidaritätsnetzwerke.

Auf globaler Ebene ist der Verschuldungsgrad mehr als doppelt so hoch wie die weltweite Produktion. Diese Krise könnte auch dazu dienen, Schulden zu verflüssigen oder aufzuschieben. Eine Neugestaltung des internationalen Finanzkasinos ist möglich.

1.3 Lage in Lateinamerika
Lateinamerika befindet sich in einer speziellen Situation. Länder mit vorhergehenden Wirtschaftskrisen, wie Argentinien, oder sozialen Aufständen, wie Chile, und andere, in denen kürzlich neue rechte Regierungen eingesetzt wurden, beispielsweise Uruguay, haben einige Gemeinsamkeiten. Einige Beispiele: die Zunahme prekärer Lebensumstände, der Entlassungen, der Anzahl der Menschen, die auf Arbeitslosenversicherungen angewiesen sind und des Hungers, der einen bedeutenden Teil der Bevölkerung plagt. Chile und Argentinien stehen unter totaler Quarantäne und erleben eine vollständige Militarisierung des gesellschaftlichen Lebens, ebenso wie Peru und Paraguay, wo Ausgangssperren gelten. In Uruguay herrscht soziale Isolation, obwohl es keine Zwangsquarantäne gibt und nach und nach Pläne zur Wiederaufnahme der wirtschaftlichen Tätigkeit ins Gespräch gebracht werden.

In Brasilien wird die Situation von Tag zu Tag komplizierter. Es ist ein Szenario, in dem einerseits die Lebensbedingungen immer prekärer werden, mit steigender Arbeitslosigkeit, steigenden Lebenshaltungskosten und Tausenden von informellen und "selbstständigen" Arbeiter*innen, die ihren täglichen Lebensunterhalt nicht bestreiten können, und andererseits einer Regierung, die die Maßnahmen der sozialen Isolierung "flexibler" gestaltet und das Leben tausender Arbeiter*innen in Gefahr bringt. Das Argument ist, wie auch schon in mehreren Länder der Region zuvor, dass "die Wirtschaft nicht aufhören kann".
Die Formel ist einfach. Ohne eine Politik des Mindesteinkommens, die den Lebensunterhalt von erwerbslosen, informellen und "selbstständigen" Arbeiter*innen wirklich garantiert, so dass alle in sozialer Isolation bleiben können, schafft Bolsonaro Bedingungen, unter denen die Menschen wählen müssen, ob sie ihre Gesundheit riskieren oder hungern wollen.
Auf diese Weise entledigt er sich jeglicher Verantwortung, greift die Gouverneure an, die die Quarantäne als Maßnahme zur Verhinderung eines Zusammenbruchs des öffentlichen, staatlichen Gesundheitssystems verteidigen, und schafft das perfekte Szenario, um sein ultra-wirtschaftsliberales, konservatives Projekt fortzusetzen. Im Machtkampf zwischen denen an der Spitze fördert Bolsonaro Chaos und Krise als Regierungstechnik. Für ihn spielen Gesundheit und die Garantie von Rechten keine Rolle, so wie ein Zusammenbruch des öffentlichen, staatlichen Gesundheitssystems keine Rolle spielt. Er handelt nicht, um eine soziale, wirtschaftliche oder Gesundheitskrise zu vermeiden, er fördert sie, um effektiver zu regieren und ein ultra-wirtschaftsliberales, patriarchales, konservatives und rassistisches Projekt durchzusetzen.

Im Allgemeinen hat diese Krise verschiedenen populistischen Maßnahmen verschiedener Regierungen den Weg geebnet, die jedoch fast alle eine starke, rechte Politik der Unterdrückung und sozialen Kontrolle verfolgen. Im Allgemeinen werden die Unternehmensgewinne nicht angetastet und darüber hinaus werden Maßnahmen vorgeschlagen, die es der Bourgeoisie erlauben, die Wirtschaft innerhalb der neoliberalen Logik zu "reaktivieren". Die Auslandsverschuldung der lateinamerikanischen Länder wird wahrscheinlich zunehmen und dazu kommt noch der Rückgang des internationalen Ölpreises, der mehrere Länder der Region, darunter Venezuela, Ecuador, Kolumbien, Mexiko sowie Brasilien, trifft.

dieplattform.org/2020/05/01/pandemie-krise-fuer-die-unterdrueckte-klasse-sind-alle-zeiten-momente-des-kampfes
_________________________________________
A - I n f o s Informationsdienst
Von, Fr, und Ber Anarchisten
Send news reports to A-infos-de mailing list
A-infos-de@ainfos.ca
Subscribe/Unsubscribe http://ainfos.ca/mailman/listinfo/a-infos-de
Archive: http://www.ainfos.ca/de